Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VIII-0357
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Schlussbericht |
Klimaschutzprojekte durch Fördermöglichkeiten realisieren |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 14. Sitzung am 21.03.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0357
„Das Bezirksamt wird ersucht die Inanspruchnahme von Fördermaßnahmen im Rahmen der Kommunalrichtlinie (Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen) insbesondere für Beratungsleistungen zur Erarbeitung von Klimaschutzprojekten zu prüfen.
Zudem wird das Bezirksamt ersucht, alle im Bezirk ansässigen Kitas, Schulen und Sportvereine auf die Fördermöglichkeiten durch die Kommunalrichtlinie aufmerksam zu machen, damit diese eigenständig Förderanträge stellen und nutzen können.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Seit Oktober 2019 ist die Stelle des Energiemanagers im Bezirksamt, hier in der Serviceeinheit Facility Management im Fachbereich Hochbau, besetzt. Die Aufgaben des Energiemanagers wurden im 3. Zwischenbericht ausführlich beschrieben. Wie ebenfalls bereits berichtet, wird das Bezirksamt Pankow ein Aufgabengebiet mit dem Schwerpunkt „Klimaschutz/-anpassung“ einrichten. Dafür wurde bereits im Rahmen der Planungen für den Doppelhaushalt 2020/2021 eine Stelle geschaffen. In Abgrenzung zum Energiemanager ist das Aufgabengebiet dieses Klimaschutzmanagers übergeordneter Natur und hat zahlreiche Schnittstellenfunktionen. Es wird zu prüfen sein, ob dort die Einwerbung von Fördermitteln für Klimaschutzkonzepte und die Arbeit an Klimaschutzprogrammen anzusiedeln ist. Das Aufgabengebiet des Energiemanagers ist vorwiegend technischer Natur. Im Aufgabengebiet des Energiebeauftragten bzw. Energiemanagers sollen ausschließlich Maßnahmen zur Energieeffizienz wahrgenommen und durchgeführt werden. Auch wenn die Werbung von Fördermitteln nicht vorrangig zum Aufgabengebiet gehört, ist jedoch davon auszugehen, dass im Zuge von Gebäudesanierungen und Neubauprojekten bestehende Förderprogramme in Anspruch genommen werden und somit auch ein entsprechender Förderantrag gestellt wird. In der Vergangenheit ist hier beispielhaft auf das Umweltentlastungsprogramm (UEP I und II) zu verweisen, welches mehrfach in Anspruch genommen wurde. Das Bezirksamt sieht hier allerdings perspektivisch einen personellen Mehrbedarf. Auf Grund des Umfangs und der Komplexität des Aufgabengebietes für die Bearbeitung des Energiemanagements ist hier, zusätzlich zur vorhandenen Stelle, noch ein weiterer technischer sowie kaufmännischer Sachbearbeiter erforderlich. Langfristig müssen beide Aufgabengebiete, sowohl die Stelle des Energiebeauftragten als auch die des Klimaschutzbeauftragten, um möglichst allumfassend wirksam werden zu können, mit zusätzlichem Personal ausgestattet werden. Das Bezirksamt Pankow wird im Rahmen der unterschiedlichen Drucksachen mit klimaschutzrelevanten Themen auch über die Inanspruchnahme von Fördermaßnahmen berichten. Als Beispiel sind u. a. folgende Drucksachen der BVV mit verschiedenen Themen zu nennen: VIII-0806 „Für ein klimaneutrales Pankow“, Wir bitten, diese Drucksache als erledigt zu betrachten. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Derzeit nicht bezifferbar
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
Entfällt
Sören Benn | Dr. Torsten Kühne |
Legende
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