Drucksache - VIII-0422  

 
 
Betreff: Verkehrssicherheit an der Klecksgrundschule
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV René Feige (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) für Bürger_innenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.03.2018 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
18.04.2018 
Fortsetzung der 14. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
06.06.2018 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt     
04.07.2018 
17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BV Feige, Bü90/Die Grüne, für Jürgen Janitza und die Eltern AG Verkehrssicherheit der Klecks Grundschule sowie der Kita am Brennerberg, 14. BVV am 21.3.18
Antrag BV Feige, Bü90/Die Grüne, für Jürgen Janitza und die Eltern AG Verkehrssicherheit der Klecks Grundschule sowie der Kita am Brennerberg, Forsetzung 14. BVV am 18.04.18
Änderungsantrag Fraktion der CDU Fortsetzung der 14. BVV am 18.04.18
Ausfertigung nach Beschlussfassung Antrag BV René Feige für Bürger_innen, Fortsetzung 14. BVV am 18.04.18
VzK§13BezVG, ZB 16. BVV am 06.06.18
VzK§13BezVG BA, ZB 17. BVV am 04.07.18
VzK§13BezVG BA, ZB 24. BVV am 15.05.19
Berichtspflicht BA November 2019

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0422

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

2. Zwischenbericht

Verkehrssicherheit an der Klecksgrundschule

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 14. Sitzung am 18.04.2018 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0422

Dem Bezirksamt ersucht:

  1. Zu prüfen, wie die Schul- und Kitawegsicherheit an der Kreuzung Tiroler Str./ Brixener Str. verbessert werden kann.
  2. Zu prüfen, ob die Schulwegsicherheit an der Tiroler Str./ Toblacher Str. (Gehwegvorstreckung mit oder ohne Plateau-Aufpflasterung) erhöht werden kann. Hierbei ist die AG Schulwegsicherheit einzubeziehen.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

zu 1.
Zur sicheren Überquerung der Kreuzung Tiroler-/Brixener Straße werden Gehwegvorstreckungen gebaut. Aufgrund umfangreicher Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe konnte mit den Straßenbauarbeiten leider erst im November 2018 begonnen werden. Voraussichtlich Ende Juni 2019 werden die Arbeiten beendet sein.

zu 2.
Das Bezirksamt Pankow hat den Antrag an die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weitergeleitet. Am 04.09.2018 fand ein Ortstermin statt. Im Ergebnis dessen soll die schräge Bordführung der Einmündung Tiroler Straße/ Toblacher Straße, analog der Kreuzung Tiroler/Brixener Straße, geändert werden.

Eine Anmeldung der finanziellen Mittel für diese Maßnahme kann derzeit aufgrund fehlender personeller Kapazitäten sowie anderer prioritärer Planungen nicht erfolgen, wird aber so schnell wie möglich nachgeholt.
Wir werden weiter berichten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen