Drucksache - VIII-0380  

 
 
Betreff: Rückführungsprogramm
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Tobias Thieme (fraktionslos)BV Tobias Thieme (fraktionslos)
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.01.2018 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin beantwortet   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Mündliche Anfrage BV Thieme (fraktionslos) 12. BVV am 17.1.18

Gibt es Erkenntnisse aus der Rückkehrförderung aus dem Kapitel des Haushaltsplanes Leistungen nach AsylblG, Titel 68130?

Im REAG-GARP-Bosnien-Sonderprogramm soll Geflüchteten Beratung und Unterstützung zur Heimkehr gewährt werden, mit bezirklichen Fördermitteln 2018/19 von je 3000 €, 2017 mit 6000 €.

Wie wurde in den letzten Jahren dieses Angebot angenommen, wieviel Personen bzw. Familien haben davon Gebrauch gemacht?

Hat das BA aus seiner eigenen Förderung eine Evaluierung zum effizienteren Mitteleinsatz hinsichtlich Bekanntmachung und praktischem Vollzug vorgenommen, wenn nein warum nicht?

Besteht auch eine bezirkliche Unterstützung hinsichtlich der Rückführung abgelehnter Asylbewerber unabhängig vom Herkunftsland bzw. in welcher Form kommuniziert das BA das Bundesprogramm innerhalb der Unterkünfte, derer Betreiber und der Migrantenhilfsorganisationen ( „Starthilfe Plus“-Programmm Bund, Stufe S- gilt für alle Staatsangehörigkeiten, Stufe D- serbisch, albanisch, Pilotierung ab dem 1.1. 2018)?

 
 

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