Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Drucksache - VII-1037
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Schlussbericht |
Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung der in der 36. Sitzung am 16.12.2015 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-1037
„Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, gemeinsam mit der DB Station und Service dafür Sorge zu tragen, daß auch nach den Baumaßnahmen am S+U-Bahnhof Pankow zur Errichtung einer zusätzlichen Fahrradabstellanlage das Kleingewerbe )auch mobiles( möglichst erhalten bleibt, beziehungsweise das Ausweichplätze zu gleichen Rahmenbedingungen angeboten werden.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Die in Rede stehenden Kleingewerbe befinden sich ausschließlich auf Flächen der Deutschen Bahn. Die Errichtung der Fahrradabstellanlagen hat keinen Einfluss auf die Standorte der beiden Verkaufsstände. Sie sind weiterhin vorhanden. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn |
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