Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                                                                22.03.2011

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:

in Erledigung der

Drucksache Nr.: VI-1194

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Rückbau der Poller in der Pankgrafenstraße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 39. Tagung der BVV am 19.01.2011 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – VI-1194:

„Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, die jüngst errichteten Poller in der Pankgrafenstraße im Ortsteil Karow, die ein Parken auf dem Gehweg ermöglichen, zurückzubauen und durch Poller zu ersetzen, die ein Parken auf dem unbefestigten Gehweg nicht ermöglichen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet:

Die betreffenden Poller werden im Frühjahr 2011, bei Vorliegen der witterungsbedingten Vorraussetzungen (frostfreier Boden), an den Fahrbahnrand versetzt, so dass ein Parken auf dem unbefestigten Seitenstreifen nicht mehr möglich ist.

Wir bitten, die Drucksache hiermit als erledigt zu betrachten

Haushaltsmäßige Auswirkungen

ca. 620,- Euro, zu finanzieren aus dem Titel 52101, Kapitel 4210 des Tiefbauamtes

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                        Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                                        Bezirksstadtrat für

Öffentliche Ordnung