Drucksache - VI-1188  

 
 
Betreff: Kündigung der Arbeitsräume des MACHmit! Museums rückgängig machen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
01.12.2010 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.03.2011 
40. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
30.03.2011 
41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
13.04.2011 
öffentliche/nichtöffentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
29.06.2011 
43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
24.08.2011 
Fortführung 43. Öffentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Grüne, 38 BVV am 1.12.2010
2. Ausfertigung Antrag Grüne und SPD, 38 BVV am 1.12.2010
VzK 13 Zwischenbericht BA, 41 BVV am 30.03.2011
VzK§13 BA, SB

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kündigung der Arbeitsräume des MACHmit

 

 

 

 

 

 

 

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

 

Das MACHmit

Bezirksamt Pankow von Berlin              .06.2011

 

 

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      Drucksache-Nr.:
 

                                                                                                                              in Erledigung der

                                                                                                                              Drucksache Nr.: VI-1188/10

 

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

 

 

Schlussbericht

 

 

Kündigung der Arbeitsräume des MACHmit! Museums rückgängig machen

 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 38. Sitzung am 01.12.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VI  1188/2010:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Kündigung der Arbeitsräume des MACHmit! Museums rückgängig zu machen. Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt, bis zum 30.06.2011 eine einvernehmliche Lösung zwischen Musikschule und Museum herzustellen und vor allem die gemeinsame Nutzung von Räumen durch das Museum und die Musikschule umzusetzen.“

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

 

Der MACHmit! Museum für Kinder gGmbH wurde ein neuer Nutzungsvertrag ab 01.07.2011 über Räumlichkeiten im 3. OG des Gebäudes Senefelder Straße 6 angeboten. Die Vertragsverhandlungen sollten ursprünglich bis Ende März 2011 abschließend geführt werden. Der Termin war jedoch aufgrund der nicht abschließend geklärten Finanzierung der Mehrkosten von 90.000 €, die durch die geänderte Planung in dem Gebäude Senefelder Straße 6 entstehen, nicht zu halten.

 

Mit der Beschlussfassung zur Anmeldung für die Investitionsplanung 2011  2015 Bezirk Pankow durch die BVV am 30.03.2011 ist nunmehr die Finanzierung eingeordnet.

 

Die Verhandlungen zum neuen Nutzungsvertrag wurden im Mai 2011 abgeschlossen, der Vertrag ist unterzeichnet. Es ist dem Bezirksamt gelungen, sowohl dem MACHmit! Museum als auch der Musikschule eine einvernehmliche und akzeptable Lösung anzubieten.

 

Wir bitten, die Drucksache hiermit als erledigt zu betrachten.

 


Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

Einnahmen in Höhe von 3.743,52 € im Jahr. Mehrausgaben in Höhe von 90.000 € für den Umbau des Standortes Senefelder Straße 6.

 

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

 

keine

 

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

 

siehe Anlage

 

Kinder- und Familienverträglichkeit

 

Mit der Bereitstellung der Räume für Projektarbeit, Programm- und Ausstellungsvorbe-reitung des MACHmit! Museums kann die kulturelle Bildungs- und Jugendarbeit gesichert werden.

 

 

 

 

 

Matthias Köhne                                                                                    Christine Keil                           

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadträtin für

                                                                                                                Jugend und Immobilien

 

 

 

 


Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

 

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

Qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

1. Fläche

    - Versiegelungsgrad

X

 

 

 

 

 

2.  Wasser

     - Wasserverbrauch

X

 

 

 

 

 

3.  Energie

     - Energieverbrauch

     - Anteil erneuerbarer Energie

X

 

 

 

 

 

4.  Abfall

     - Hausmüllaufkommen
     - Gewerbeabfallaufkommen

X

 

 

 

 

 

5.  Verkehr

    - Verringerung des Individual-

       verkehrs

    - Anteil verkehrsberuhigter

       Zonen

    - Busspuren

    - Straßenbahnvorrang-
      schaltungen

    - Radwege

X

 

 

 

 

 

6.  Immissionen

     - Schadstoffe
     - Lärm

X

 

 

 

 

 

7.  Einschränkung von Fauna
     und Flora

X

 

 

 

 

 

8.  Bildungsangebot

 

X

 

 

 

 

9.  Kulturangebot

 

X

 

 

 

 

10. Freizeitangebot

 

X

 

 

 

 

11. Partizipation in Entschei-
      dungsprozessen

X

 

 

 

 

 

12. Arbeitslosenquote

X

 

 

 

 

 

13. Ausbildungsplätze

X

 

 

 

 

 

14. Betriebsansiedlungen

X

 

 

 

 

 

15. wirtschaftl. Diversifizierung
      nach Branchen

X

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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