Drucksache - VIII-0304  

 
 
Betreff: Keine weiteren Verkehrseinschränkungen während des Schienenersatzverkehrs im Nordostraum
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
18.10.2017 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt     
05.06.2019 
Fortsetzung der 24. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der CDU, 10. BVV am 18.10.2017
VzK§13BezVG BA, SB 24. BVV am 15.05.19
VzK§13BezVG BA, SB Fortsetzung 24. BVV am 05.06.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0304

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Keine weiteren Verkehrseinschränkungen während des Schienenersatzverkehrs im Nordostraum

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 10. Sitzung am 18.10.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0304

Das Bezirksamt wird ersucht, Sorge dafür zu tragen, dass während des geplanten Schienenersatzverkehrs auf den Linien S2 und S8 keine weiteren Einschränkungen der Leistungsfähigkeit der Straßen- und Schienenwege durch Baumaßnahmen im Umfeld der vom SEV betroffenen Bahnhöfe und Ortsteile stattfinden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat mit Schreiben vom 04.05.2018 den Staatssekretär für Verkehr, Herrn Jens-Holger Kirchner, mit der Bitte um Unterstützung und Stellungnahme gebeten.

Eine schriftliche Antwort erfolgte nicht. Aufgrund des Vergleichs mit den Erfahrungen aus der Vergangenheit gehen wir davon aus, dass die Hinweise entsprechend ihrer Realisierungsfähigkeit beachtet wurden. Es gab zu dem Gesamtvorhaben mehrere Abstimmungsrunden u.a. auch mit dem Bezirk.

Die Bearbeitung verzögerte sich wegen permanenter Überlastung durch dauerhaften Personalmangel.

Beim Schienenersatzverkehr der Linien S2 und S8 handelt es sich um abgeschlossene Vorgänge.

Wir bitten die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Vollrad Kuhn
Stellv. Bezirksbürgermeister
 

 

 

 

 
 

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