Tagesordnung - 38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 01.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachwahl stellvertretender Bürgerdeputierter  
VI-1204  
Ö 1.9  
Grundstücksangelegenheit Sporthalle Eberswalder Straße 10 in 10437 Berlin (OT Prenzlauer Berg)  
Enthält Anlagen
VI-1187  
Ö 1.10  
Hinweisschilder Schloss Schönhausen  
VI-1093  
Ö 1.11  
Verkehrssicherheit in der Dietzgenstraße insbesondere für Fahrradfahrer
VI-1115  
Ö 1.12  
Verkehrsberuhigung und Straßenbäume für die Bewohner im Eschengraben
VI-1121  
Ö 1.13  
Kulturelle Angebote im Zentrum von Alt-Pankow verbessern und attraktiver machen
VI-1122  
Ö 1.14  
Ordnung und Sicherheit im Bürgerpark Pankow  
VI-1132  
Ö 1.15  
Laubabholung in Siedlungsgebieten
VI-1147  
Ö 1.16  
Zebrastreifen und Tempo 30 am Karower Damm
VI-1156  
Ö 1.17  
Buslinie 155 direkt an den S-Bahnhof Schönholz anbinden
VI-1171  
Ö 1.18  
Enthält Anlagen
Missbilligung des Bezirksstadtrates Dr. Nelken  
Enthält Anlagen
VI-1206  
Ö 1.19  
Alternativen für die Initiativen im Eliashof - jetzt!  
Enthält Anlagen
VI-1199  
Ö 1.20  
Mehrgenerationenpark für Bewegung und Spiel  
VI-1186  
Ö 1.21  
Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin zum Neubau eines Quer- und Seitengebäudes im Hof Kollwitzstraße 42  
VI-1195  
Ö 1.22  
Kulturhaus Weißensee  
VI-1205  
Ö 1.23  
Milieuschutzverordnung für das bisherige Sanierungsgebiet Wollankstraße aufstellen!  
VI-1197  
Ö 1.24  
Denkzeichen "Euthanasie" in Buch  
VI-1185  
Ö 1.25  
Kündigung der Arbeitsräume des MACHmit! Museums rückgängig machen  
VI-1188  
Ö 1.26  
Attraktive Fassadengestaltung im Pankower Ortsteil Buch  
VI-1193  
Ö 1.27  
Umstrukturierungssatzung für einen Block im Paracelsusviertel  
VI-1182  
Ö 1.28  
Auswirkungen der Kürzung der Städtebauförderung  
VI-1198  
Ö 1.29  
Das Aufgabengebiet der EU-Beauftragten und die Europakompetenz von Pankow  
VI-1190  
    VORLAGE
    1

1.                 Was hat das Bezirksamt seit dem 26.07.2010 unternommen und was wird das Bezirksamt zukünftig unternehmen, um für die EU-Beauftragte für den Zeitraum ihrer Abordnung in das Berliner Büro in Brüssel seit dem 01.10.2010 und bis zum 30.09.2012 eine Vertretung zu finden?

2.                 Welche Teile aus dem „sehr umfangreichen und sehr spezifischen Aufgabengebiet“ (Kleine Anfrage 0700/VI) der EU-Beauftragten sind seit dem Zeitpunkt der Abordnung am 01.10.2010 bislang liegen geblieben und welche Aufgaben werden – sofern es nicht gelingt, eine Vertretung zu finden – voraussichtlich weiterhin liegen bleiben?

3.                 Welche finanziellen Auswirkungen haben die fehlende Vertretung und die nicht erledigten Aufgaben bislang für den Bezirks Pankow gehabt und welche finanziellen Auswirkungen sind anzunehmen, wenn es nicht umgehend gelingt, eine Vertretung bzw. eine umfassende Vertretungsregelung zu finden?

4.                 Welche positiven Auswirkungen der Abordnung auf die Europapolitik das Bezirks Pankow kann das Bezirksamt im Einzelnen benennen?

 

   
    01.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.29 - vertagt
   
   
    15.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.29 - beantwortet
   
Ö 1.30  
Checkliste zum Erkennen von Sekten und die Broschüre "Islam und Schule"  
VI-1203  
Ö 1.31  
Maßnahmen gegen den Schleichverkehr in der Winsstraße  
VI-1201  
Ö 1.32  
Parkraumbewirtschaftung im Bötzowviertel einführen  
VI-1183  
Ö 1.33  
Geordnete städtebauliche Entwicklung in Blankenburg  
VI-1192  
Ö 1.34  
Gepflegtes und erneuertes Straßenbegleitgrün  
VI-1200  
Ö 1.35  
Liefer- und Ladezonen in der Prenzlauer Allee  
VI-1202  
Ö 1.36  
Bedarfe von ehrenamtlichen ÜbungsleiterInnen im Sport prüfen  
VI-1191  
Ö 1.37  
Parkgebühren für ehrenamtliche ÜbungsleiterInnen im Sport prüfen  
VI-1189  
Ö 1.38  
Rückbau der Poller in der Pankgrafenstraße  
VI-1194  
Ö 1.39  
Seniorengerechte Bibliotheken - Ehrenamtliche Medienboten  
VI-1196  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel
Enthält Anlagen
V-1029  
Ö 2.2  
Fortschreibung Sportentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
VI-0190  
Ö 2.3  
Behutsame Entwicklung im Sanierungsgebiet Kollwitzplatz Süd  
Enthält Anlagen
VI-0406  
Ö 2.4  
Kein Verkehrsinfarkt im Prenzlauer Berg
Enthält Anlagen
VI-0521  
Ö 2.5  
Unterstützende Maßnahmen gegen illegale Müllentsorgung
Enthält Anlagen
VI-0705  
Ö 2.6  
Keine Mietverträge in Pankow mit rechtsextremen, antisemitischen und fremdenfeindlichen Organisationen
Enthält Anlagen
VI-0708  
Ö 2.7  
Demokratische Traditionen sichtbar machen
Enthält Anlagen
VI-0743  
Ö 2.8  
Das Schiff zur Rettung der Unschuld der Kunst  
Enthält Anlagen
VI-0817  
Ö 2.9  
Bericht über Konjunkturpakete  
Enthält Anlagen
VI-0870  
Ö 2.10  
Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Hirschhof ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI-0885  
Ö 2.11  
Wirtschaftsplan für die einzuführende Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
VI-0893  
Ö 2.12  
Maßnahmeplan "Bürgerfreundliche Verwaltungssprache"  
Enthält Anlagen
VI-0905  
Ö 2.13  
Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern  
Enthält Anlagen
VI-0918  
Ö 2.14  
Bundeshauptstadt der Biodiversität
Enthält Anlagen
VI-0957  
Ö 2.15  
Optimierung der Busverbindungen nach Blankenfelde und Glienicke
VI-0970  
Ö 2.16  
Für einen neuen Flächennutzungsplan - Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung
VI-0973  
Ö 2.17  
Internetangebot Bürgerbeteiligung aufbauen
VI-1003  
Ö 2.18  
Grundstücksangelegenheit Sportstätte Berliner Allee 127 in 13088 Berlin (OT Weißensee)
Enthält Anlagen
VI-1024  
Ö 2.19  
Schneebeseitigung Haltestellenbereich BVG
VI-1042  
Ö 2.20  
Leitsystem / Hinweisschilder auf dem Gelände Fröbelstraße 17  
VI-1053  
Ö 2.21  
Fortschreibung StEP Verkehr  
VI-1079  
Ö 2.22  
Gartendenkmal Hirschhof  
VI-1140  
Ö 2.23  
Attraktive Gestaltung der Schlossparkmauer  
VI-1146  
Ö 2.24  
ICON-Club im Pankower Ortsteil Prenzlauer Berg erhalten!  
VI-1150  
Ö 2.25  
Verfahrensvorgaben zum Bebauungsplan 3-32 für das Grundstück Belforter Straße 5 - 8 / Straßburger Straße 33 - 36 / Metzer Straße 35 - 37 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
VI-1155  
Ö 2.26  
Konkretisierung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Teutoburger Platz Grundstück: Schönhauser Allee 176, Christinenstraße 18 - 19 (Pfefferberg)  
Enthält Anlagen
VI-1180  
Ö 2.27  
Aufstellung einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die Wohnanlage Belforter Straße 5-8 / Straßburger Straße 33-36 / Metzer Straße 35-37 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-1181  
Ö 2.28  
Veränderungssperre 3-5/8 im Bezirk Pankow, Ortsteil Heinersdorf, für das Grundstück Prenzlauer Promenade 45, 46  
VI-1184  
               
 
 

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