Drucksache - VIII-0357  

 
 
Betreff: Klimaschutzprojekte durch Fördermöglichkeiten realisieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der FDPBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.01.2018 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
25.01.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien vertagt   
15.02.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.03.2018 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
06.06.2018 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
27.03.2019 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.12.2019 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Gruppe der FDP 12. BVV am 17.01.18
Beschlussempfehlung FinPersIm 14. BVV am 21.03.18
VzK§13BezVG, ZB 16. BVV am 06.06.18
VzK§13BezVG BA, ZB 18. BVV am 12.09.18
Berichtspflicht BA November 2018
VzK§13BezVG BA, ZB 23. BVV am 27.03.19
Berichtspflicht BA August 2019
VzK§13BezVG BA, SB 28. BVV am 04.12.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.11.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0357

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Klimaschutzprojekte durch Fördermöglichkeiten realisieren

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 14. Sitzung am 21.03.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0357

 

Das Bezirksamt wird ersucht die Inanspruchnahme von Fördermaßnahmen im Rahmen der Kommunalrichtlinie (Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen) insbesondere für Beratungsleistungen zur Erarbeitung von Klimaschutzprojekten zu prüfen.

Zudem wird das Bezirksamt ersucht, alle im Bezirk ansässigen Kitas, Schulen und Sportvereine auf die Fördermöglichkeiten durch die Kommunalrichtlinie aufmerksam zu machen, damit diese eigenständig Förderanträge stellen und nutzen können.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Seit Oktober 2019 ist die Stelle des Energiemanagers im Bezirksamt, hier in der Serviceeinheit Facility Management im Fachbereich Hochbau, besetzt. Die Aufgaben des Energiemanagers wurden im 3. Zwischenbericht ausführlich beschrieben.
Mit diesem neuen Aufgabengebiet ist ein weiteres wesentliches Element in Sachen Klimaschutz installiert worden.

Wie ebenfalls bereits berichtet, wird das Bezirksamt Pankow ein Aufgabengebiet mit dem Schwerpunkt „Klimaschutz/-anpassung“ einrichten. Dafür wurde bereits im Rahmen der Planungen für den Doppelhaushalt 2020/2021 eine Stelle geschaffen. In Abgrenzung zum Energiemanager ist das Aufgabengebiet dieses Klimaschutzmanagers übergeordneter Natur und hat zahlreiche Schnittstellenfunktionen. Es wird zu prüfen sein, ob dort die Einwerbung von Fördermitteln für Klimaschutzkonzepte und die Arbeit an Klimaschutzprogrammen anzusiedeln ist. Das Aufgabengebiet des Energiemanagers ist vorwiegend technischer Natur.

Im Aufgabengebiet des Energiebeauftragten bzw. Energiemanagers sollen ausschließlich Maßnahmen zur Energieeffizienz wahrgenommen und durchgeführt werden. Auch wenn die Werbung von Fördermitteln nicht vorrangig zum Aufgabengebiet gehört, ist jedoch davon auszugehen, dass im Zuge von Gebäudesanierungen und Neubauprojekten bestehende Förderprogramme in Anspruch genommen werden und somit auch ein entsprechender Förderantrag gestellt wird. In der Vergangenheit ist hier beispielhaft auf das Umweltentlastungsprogramm (UEP I und II) zu verweisen, welches mehrfach in Anspruch genommen wurde. Das Bezirksamt sieht hier allerdings perspektivisch einen personellen Mehrbedarf. Auf Grund des Umfangs und der Komplexität des Aufgabengebietes für die Bearbeitung des Energiemanagements ist hier, zusätzlich zur vorhandenen Stelle, noch ein weiterer technischer sowie kaufmännischer Sachbearbeiter erforderlich. Langfristig müssen beide Aufgabengebiete, sowohl die Stelle des Energiebeauftragten als auch die des Klimaschutzbeauftragten, um möglichst allumfassend wirksam werden zu können, mit zusätzlichem Personal ausgestattet werden.

Das Bezirksamt Pankow wird im Rahmen der unterschiedlichen Drucksachen mit klimaschutzrelevanten Themen auch über die Inanspruchnahme von Fördermaßnahmen berichten. Als Beispiel sind u. a. folgende Drucksachen der BVV mit verschiedenen Themen zu nennen:

VIII-0806 „r ein klimaneutrales Pankow“,
VIII-0898 „Bepflanzung von Gebäuden und Hausfassaden“
VIII-0911 „Idyllisches Pankow für Wildbienen“ und
VIII-0916 „Pankow erklärt den Klimanotstand“
VIII-0926 „Temporäre Unterrichtsräume bei Schulsanierungen als Fliegende
Klassenzimmer in Holzbauweise errichten“

Wir bitten, diese Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Derzeit nicht bezifferbar

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

Entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtratr Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen