Drucksache - VII-1037  

 
 
Betreff: Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
11.11.2015 
35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
01.12.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
16.12.2015 
36. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
02.03.2016 
38. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
18.10.2017 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 35. BVV am 11.11.15
Beschlussempfehlung öOrd 36. BVV am 16.12.15
VzK § 13 BA, Zwischenbericht, 38. BVV am 02.03.2016
VzK§13 BezVG, SB 10. BVV am 18.10.17

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2017

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VII-1037

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 36. Sitzung am 16.12.2015  angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VII-1037

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, gemeinsam mit der DB Station und Service dafür Sorge zu tragen, daß auch nach den Baumaßnahmen am S+U-Bahnhof Pankow zur Errichtung einer zusätzlichen Fahrradabstellanlage das Kleingewerbe )auch mobiles( möglichst erhalten bleibt, beziehungsweise das Ausweichplätze zu gleichen Rahmenbedingungen angeboten werden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die in Rede stehenden Kleingewerbe befinden sich ausschließlich auf Flächen der Deutschen Bahn.

Die Errichtung der Fahrradabstellanlagen hat keinen Einfluss auf die Standorte der beiden Verkaufsstände. Sie sind weiterhin vorhanden.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine


Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 




Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen