Tagesordnung - 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:52 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 11.BVV am 14.12.2022
Einwohneranfrage Nr. 2 11.BVV am 14.12.2022
Einwohneranfrage Nr. 3 11.BVV am 14.12.2022
Tagesordnung Konsensliste 11. Sitzung der BVV Pankow am 14. 12. 2022
Persönliche Erklärung BV Dr. Jütting zum TOP 1.24
sachliche Erklärung BV-Lüssow IX-0519

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Verwaltungsmodernisierung nach einem Jahr der Legislaturperiode  
Enthält Anlagen
IX-0538  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Anlage eines Gehwegs und Erhalt des Baumbestands an der Kniprodestraße entlang der Werneuchener Wiese  
Enthält Anlagen
IX-0417  
Ö 1.9  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0524  
Ö 1.10  
Digitaler Kulturatlas für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0171  
Ö 1.11  
Kindergesundheit und Kinderschutz in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0184  
Ö 1.12  
Die Pistoriusstraße sicherer machen
Enthält Anlagen
IX-0241  
Ö 1.13  
Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland durch die BSR
Enthält Anlagen
IX-0245  
Ö 1.14  
Bundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen
Enthält Anlagen
IX-0264  
Ö 1.15  
Staatliche Notfallversorgung mit Wasser besser aufstellen – mehr Straßenbrunnen für Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0291  
Ö 1.16  
Wasserqualität in Pankows stehenden Gewässern mit effektiven Mikroorganismen dauerhaft und nachhaltig verbessern
Enthält Anlagen
IX-0301  
Ö 1.17  
Klima-Minwälder für Pankow – Pilotprojekt Pankow Ost
Enthält Anlagen
IX-0305  
Ö 1.18  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2021 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (VE)  
Enthält Anlagen
IX-0314  
Ö 1.19  
Köpfchen statt Kohle (und Gas!) – die Zweite
Enthält Anlagen
IX-0341  
Ö 1.20  
Räume für kulturelle Infrastruktur sichern  
Enthält Anlagen
IX-0377  
Ö 1.21  
Leitfaden zum Kontakt mit obdachlosen Menschen entwickeln - Obdachlosigkeit empathisch begegnen!
Enthält Anlagen
IX-0382  
Ö 1.22  
S-Bahnhof-Dächer und BVG-Wartehäuschen mit Photovoltaik-Anlagen in Pankow ausstatten und/oder begrünen  
Enthält Anlagen
IX-0397  
Ö 1.23  
Zielvereinbarung auch für Bäume in Grünflächen
Enthält Anlagen
IX-0407  
Ö 1.24  
Pankow geht eine Solidaritätspartnerschaft mit einem Kiewer Bezirk ein  
Enthält Anlagen
IX-0411  
Ö 1.25  
Pankower Haushaltsplan braucht einen Band 4 – für mehr Transparenz bei den Pankower Immobilien und Grundstücken  
Enthält Anlagen
IX-0412  
Ö 1.26  
Oberschule auf der Elisabethaue - BVV-Beschluss ernst nehmen  
Enthält Anlagen
IX-0531  
Ö 1.27  
Eine Polizeiwache für den Pankower Norden  
Enthält Anlagen
IX-0501  
Ö 1.28  
Lernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0519  
Ö 1.29  
Begründung einer Städtepartnerschaft mit Riwne  
Enthält Anlagen
IX-0537  
Ö 1.30  
Netzwerk der Wärme auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0522  
Ö 1.31  
Self-Service-Terminals/Pass- und Personalausweisautomaten in Pankower Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
IX-0507  
Ö 1.32  
Das Radverkehrsnetz an die Bedürfnisse der Pankower anpassen  
Enthält Anlagen
IX-0536  
Ö 1.33  
Demokratie stärken: Pankow lädt zum Planspiel Kommunalpolitik  
Enthält Anlagen
IX-0512  
Ö 1.34  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses Drucksache IX-0424: Benennung einer öffentlichen Straße im Ortsteil Heinersdorf in „Herta-Hammerbacher-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0517  
Ö 1.35  
Prävention von Kinder- und Familienarmut in Pankow - Koordinationsstelle und bezirkliche Gesamtstrategie  
Enthält Anlagen
IX-0523  
Ö 1.36  
Wichtige Daten zum Auslaufen der sozialen Wohnraumförderung ermitteln  
Enthält Anlagen
IX-0505  
Ö 1.37  
Barrierefreies Standesamt  
Enthält Anlagen
IX-0527  
Ö 1.38  
Parkhaus für Auto und Fahrrad in Heinersdorf  
Enthält Anlagen
IX-0506  
Ö 1.39  
Tierfreundliches Blankenburg – Runder Tisch zum Wildgehege  
Enthält Anlagen
IX-0494  
Ö 1.40  
Existenzgefährdungen durch Preissteigerungen bei freien Trägern abwenden!  
Enthält Anlagen
IX-0521  
Ö 1.41  
Grün- und Spielflächen statt Asphaltwüsten im Tiroler Viertel  
Enthält Anlagen
IX-0504  
Ö 1.42  
“Tempo 30” auf der Sellheimbrücke  
Enthält Anlagen
IX-0526  
Ö 1.43  
Förderung von Pankow-Songs  
Enthält Anlagen
IX-0511  
Ö 1.44  
Mehr Sicherheit durch aufgeweitete Radaufstellstreifen (ARAS)  
Enthält Anlagen
IX-0525  
Ö 1.45  
Sicherung der Stillen Straße - Planungssicherheit schaffen!  
Enthält Anlagen
IX-0520  
Ö 1.46  
Freie Fahrt für die Freiwillige Feuerwehr  
Enthält Anlagen
IX-0508  
Ö 1.47  
Villa vor Schönholz retten - Zerstörung beenden  
Enthält Anlagen
IX-0529  
Ö 1.48  
Barrierefreier Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr im Öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
IX-0513  
Ö 1.49  
Mehr Schulwegsicherheit für Kinder im Humannplatz-Kiez  
Enthält Anlagen
IX-0514  
Ö 1.50  
Sichere Querung in der Stahlheimer Straße  
Enthält Anlagen
IX-0510  
Ö 1.51  
Parkausweis für Handwerksbetriebe müssen auch für alle Handwerksbetriebe gelten  
Enthält Anlagen
IX-0535  
Ö 1.52  
Gedenken an Gewaltopfer  
Enthält Anlagen
IX-0509  
Ö 1.53  
Straßenbaumkonzept für Pankow – Transparenz und Beteiligung, Entsiegelung für neue Baumstandorte  
Enthält Anlagen
IX-0516  
Ö 1.54  
Ein Gebäude, drei Häuser, 20 Familien – bedroht von Verdrängung im Sozialen Erhaltungsgebiet Teutoburger Platz  
Enthält Anlagen
IX-0502  
Ö 1.55  
Licht für Sicherheit im Bezirk Pankow ist notwendig!  
Enthält Anlagen
IX-0532  
Ö 1.56  
Gedenken an die „Aktion wider den undeutschen Geist“ und Bücherverbrennungen 1933  
Enthält Anlagen
IX-0496  
Ö 1.57  
Lesbische Sichtbarkeit und Angebote für queere Frauen* in Pankow fördern  
Enthält Anlagen
IX-0518  
Ö 1.58  
Bäume versetzen - Tree-Moving in Pankow praktizieren  
Enthält Anlagen
IX-0533  
Ö 1.59  
Evaluation und Weiterentwicklung des Pankower Bürger*innenhaushaltes  
Enthält Anlagen
IX-0500  
Ö 1.60  
Der Ausgang Syringenweg für das Blumenviertel des S-Bahnhofs Landsberger Allee ist kein Klo  
Enthält Anlagen
IX-0530  
Ö 1.61  
Wohneigentum fördern - Vorkaufsrecht für Mieter unterstützen!  
Enthält Anlagen
IX-0534  
Ö 1.62  
Unterstellmöglichkeiten für den Volkspark Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
IX-0528  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.2  
Theater o.N. im Kollwitzkiez halten
Enthält Anlagen
VIII-0152  
Ö 2.3  
Fachtagung zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
VIII-1333  
Ö 2.4  
Datengrundlage über den Verkehr im Bezirk Pankow verbessern!  
Enthält Anlagen
VIII-1406  
Ö 2.5  
Projekte „Housing First Berlin“ und „Housing First für Frauen“ stärken – neue Wohnungen in die Projekte integrieren!  
Enthält Anlagen
IX-0064  
Ö 2.6  
Arztpraxisinterne Sozialberatung anbieten – erfolgreiche Projekte verstetigen
Enthält Anlagen
IX-0101  
Ö 2.7  
Straßenbenennung nach Helga Hahnemann
Enthält Anlagen
IX-0112  
Ö 2.8  
Sozialer Städtebau an der Elisabeth-Aue
Enthält Anlagen
IX-0152  
Ö 2.9  
KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen  
Enthält Anlagen
IX-0166  
Ö 2.10  
Behutsame Entwicklung der Elisabethaue
Enthält Anlagen
IX-0187  
Ö 2.11  
Datenprojekt zur Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0223  
Ö 2.12  
Queere Projekte auf der Bezirksamts-Webseite vorstellen
Enthält Anlagen
IX-0226  
Ö 2.13  
Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche besser sichtbar machen
Enthält Anlagen
IX-0249  
Ö 2.14  
Informationsveranstaltung für ukrainische Geflüchtete und ihre Gastgeber:innen
Enthält Anlagen
IX-0279  
Ö 2.15  
Gesetzlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz von Beschäftigten auch in Pankow sichern
Enthält Anlagen
IX-0282  
Ö 2.16  
Biotop Moorlinse Buch – Artenschutz und Klimaanpassung durch flächensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
IX-0286  
Ö 2.17  
Radfahrer schützen – Unfälle in Buch vermeiden  
Enthält Anlagen
IX-0343  
Ö 2.18  
Neuzuschnitt des LSG „Blankenfelde“  
Enthält Anlagen
IX-0347  
Ö 2.19  
Namensschilder für die Buchholzer Plätze Kamisardenplatz, Navarraplatz, Hugenottenplatz
Enthält Anlagen
IX-0390  
Ö 2.20  
Optimierung der Kreuzung Giersstraße/Hansastraße am ehemaligen Kinderkrankenhaus  
Enthält Anlagen
IX-0396  
Ö 2.21  
Papierloses Arbeiten in der BVV
Enthält Anlagen
IX-0404  
Ö 2.22  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
IX-0495  
Ö 2.23  
Finanzierung der Investitionsmaßnahme – Amtshaus Buchholz: Grundinstandsetzung; Berliner Straße 24 in 13127 Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0497  
Ö 2.24  
Finanzierung der Mehrkosten für die Investitionsmaßnahme – Entwicklung einer Klein-gartenanlage nach dem BKleingG am Standort Hansastraße 173 in 13088 Berlin OT Weißensee (Kapitel 3810, Titel 71667)  
Enthält Anlagen
IX-0498  
Ö 2.25  
Klimaschutz im Bezirksamt Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0499  
Ö 2.26  
Umsetzung des bezirklichen Nachbarschaftsprogramms (Integrationsfonds) im Rahmen des Gesamtkonzepts zur Integration und Partizipation Geflüchteter für das Haushalts-jahr 2023  
Enthält Anlagen
IX-0503  
Ö 2.27  
Änderung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0515  
               
 
 

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