Tagesordnung - 12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:53 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Tagesordnung/Konsensliste, 12. BVV am 17. 01. 18
Einwohneranfrage Nr. 1 12.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 12.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 12.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 12.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 12.BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Rückführungsprogramm  
Enthält Anlagen
VIII-0380  
    VORLAGE
   

Gibt es Erkenntnisse aus der Rückkehrförderung aus dem Kapitel des Haushaltsplanes Leistungen nach AsylblG, Titel 68130?

Im REAG-GARP-Bosnien-Sonderprogramm soll Geflüchteten Beratung und Unterstützung zur Heimkehr gewährt werden, mit bezirklichen Fördermitteln 2018/19 von je 3000 €, 2017 mit 6000 €.

Wie wurde in den letzten Jahren dieses Angebot angenommen, wieviel Personen bzw. Familien haben davon Gebrauch gemacht?

Hat das BA aus seiner eigenen Förderung eine Evaluierung zum effizienteren Mitteleinsatz hinsichtlich Bekanntmachung und praktischem Vollzug vorgenommen, wenn nein warum nicht?

Besteht auch eine bezirkliche Unterstützung hinsichtlich der Rückführung abgelehnter Asylbewerber unabhängig vom Herkunftsland bzw. in welcher Form kommuniziert das BA das Bundesprogramm innerhalb der Unterkünfte, derer Betreiber und der Migrantenhilfsorganisationen ( „Starthilfe Plus“-Programmm Bund, Stufe S- gilt für alle Staatsangehörigkeiten, Stufe D- serbisch, albanisch, Pilotierung ab dem 1.1. 2018)?

   
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.5.1 - beantwortet
   
Ö 1.5.2  
Altersbestimmung bei Minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
VIII-0381  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Bebauungsplan IV-45 für das Gelände zwischen Bahnanlagen, Schwedter Straße, Gleimtunnel und der Bezirksgrenze zum Bezirk Mitte im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-0361  
Ö 1.9  
Verlängerung der Veränderungssperre IV-23/11 für das Grundstück Ahlbecker Straße 16 (Gemarkung Prenzlauer Berg, Flur 318, Flurstück 316) im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-0362  
Ö 1.10  
Aufhebung der Schule am Senefelderplatz mit dem Förderschwerpunkt "Lernen" (Schulnummer 03S01) in 10435 Berlin, Schönhauser Allee 165  
Enthält Anlagen
VIII-0367  
Ö 1.11  
Bundesprogramm Ladeinfrastruktur  
Enthält Anlagen
VIII-0147  
Ö 1.12  
Aufnahme des Gebietes Elisabethaue in die Biotopverbundplanung des Bezirks Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0149  
Ö 1.13  
Freie Kulturszene Pankows stärken – den „Pankower Wettbewerb zur strukturellen Stärkung der freien Kulturszene“ ausloben
Enthält Anlagen
VIII-0177  
Ö 1.14  
Ersatzflächen für Kleingärten sichern
Enthält Anlagen
VIII-0204  
Ö 1.15  
Alle Sanierungsmittel in die Bezirke  
Enthält Anlagen
VIII-0213  
Ö 1.16  
»Obdachlotsen«
Enthält Anlagen
VIII-0219  
Ö 1.17  
Transparenz bei der Anzeigenvergabe - Broschüre Pankow u.ä. Druckwerke umgestalten
Enthält Anlagen
VIII-0226  
Ö 1.18  
Keine erneuten Eisflächen in der Boenkestraße
Enthält Anlagen
VIII-0273  
Ö 1.19  
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Buchholzer Straße III  
Enthält Anlagen
VIII-0276  
Ö 1.20  
Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0277  
Ö 1.21  
Bedarfsgerechte Reinigung der Schulen in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0303  
Ö 1.22  
Bürgerbus für Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0306  
Ö 1.23  
Querung der Gaudystraße ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-0308  
Ö 1.24  
Entwicklung des ÖPNV im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0327  
Ö 1.25  
Fahrradabstellanlage vor der Schwimmhalle im Ernst-Thälmann-Park neu gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0329  
Ö 1.26  
Änderung der Parkordnung in der Bizetstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0330  
Ö 1.27  
Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0332  
Ö 1.28  
Standorte in Pankow zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen benennen
Enthält Anlagen
VIII-0334  
Ö 1.29  
Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0336  
Ö 1.30  
Hundeauslaufgebiet Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0337  
Ö 1.31  
Carsharing in ganz Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0339  
Ö 1.32  
Tempo 30 in der Schivelbeiner und der Behmstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0360  
Ö 1.33  
Haltemöglichkeit für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-0370  
Ö 1.34  
Kommunales Vorkaufsrecht  
Enthält Anlagen
VIII-0374  
Ö 1.35  
Jahrelangen Wohnungsleerstand im Komponistenviertel beenden  
Enthält Anlagen
VIII-0366  
Ö 1.36  
Erhöhung der Schulwegsicherheit im Komponistenviertel  
Enthält Anlagen
VIII-0371  
Ö 1.37  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken  
Enthält Anlagen
VIII-0375  
Ö 1.38  
Atelierhaus barrierefrei gestalten!  
Enthält Anlagen
VIII-0363  
Ö 1.39  
Markierung der PKW-Stellplätze im Bötzowviertel  
Enthält Anlagen
VIII-0372  
Ö 1.40  
Volkspark Prenzlauer Berg aufwerten  
Enthält Anlagen
VIII-0378  
Ö 1.41  
Jobbörse für obdachlose Menschen durchführen  
Enthält Anlagen
VIII-0365  
Ö 1.42  
Konzept für die Einrichtung eines Gedenk - und Informationsortes auf dem Bezirksamtsgelände (Kellerräume Haus 3)  
Enthält Anlagen
VIII-0373  
Ö 1.43  
Verkehrssituation im Blumenviertel verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-0377  
Ö 1.44  
Haltestellen an der M1  
Enthält Anlagen
VIII-0368  
Ö 1.45  
Schadstoffarme Fahrzeugflotte - Sofortprogramm "Saubere Luft 2017-2020" nutzen  
Enthält Anlagen
VIII-0358  
Ö 1.46  
Erhalt und Sanierung der Fußgängerunterführung Rudelsburgstraße/ Freischützstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0376  
Ö 1.47  
Graffitibeseitigung an der Fröbelstraße 17  
Enthält Anlagen
VIII-0379  
Ö 1.48  
Spielplätze auch für Individualsport öffnen  
Enthält Anlagen
VIII-0369  
Ö 1.49  
Sicherheit für Kinder und Jugendliche, Schülerinnen und Schüler im Straßenverkehr verbessern - zusätzliche visuelle Steigerung der Verkehrssicherheit erreichen  
Enthält Anlagen
VIII-0354  
Ö 1.50  
Personalakquise  
Enthält Anlagen
VIII-0355  
Ö 1.51  
Klimaschutzprojekte durch Fördermöglichkeiten realisieren  
Enthält Anlagen
VIII-0357  
Ö 1.52  
Revidieren des Pankower Haushaltsplanes 2018/19 durch Einbeziehung involvierter Ämter, Ausschüsse und vordergründig der Verordneten der BVV Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0356  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Entgeltverhandlungen für die Eingliederungshilfen nach § 53 und 54 SGB XII unterstützen  
Enthält Anlagen
VII-0996  
Ö 2.2  
Planungen für die Sanierung der »Brotfabrik« aufnehmen!  
Enthält Anlagen
VII-1043  
Ö 2.3  
Budgetzuweisung für Lehr- und Lernmittel für Schulen des Bezirks aufstocken  
Enthält Anlagen
VIII-0035  
Ö 2.4  
Rad- und Fußverkehr fördern – Verkehrsberuhigung in der Gneiststraße und dem Helmholtzplatz-Quartier
Enthält Anlagen
VIII-0137  
Ö 2.5  
Frühschwimmen in der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße wieder ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-0169  
Ö 2.6  
Schulwegsicherheit in der Gustav-Adolf-Straße Höhe DGZ-Ring  
Enthält Anlagen
VIII-0175  
Ö 2.7  
Open-Data Initiative Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0181  
Ö 2.8  
Verkehrsberuhigung Wasserturmsiedlung  
Enthält Anlagen
VIII-0205  
Ö 2.9  
Anordnungspraxis von Umleitungen für Radwege in Übergeordneten Straßen  
Enthält Anlagen
VIII-0206  
Ö 2.10  
»Holzbauweise zur Beschleunigung des Schulbaus«
Enthält Anlagen
VIII-0218  
Ö 2.11  
»Traglufthalle – Notübernachtungsangebot in Pankow ausweiten!«  
Enthält Anlagen
VIII-0220  
Ö 2.12  
Moorlinse schützen - Umweltbildung ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-0221  
Ö 2.13  
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kita Sonnenmäuse in der Conrad-Blenkle-Straße 46  
Enthält Anlagen
VIII-0275  
Ö 2.14  
Mehrsprachige Beschilderung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße!  
Enthält Anlagen
VIII-0292  
Ö 2.15  
Mehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0305  
Ö 2.16  
Querungshilfe über die Maximilianstraße / Ecke Brixener Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0307  
Ö 2.17  
Berufung neuer Mitglieder für den Frauenbeirat beim Bezirksamt Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII-0359  
Ö 2.18  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Kollwitzplatz“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg vom 27.05.2014 - Belforter Straße 16, Ausübung des Vorkaufsrecht -  
Enthält Anlagen
VIII-0364  
               
 
 

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