Tagesordnung - 10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 10.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 10.BVV
Tagesordnung / Konsensliste 10. BVV, 18. 10. 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Bötzowstraße“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg vom 27.05.2014, GVBl. für Berlin 2014, Seite 213  
Enthält Anlagen
VIII-0289  
Ö 1.9  
Gegenstand der Vorlage Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Humannplatz“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg vom 17.10.2000, GVBl. für Berlin 2000, Seite 468.  
Enthält Anlagen
VIII-0290  
Ö 1.10  
Beschluss über eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Komponistenviertel“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0291  
Ö 1.11  
Beschluss über eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Langhansstraße“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteile Weißensee und Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0293  
Ö 1.12  
Beschluss über eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Pankow-Süd“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0295  
Ö 1.13  
Park am Weißen See an starke Nutzung anpassen  
Enthält Anlagen
VIII-0090  
Ö 1.14  
Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“
Enthält Anlagen
VIII-0151  
Ö 1.15  
Hundeauslaufgebiet neu beschildern, landwirtschaftlich genutzte Flächen schützen  
Enthält Anlagen
VIII-0162  
Ö 1.16  
Listen der öffentlichen und privaten Baumfällungen verständlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0168  
Ö 1.17  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0179  
Ö 1.18  
Open-Data Initiative Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0181  
Ö 1.19  
Schulwegsicherheit am Straßenbahn-Übergang Tassostraße  
Enthält Anlagen
VIII-0209  
Ö 1.20  
Förderung der Elektromobilität in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0214  
Ö 1.21  
»Holzbauweise zur Beschleunigung des Schulbaus«
Enthält Anlagen
VIII-0218  
Ö 1.22  
Moorlinse schützen - Umweltbildung ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-0221  
Ö 1.23  
Grünflächenpflege - Kommunikationsstrategie für den Umgang mit bürgerschaftlichem Engagement erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII-0223  
Ö 1.24  
Sicherheit an der Kreuzung im Ortsteil Blankenfelde erhöhen – Straßenmarkierung anbringen
Enthält Anlagen
VIII-0225  
Ö 1.25  
Umbaupläne Scherenbergstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0256  
Ö 1.26  
Verkehrssicherheit im Thule-Viertel
Enthält Anlagen
VIII-0257  
Ö 1.27  
Verkehrssicherheit in der Eberswalder Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-0260  
Ö 1.28  
Unterstützung der Mieter*innen in Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0297  
Ö 1.29  
Mieter*innen für die Zukunft schützen durch Umstrukturierungssatzungen  
Enthält Anlagen
VIII-0300  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welchen Pankower Quartieren Umstrukturierungssatzungen zukünftig zum Schutz der Mieter*innen genutzt werden können und für diese Quartiere die Vorbereitungen für die Aufstellung von Umstrukturierungssatzungen zu treffen. Als erster Schritt soll eine Liste der in Frage kommenden Wohnkomplexe erstellt werden. Dazu kann die Anlage der Drucksache VI-1125 als Grundlage dienen.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.29 - überwiesen
   
   
    14.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    28.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    16.01.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
    Ö 5.1 - zurückgezogen
   
Ö 1.30  
Bedarfsgerechte Reinigung der Schulen in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0303  
Ö 1.31  
Geplantes Chaos oder leistungsfähiger Schienenersatzverkehr?  
Enthält Anlagen
VIII-0309  
Ö 1.32  
Schulplatzmangel entgegenwirken – Neugründung von Gemeinschaftsschulen in den Fokus stellen  
Enthält Anlagen
VIII-0296  
Ö 1.33  
Sicherung Gasleitungen Wackenbergstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0288  
Ö 1.34  
Bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen in Pankow mit Hausmeisterstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0302  
Ö 1.35  
Keine weiteren Verkehrseinschränkungen während des Schienenersatzverkehrs im Nordostraum  
Enthält Anlagen
VIII-0304  
Ö 1.36  
Geologischer Garten »Naturdenkmal Großer Stein«  
Enthält Anlagen
VIII-0298  
Ö 1.37  
Aufforderung bei beschränkter Ausschreibung  
Enthält Anlagen
VIII-0287  
Ö 1.38  
Mehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0305  
Ö 1.39  
Unterschutzstellung der Elisabethaue ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0299  
Ö 1.40  
Mehrsprachige Beschilderung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße!  
Enthält Anlagen
VIII-0292  
Ö 1.41  
Querungshilfe über die Maximilianstraße / Ecke Brixener Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0307  
Ö 1.42  
Schleichverkehre in der Binzstraße reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-0301  
Ö 1.43  
Vietnamesischsprachige Erziehungs- und Familienberatung (EFB) in Berlin einrichten!  
Enthält Anlagen
VIII-0294  
Ö 1.44  
"Free WiFi Berlin" auch in Pankower Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VIII-0317  
Ö 1.45  
Innovations- und Wirtschaftspreis für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0313  
Ö 1.46  
Coding Hub in Pankow bekannt machen  
Enthält Anlagen
VIII-0316  
Ö 1.47  
Spielplatz in der Schützenstraße nutzbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-0312  
Ö 1.48  
Staubbelastungen durch Logistikverkehre der Baustelle am Karower Kreuz reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-0311  
Ö 1.49  
Barrierefreie Fußwegeverbindungen in der Treseburger Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0310  
Ö 1.50  
Querung der Gaudystraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0308  
Ö 1.51  
Bürgerbus für Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0306  
Ö 1.52  
Förderung der Integration der Migranten in den Unterkünften durch Einbeziehung in die und Darstellung der christlichen Weihnachtsbräuche u.a. Feiertage  
Enthält Anlagen
VIII-0286  
Ö 1.53  
Sitzungsplan der BVV Pankow von Berlin November 2017 bis Dezember 2019  
Enthält Anlagen
VIII-0318  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.2  
Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern  
Enthält Anlagen
VI-0918  
Ö 2.3  
Schulwegsicherheit im Umfeld der Schulen verbessern
Enthält Anlagen
VII-0599  
Ö 2.4  
Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark  
Enthält Anlagen
VII-0816  
Ö 2.5  
Evaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows
Enthält Anlagen
VII-1000  
Ö 2.6  
Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten
Enthält Anlagen
VII-1037  
Ö 2.7  
Verbesserung des ÖPNV nach Rosenthal  
Enthält Anlagen
VII-1108  
Ö 2.8  
Informationen zum Ausbau der BAB A114 auch auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlichen  
Enthält Anlagen
VII-1208  
Ö 2.9  
Budgetzuweisung für Lehr- und Lernmittel für Schulen des Bezirks aufstocken  
Enthält Anlagen
VIII-0035  
Ö 2.10  
Kreisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower Damm in Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-0076  
Ö 2.11  
Keine parallelen Bauarbeiten an und auf der A 114 während des SEV  
Enthält Anlagen
VIII-0117  
Ö 2.12  
Verlängerung der Buslinien 124 und 154 zur Marthas-Aue
Enthält Anlagen
VIII-0119  
Ö 2.13  
Schulwegesicherheit der Grundschule im Hofgarten erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-0155  
Ö 2.14  
Aufstellungsbeschlüsse für neue Soziale Erhaltungsgebiete  
Enthält Anlagen
VIII-0184  
Ö 2.15  
Planungsrahmen am ehemaligen Güterbahnhof  
Enthält Anlagen
VIII-0215  
Ö 2.16  
Vivantes-Gelände Prenzlauer Berg für öffentliche Nutzung sichern  
Enthält Anlagen
VIII-0284  
Ö 2.17  
B-Planverfahren 3-64 (Erweiterung des Mauerparks) für das Grundstück Bernauer Straße 63, 64 sowie das nördlich angrenzende Flurstück 5 bis zur Gleimstraße Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg. Bezirkliche Stellungnahme im Rahmen der erneuten Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGBBehördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
VIII-0285  
Ö 2.18  
Benennung der Nummernstraße Straße 4 im Bezirk Pankow im Ortsteil Buch in „Alpenberger Straße“  
Enthält Anlagen
VIII-0314  
Ö 2.19  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VIII-0315  
               
 
 

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