Tagesordnung - 17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 04.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 17.BVV
Einwohneranfrage Nr. 1 17.BVV Antwort
Einwohneranfrage Nr. 2 17.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 17.BVV Antwort
Einwohneranfrage Nr. 3 17.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 17.BVV Antwort
Einwohneranfrage Nr. 4 17.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 17.BVV Antwort
Einwohneranfrage Nr. 5 17.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 17.BVV Antwort
Einwohneranfrage Nr. 6 17.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 17.BVV Antwort
Einwohneranfrage Nr. 7 17.BVV
Einwohneranfrage Nr. 7 17.BVV Antwort
Einwohneranfrage Nr. 8 17.BVV
Einwohneranfrage Nr. 8 17.BVV Antwort
Tagesordnung / Konsensliste 17. BVV am 04.07.2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Gleimstr. 56 – Vorkaufsrecht konsequent wahrnehmen  
Enthält Anlagen
VIII-0557  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Bearbeitungsstand Drs. VII-1057  
Enthält Anlagen
VIII-0517  
Ö 1.5.2  
Graffiti im Mauerpark (Drucksache Nr.: VIII-0174)  
Enthält Anlagen
VIII-0555  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII-0552  
Ö 1.9  
Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 3-59 (ehemals XIX-48c)  
Enthält Anlagen
VIII-0556  
Ö 1.10  
Pedelecs für das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
VIII-0281  
Ö 1.11  
Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken für die Carl-Legien-Siedlung und ihre Umgebung  
Enthält Anlagen
VIII-0405  
Ö 1.12  
Mobilitätsmonitore in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VIII-0425  
Ö 1.13  
Baustellenkoordinierung im öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
VIII-0428  
Ö 1.14  
Rasche Nutzbarmachung der Wege im Ernst-Thälmann-Park
Enthält Anlagen
VIII-0440  
Ö 1.15  
Mehr Sicherheit für die Schüler der Kurt-Tucholsky-Oberschule
Enthält Anlagen
VIII-0452  
Ö 1.16  
Beschleunigung von Bebauungsplanverfahren  
Enthält Anlagen
VIII-0455  
    VORLAGE
   

Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Personalausstattung in den bei der Aufstellung von Bebauungsplänen beteiligten Fachämtern (insbesondere das Umwelt- und Naturschutzamt (UmNat) und das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) erhöht wird, um eine zügigere Bearbeitung von Bebauungsplänen zu ermöglichen.

   
    25.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.32 - überwiesen
   
   
    03.05.2018 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 3.4 - vertagt
   
   
    31.05.2018 - Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.16 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.17  
Verkehrsinfrastruktur vorausschauend planen  
Enthält Anlagen
VIII-0456  
Ö 1.18  
Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0465  
Ö 1.19  
Mehr Schulwegsicherheit in der Görschstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0471  
Ö 1.20  
Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen besser bezahlen – Möglichkeiten des TV-L ausnutzen!  
Enthält Anlagen
VIII-0531  
Ö 1.21  
Obdachlosigkeit unkonventionell begegnen – Little Home e.V. unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII-0547  
Ö 1.22  
Conrad-Blenkle Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0528  
Ö 1.23  
Verkehrssicherheit in der Triftstraße im Ortsteil Französisch Buchholz verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-0534  
Ö 1.24  
Schützung der Erholungsanlage Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0518  
Ö 1.25  
Keine Werbung der Bundeswehr an Pankower Schulen  
Enthält Anlagen
VIII-0533  
Ö 1.26  
Schulneubauten für ihre Nachbarschaft öffnen  
Enthält Anlagen
VIII-0550  
Ö 1.27  
Radwege befahrbarer machen  
Enthält Anlagen
VIII-0525  
Ö 1.28  
„Kurze Beine - kurze Wege“ auch für Erstklässler im Gebiet Alter Schlachthof  
Enthält Anlagen
VIII-0541  
Ö 1.29  
Gründung von Schulbauausschüssen fördern  
Enthält Anlagen
VIII-0535  
Ö 1.30  
Regelmäßiges Vernetzungs- und Austauschtreffen für die und mit der freie(n) Kulturszene in Pankow veranstalten  
Enthält Anlagen
VIII-0546  
Ö 1.31  
Soziale Erhaltungsziele konsequenter durchsetzen: die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Abwendungsvereinbarungen ausschließen  
Enthält Anlagen
VIII-0527  
Ö 1.32  
Stellungnahme zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
VIII-0543  
Ö 1.33  
Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus »ReachOut« bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII-0536  
Ö 1.34  
Jubiläen von Einrichtungen der freien Kunst- und Kulturszene in Pankow bekannt machen und würdigen  
Enthält Anlagen
VIII-0549  
Ö 1.35  
Jahresbericht zur Anwendung des Vorkaufsrechts  
Enthält Anlagen
VIII-0529  
Ö 1.36  
Nutzbarkeit der Sitzgelegenheiten im Bürgerpark Pankow und im Schlosspark Schönhausen wiederherstellen und dauerhaft sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0539  
Ö 1.37  
Umsetzung der »Charta der Vielfalt«  
Enthält Anlagen
VIII-0532  
Ö 1.38  
Konzept und Umsetzungsweg für ein Informationsblatt über Bezirkspolitik in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0520  
Ö 1.39  
Stellensituation im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII-0530  
Ö 1.40  
Abwasseranschlüsse für schnell wachsende Siedlungsgebiete  
Enthält Anlagen
VIII-0542  
Ö 1.41  
Wohnberechtigungsscheine (WBS) für wohnungslose Alleinerziehende  
Enthält Anlagen
VIII-0519  
Ö 1.42  
Freiräume schaffen - Zwischennutzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0554  
Ö 1.43  
Transparentes Verfahren auch bei Mietverträgen bezirklicher Objekte  
Enthält Anlagen
VIII-0526  
Ö 1.44  
Unterrichtung der BVV über FNP-Änderungsverfahren  
Enthält Anlagen
VIII-0537  
Ö 1.45  
Straßen- und Gehwegschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII-0538  
Ö 1.46  
Mehr Schulwegsicherheit in der Tino- Schwierzina- Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0544  
Ö 1.47  
Toilettenanlage im Park am Weißen See öffnen  
Enthält Anlagen
VIII-0545  
Ö 1.48  
Praxis der Beantwortung kleiner Anfragen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-0540  
Ö 1.49  
Fahrgäste schützen - Wahrnehmbarkeit von Haltestellen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-0522  
Ö 1.50  
Fahrradabstellanlagen am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII-0523  
Ö 1.51  
Pankow nutzt die Bundesinitiative „Kurze Wege für den Klimaschutz“- summend und blühend durch die Jahreszeiten  
Enthält Anlagen
VIII-0521  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Vertagte Drucksachen der 16. BVV am 06.06.2018, Unterlagen wurden bereits ausgehändigt      
Ö 2.1.1  
Brandschutz an Pankower Schulen
Enthält Anlagen
VII-0235  
Ö 2.1.2  
Alternativer Standort für den Vogelgnadenhof  
Enthält Anlagen
VIII-0262  
Ö 2.1.3  
Keine erneuten Eisflächen in der Boenkestraße
Enthält Anlagen
VIII-0273  
Ö 2.1.4  
Ausgleichsflächen für die Realisierung der größeren Wohnungsbaustandorte  
Enthält Anlagen
VIII-0400  
Ö 2.1.5  
Verkehrssicherheit an der Klecksgrundschule
Enthält Anlagen
VIII-0422  
Ö 2.1.6  
Petition zur „Verlängerung der Heidekrautbahn über Wilhelmsruh bis Berlin Gesundbrunnen“ unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII-0431  
Ö 2.2  
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0086  
Ö 2.2.1  
Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen  
Enthält Anlagen
V-0800  
Ö 2.3  
Vietnamesischsprachige Erziehungs- und Familienberatung (EFB) in Berlin einrichten!  
Enthält Anlagen
VIII-0294  
Ö 2.4  
Mehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0305  
Ö 2.5  
Coding Hub in Pankow bekannt machen  
Enthält Anlagen
VIII-0316  
Ö 2.6  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
VIII-0375  
Ö 2.7  
Bildung des Integrationsbeirates der VIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VIII-0407  
Ö 2.8  
Stammstrecke der Heidekrautbahn als Leuchtturmprojekt für i2030 voranbringen!  
Enthält Anlagen
VIII-0436  
Ö 2.9  
Aufhebung des BA-Beschlusses zur Ausübung des Vorkaufsrechts Belforter Straße 16 vom 19.12.2017  
Enthält Anlagen
VIII-0515  
Ö 2.10  
Neuerrichtung der Wegebeleuchtung in der Erholungsanlage ‚Blankenburg‘ in Berlin  
Enthält Anlagen
VIII-0516  
Ö 2.11  
Neubesetzung des Stiftungsrates der Stiftung Pfefferwerk  
Enthält Anlagen
VIII-0524  
Ö 2.12  
Trilaterale Zielvereinbarung 2018 zwischen den Trägern des Jobcenters Berlin Pankow und der Geschäftsführung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
VIII-0548  
Ö 2.13  
Verteilung der Erträge der Sammelstiftung Kreuzberg 2019  
Enthält Anlagen
VIII-0551  
Ö 2.14  
Prüfkriterien für die Beurteilung von Anträgen auf Rückbau, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB (soziale Erhaltungsgebiete) im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0553  
               
 
 

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