Tagesordnung - 40. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	40. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 23.06.2005	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	V/1301
� 4		Informationen des BzBm
� 5		M�ndliche Anfragen	V/1302
� 6		Mitteilungen des Vorstehers V_42
� 7		Personelles/Wahlen
� 7.1		Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	V/1303
� 8		Nachfragen zu Gro�en Anfragen
� 8.1		Hartz IV - Zusatzjobs mit Mehraufwandsentsch�digung und ihre Auswirkungen auf die soziokulturelle Infrastruktur (Verfasser : Dr. Johanna Hambach)	V/1279
� 9		Beschlussvorlagen
� 9.1		Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Treptow-K�penick f�r die Haushaltsjahre 2006 und 2007	V/1342
� 9.2		Sondermittel f�r Selbsthilfegruppe Gymnastik (SM 532)	V/1290
� 9.3		Sondermittel f�r Bohnsdorfer Skatclub e.V. (SM 535)	V/1308
� 9.4		Sondermittel f�r I.Q. 1185 e.V. (SM 537)	V/1309
� 9.5		Sondermittel f�r NBZ Hessenwinkel e.V. (SM 538)	V/1310
� 9.6		Sondermittel f�r Indische Solidarit�tsaktion e.V. (SM 539)	V/1311
� 9.7		Sondermittel f�r Jugendfeuerwehr Obersch�neweide (SM 540)	V/1312
� 9.8		Sondermittel f�r Br�cke 7 e.V. (SM 541)	V/1313
� 9.9		Sondermittel f�r Tourismusverein Treptow-K�penick e.V. (SM 543)	V/1314
� 9.10		Sondermittel f�r Ortsverein Schm�ckwitz e.V. i.G. (SM 544)	V/1315
� 9.11		Sondermittel f�r Katholische Kirchengemeinde St. Josef (SM 546)	V/1316
� 9.12		Sondermittel f�r Der C�penicker e.V./Flussbad Gartenstra�e (SM 547)	V/1343
� 9.13		- Entwurf des Bebauungsplans 9-1 nebst Begr�ndung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-1 im Bezirk Treptow-K�penick von Berlin, Ortsteil K�penick (Verfasser : BA, BauStadt)	V/1304
� 9.14		Sondermittel f�r Adlershofer B�rgerverein C�llnische Heide e.V. (SM 548)	V/1345
� 10		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 10.1		Behindertengerechtes Alt-K�penick	V/0994
� 10.2		Tempo 30 in der B�lschestra�e in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Lei�)	V/1192
� 10.3		Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Treptow-K�penick (Verfasser : BA, BiKuS)	V/1193
� 10.4		Neuaufteilung des Stra�enraums in der B�lschestra�e in Friedrichshagen (Verfasser : Peter Lei�)	V/1196
� 10.5		Umbenennung der im Ortsteil Adlershof zwischen Rudower Chaussee und K�penicker Stra�e gelegenen Agastra�e in "Am Studio" (Verfasser : BA, BauStadt)	V/1244
	28.04.2005 - BVV Treptow-K�penick
	� 11.2 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: �berweisung A.f.Ku (ff) und A.f.WiT. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.

	11.05.2005 - Ausschuss f�r Wirtschaft und Tourismus
	� 10 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen, Annahme der Vorl Es wird folgende Stellungnahme beschlossen, Annahme der Vorl.z.K.: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-K�penick von Berlin m�ge den in der 159. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-K�penick am 22.03.05 gefassten Beschluss Nr. 416/05 �ber die Umbenennung der im Ortsteil Adlershof zwischen Rudower Chaussee und K�penicker Stra�e gelegenen Agastra�e in �Am Studio� zur Kenntnis nehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.

	12.05.2005 - Ausschuss f�r Kultur
	� 6 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	02.06.2005 - Ausschuss f�r Kultur
	� 5 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Die Vorlage des BA zur Kenntnisnahme wird abgelehnt mit folgender Begr�ndung: Frau Weise: Bezugnahme auf e-mail von Herrn F�rster, f�r die dort ans�ssigen kleinen Unternehmen bzw. �rzte verwaltungstechnisch riesiger Aufwand, es nach wie vor keine inhaltliche Begr�ndung f�r die Umbenennung, Aga wird nicht als etwas Schlechtes aufgefasst Herr Laube: lehnt es ab Herr Kneidel: Strasse ist unter diesem Namen im Bezirk bekannt Frau Schubert: sieht dies auch ein, aber wenn ein Wirtschaftsunternehmen Vorschlag macht und dann auch Leistung erbringt, dann leidenschaftslos, warum sollte man dann nicht umbenennen Abstimmung: 4:4:0 - nicht zur Kenntnis genommen Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:4.dagegen:4.Enthaltung:1.

	23.06.2005 - BVV Treptow-K�penick
	� 10.5 - mit �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-K�penick von Berlin nimmt den in der 159. Sitzung des Bezirksamtes Treptow-K�penick am 22.03.05 gefassten Beschluss Nr. 416/05 �ber die Umbenennung der im Ortsteil Adlershof zwischen Rudower Chaussee und K�penicker Stra�e gelegenen Agastra�e in “Am Studio” zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:mehrheitlich.dagegen:8.
� 10.6		Nachmittags�ffnung f�r Schulh�fe	V/1258
� 10.7		Fl�chen f�r Graffiti	V/1270
� 10.8		Markt auf dem Schlossplatz	V/1271
� 10.9		Reduzierung der Taxistellpl�tze am Krankenhaus K�penick (Verfasser : Stefan F�rster Verfasser 2: B�rbel K�nig)	V/1273
� 10.10		Erweiterung des eingeschr�nkten Halteverbots in der Wendenschlo�stra�e (Verfasser : Dr. Johanna Hambach)	V/1274
� 10.11		Bebauungsplan XV-45 - Entwurf des Bebauungsplans XV-45 und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan im Bezirk Treptow-K�penick, Ortsteil Altglienicke (�nderungen zum BA-Beschluss 275/04 vom 9. M�rz 2004) - Ergebnis der Betroffenenbeteiligung (Verfasser : BA, BauStadt)	V/1295
� 10.12		Aktuelle Bauma�nahmen Verkehrsl�sung Altstadt K�penick (Verfasser : BA, BauStadt)	V/1296
� 11		Vorlagen zur Kenntnisnahme
� 11.1		Bebauungsplanentwurf 9-1 hier: Planreife f�r das Grundst�ck Feldblumenweg 10 A im Bezirk Treptow-K�penick, Ortsteil K�penick (Verfasser : BA, BauStadt)	V/1305
� 11.2		Bebauungsplanentwurf XV-25 hier: - Auswertung der �ffentlichen Auslegungen - Inhaltliche Plan�nderungen (Verfasser : BA, BauStadt)	V/1306
� 11.3		Bebauungsplanentwurf XV-62 hier : Auswertung der Beteiligung der Tr�ger �ffentlicher Belange (Verfasser : BA, BauStadt)	V/1307
� 12		Antr�ge
� 12.1		Sch�lerverkehr (Verfasser : Marko Tesch)	V/1318
� 12.2		Bezirkliche Baukompetenz erhalten	V/1319
� 12.3		Wegweiser Langer See und M�ggelturm	V/1320
� 12.4		�ffentlichkeitsarbeit zum 3. September 2005	V/1321
� 12.5		Begr�nung der Widerlager am S-Bahnhof Friedrichshagen (Verfasser : Stefan F�rster Verfasser 2: B�rbel K�nig)	V/1322
� 12.6		Info-Hotline Schlagl�cher	V/1328
� 12.7		Geb�hrenordnung Musikschulen	V/1324
� 12.8		Schluss mit dem Verwirrspiel	V/1325
� 12.9		Fahrradverkehr Treptow-K�penick - Gef�hrdungen abbauen (Verfasser : Peter Lei�)	V/1326
� 12.10		Existenzsicherung des Hauses Natur und Umwelt	V/1317
� 12.11		Fahrradstellpl�tze am Markt Friedrichshagen (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)	V/1332
� 12.12		MAE-Jobs mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss verbinden	V/1329
� 12.13		Veranstaltung zu den Vorw�rfen gegen Salvador Allende (Verfasser : Stefan F�rster Verfasser 2: B�rbel K�nig)	V/1327
� 12.14		Radfahrstreifen (Verfasser : Peter Lei�)	V/1333
� 12.15		Benennung einer Stichstra�e in Johannisthal	V/1341
� 12.16		Ver�nderungen des Jugendhilfebedarfs	V/1334
� 12.17		Fahrradverkehr Treptow-K�penick - �ffnung von Einbahnstra�en (Verfasser : Peter Lei�)	V/1335
� 12.18		Bauliche Unterhaltung Fahrradwege (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)	V/1337
� 12.19		Fahrradverkehr Treptow-K�penick - Gef�hrdungen um Baustellen abbauen (Verfasser : Peter Lei�)	V/1344
� 12.20		Fahrradstellpl�tze am S-Bahnhof Friedrichshagen (Verfasser : Dr. Johanna Hambach Verfasser 2: Karin Kant)	V/1338
� 12.21		Bessere Info f�r Parkplatzsuchende am Strandbad M�ggelsee (Rahnsdorf)	V/1346
� 13		Gro�e Anfragen
� 13.1		Rundkurs f�r Skater (Verfasser : Guido Rombinsky)	V/1323
� 13.2		BAB113n- Verkehrslenkung nach Er�ffnung der Anschlussstelle Adlershof	V/1339
� 13.3		Hinweisschilder zu Partner-Kommunen (Verfasser : Ulrich Stahr)	V/1330
� 13.4		R 1 im Bereich A�mannstr./Rahnsdorfer Str. (Verfasser : Peter Lei�)	V/1331
� 13.5		�ffentliche Nutzung von Sportanlagen (Verfasser : Heike Kappel)	V/1336
� 13.6		Instandsetzung von Kunst im �ffentlichen Raum	V/1340

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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