Drucksache - VIII-0303  

 
 
Betreff: Bedarfsgerechte Reinigung der Schulen in Pankow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
18.10.2017 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit mitberatender Ausschuss
08.11.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit vertagt   
22.11.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
07.12.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.01.2018 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.03.2018 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
18.04.2018 
Fortsetzung der 14. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 10. BVV am 18.10.17
Zuarbeit SchuSpG
Beschlussempfehlung FinPersIm 12. BVV am 17.01.18
VzK§13BezVG BA, SB 14. BVV am 21.03.18
VzK§13BezVG BA, SB Forsetzung 14. BVV am 18.04.18
Berichtspflicht BA Juni 2018
VzK§13BezVG BA, SB 18. BVV am 12.09.18

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.09.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0303

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Bedarfsgerechte Reinigung der Schulen in Pankow 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 12. Sitzung am 17.01.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0303

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht die Reinigung an den Schulen der Mehrbelastung durch die erhöhte Schülerzahl pro Schule qualitativ und quantitativ anzupassen. Zusätzlich soll die Qualitätskontrolle der Reinigungsleistung in den Schulgebäuden intensiviert werden.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Eine reguläre tägliche Zwischenreinigung wurde bisher mit den Dienstleistungsverträgen vom 24.06.2016 und 16.10.2017 beauftragt.

Von diesen Verträgen sind 66 Schulstandorte betroffen und davon wurde für 20 Standorte die reguläre Zwischenreinigung mit insgesamt 27 Stunden täglich beauftragt.

Von der laufenden Ausschreibung 01/2018 über Reinigungsleistungen sind 15 Schulstandorte betroffen. Hier wird für 8 dieser Schulstandorte eine tägliche Zwischenreinigung von ein bis zwei Stunden festgelegt (gesamt 15 Stunden täglich)

Welcher Schulstandort eine Zwischenreinigung bekommt, wurde in Abstimmung zwischen dem Schulamt und der Immobilienverwaltung anhand der Belegung (Schülerzahlen im Verhältnis zur Schulfläche) ermittelt. Für Schulen mit überdurchschnittlich hoher Belegung wurden danach ein bis zwei Stunden täglich in der Zeit von 10:00 bis 12:00 Uhr vertraglich vereinbart.

Darüber hinaus wurde durch das Schulamt für Ganztagsschulen - unabhängig von dem Verhältnis Schülerzahl / Fläche - die Beauftragung einer täglichen Zwischenreinigung festgelegt.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Die sich aus den beauftragten Zwischenreinigungen ergebenden Mehrkosten betragen jährlich ca. 175.000 Euro und müssen aus Kapitel 3306 Titel 51701 finanziert werden.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit


Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

 

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

 

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

 

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

 

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individual-verkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

 

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

 

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

 

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Kulturangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entschei-dungsprozessen

 

 

 

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

 

x

x

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

 

x

x

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

 

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

 

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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