Antisemitismusbeauftragter der Polizei Berlin

Der Schutz von jüdischem Leben und von jüdischer Kultur ist ein wichtiger Bestandteil unseres demokratischen Zusammenlebens in Berlin. Antisemitische Übergriffe auf jüdische Menschen oder die, die für Juden gehalten werden, richten sich als Teil der Hasskriminalität immer auch gegen die Werte freier, demokratischer und offener Gesellschaften. Insofern bedroht Antisemitismus, als Teil der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, das friedliche Zusammenleben und die Stabilität der Gesellschaft. Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung und Aufgabe. Die Strafverfolgungsbehörden tragen eine besondere Verantwortung, da sie für Repression, Prävention und Gefahrenabwehr zuständig sind.

Die Aufgaben der oder des Antisemitismusbeauftragten in der Polizei Berlin sind insbesondere:

• zentrale Ansprechperson zum Thema nach innen und außen, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in enger Abstimmung mit der Pressestelle der Polizei Berlin,
• aktive Netzwerkarbeit für eine gebündelte Expertise und fachlicher Austausch zu polizeilich präventiven und repressiven Maßnahmen, zu Ursachen, Erscheinungsformen, Auswirkungen und Verfolgungsmöglichkeiten von Antisemitismus,
• Initiierung und Begleitung der Aus- und Fortbildung im Themenfeld Antisemitismus,
• fortlaufende Sensibilisierung der Mitarbeitenden der Polizei Berlin,
• Beratung der Amts- und Behördenleitung zur Thematik.

Die externe und interne Netzwerkarbeit wird durch die Einrichtung regelmäßiger Jours fixes gestärkt.

Durch die Einrichtung eines/r Antisemitismusbeauftragten in der Polizei Berlin soll * eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit jüdischen Institutionen, Einrichtungen und Organisationen jüdischen Lebens in Berlin sichergestellt,

• das Vertrauen in die Arbeit der Polizei Berlin bei der Bekämpfung antisemitischer Straftaten und der Kriminalprävention gestärkt,
• die Sichtbarkeit des Themenfeldes gewährleistet,
• die Koordination der einzelnen Themenfelder und Bereiche sichergestellt,
• die nachhaltige Sensibilisierung der Mitarbeitenden der Polizei Berlin durch eine deutliche Stärkung der Aus- und Fortbildung verbessert,
• die regelmäßige Vernetzung mit den anderen handelnden Akteuren optimiert
  werden.

Insgesamt zielt die Polizei Berlin darauf ab, Prävention und Repression im Themenfeld Antisemitismus nachhaltig zu stärken.

• Beauftragter gegen Antisemitismus des Bundes
• Ansprechpartner für Antisemitismus des Landes Berlin
• Antisemitismusbeauftragte der Generalstaatsanwaltschaft Berlin
• Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung/ Landesprogramm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus
• Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
• Bundeszentrale für politische Bildung im Themenfeld Antisemitismus
• Beratungsstellen bei antisemitischer Gewalt und Diskriminierung (OFEK e.V.)
• Berlin gegen Hassgewalt – Soforthilfefonds für Betroffene, Amadeu Antonio Stiftung
• Projekt „Jüdisches Leben und Polizei – Vergangenheit trifft Gegenwart“