Ansprechperson für Antisemitismus und andere Phänomene Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (AP AGMF) bei der Zentralstelle für Prävention (LKA Präv)

Die zunehmende Polarisierung unserer Gesellschaft, einhergehend mit wieder erstarkenden rassistischen, homo- und transphoben sowie antisemitischen Vorurteilen, stellt eine Gefahr für unsere Demokratie dar und gefährdet das friedliche Zusammenleben in Berlin. Sie bietet den Nährboden für ein Ansteigen von Hasskriminalität allgemein und vorurteilsgeleiteten Gewaltstraftaten im Besonderen. Dies führt auch zu einer zunehmenden Verunsicherung in der Bevölkerung.

Um diesen gesellschaftlichen Entwicklungen zu begegnen, liegt es auch in der Verantwortung der Polizei Berlin, Hasskriminalität in jeder Form deutlich und unmissverständlich entgegenzutreten, Straftaten konsequent zu verfolgen, vorurteilsgeleitete Ursachen aufzudecken und sich solidarisch und kompetent im Umgang mit betroffenen Menschen zu zeigen.

Vor diesem Hintergrund bezieht die Polizei Berlin klar Haltung gegen Hasskriminalität/ Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (GMF) und leistet ihren Beitrag dazu, der zunehmenden Polarisierung der Gesellschaft entgegen zu wirken und sich als vielfältige Hauptstadtpolizei verantwortlich zu zeigen.

Das Amt der Ansprechperson für Antisemitismus und andere Phänomene Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (AP AGMF) wurde am 1. Februar 2021 in der Polizei Berlin eingerichtet und von Kriminalrätin Eva Petersen übernommen. Gleichzeitig ist sie die Vertreterin des Leiters der Zentralstelle für Prävention (LKA Präv) und Antisemitismusbeauftragten der Polizei Berlin, Kriminaldirektor Wolfram Pemp.

Aufgaben

Die Ansprechperson für Antisemitismus und andere Phänomene gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit bündelt und ergänzt bereits bestehende präventive Aufgabenfelder.
Die sind insbesondere:

  • zentrale Ansprechperson innerhalb und außerhalb der Polizei Berlin zu diskriminierenden und/oder strafrechtlichen Sachverhalten/Delikten Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit
  • Erstellung bzw. Weiterentwicklung von präventiven Maßnahmen unter Einbeziehung von Studien und (externen) Experten
  • Fachlicher Austausch zu polizeilich präventiven und repressiven Maßnahmen, zu Ursachen, Erscheinungsformen, Auswirkungen und Vorbeugungs- und Verfolgungsmöglichkeiten im Themenfeld Hasskriminalität/Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Initiierung und Begleitung der Aus- und Fortbildung im Themenfeld Hasskriminalität/Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in enger Abstimmung mit der Pressestelle der Polizei Berlin/Team Social Media der Polizei Berlin

Bei ihrer Aufgabenwahrnehmung greift die Ansprechperson für Antisemitismus und andere Phänomene Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit unter anderem auf die jahrelange Expertise und Netzwerkarbeit der

  • Ansprechpersonen für Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (AP GMF),
    ehemals: Ansprechpersonen für interkulturelle Aufgaben (LKA Präv 1) und den Ansprechpersonen für Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI , LKA Präv 1)

zurück. Die genannten Ansprechpersonen werden seit der Einführung des neuen Amtes

  • der Ansprechperson für Antisemitismus und andere Phänomene Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (AP AGMF)

alle

  • Ansprechpersonen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (AP GMF)
    genannt und verfügen über phänomenbezogene Themenschwerpunkte für LSBTI, Antisemitismus, Rassismus gegen Schwarze, Antiziganismus, Antimuslimischer Rassismus und Geflüchtete.
    Im Rahmen eines sensiblen Umgangs mit Betroffenen von Diskriminierung und Hasskriminalität beraten die Ansprechpersonen AGMF und GMF diese und vermitteln bei Bedarf an entsprechende Nichtregierungsorganisationen (NGO) sowie an interne oder externe Beratungsstellen weiter.
    Seitens der Ansprechpersonen AGMF und GMF wird zu den Phänomenbereichen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit eine aktive Netzwerkarbeit zu NGO und zivilgesellschaftlichen Akteuren betrieben.
    Für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit freien Trägern dient u.a. der turnusmäßige Runde Tisch gegen Hasskriminalität/GMF bei der Zentralstelle für Prävention (LKA Präv), zu dem NGO mit thematischem Bezug regelmäßig eingeladen werden.

Ziele

Die Einrichtung einer Ansprechperson für Antisemitismus und andere Phänomene Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (AP AGMF) in der Polizei Berlin verfolgt
dargestellte Ziele:

  • Stärkung des Bewusstseins für Phänomene der Hasskriminalität nach innen und nach außen
  • Stärkung des Vertrauens in die Arbeit der Polizei Berlin bei der Bekämpfung von Hasskriminalität/Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sowie der Kriminalprävention und beim Opferschutz
  • Sensibilisierung der Mitarbeitenden der Polizei Berlin, im Besonderen in der Aus- und Fortbildung
  • Verbesserung und Ausbau der Kommunikationsstrukturen und Netzwerke interner und externer Akteure in der Bekämpfung von Hasskriminalität
  • Gewährleistung eines in – und externen polizeilichen Beratungsangebotes für Betroffene von Straftatbeständen und Diskriminierungen in Zusammenhang mit den Themenschwerpunkten Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.
  • Qualitätssteigerung in der Einsatzbewältigung mit Phänomenbezug

Weitere Informationen

Organigramm LKA Präv

PDF-Dokument (7.6 kB)

Definition Hasskriminalität (Anlage aus dem Definitionssystem vom BKA)

PDF-Dokument (278.1 kB)

Ergänzende Links