Tagesordnung - 10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 10.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 10.BVV
Tagesordnung / Konsensliste 10. BVV, 18. 10. 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Bötzowstraße“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg vom 27.05.2014, GVBl. für Berlin 2014, Seite 213  
Enthält Anlagen
VIII-0289  
Ö 1.9  
Gegenstand der Vorlage Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Humannplatz“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg vom 17.10.2000, GVBl. für Berlin 2000, Seite 468.  
Enthält Anlagen
VIII-0290  
Ö 1.10  
Beschluss über eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Komponistenviertel“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0291  
Ö 1.11  
Beschluss über eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Langhansstraße“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteile Weißensee und Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0293  
Ö 1.12  
Beschluss über eine Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Pankow-Süd“ im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0295  
Ö 1.13  
Park am Weißen See an starke Nutzung anpassen  
Enthält Anlagen
VIII-0090  
Ö 1.14  
Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“
Enthält Anlagen
VIII-0151  
Ö 1.15  
Hundeauslaufgebiet neu beschildern, landwirtschaftlich genutzte Flächen schützen  
Enthält Anlagen
VIII-0162  
Ö 1.16  
Listen der öffentlichen und privaten Baumfällungen verständlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0168  
Ö 1.17  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0179  
Ö 1.18  
Open-Data Initiative Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0181  
Ö 1.19  
Schulwegsicherheit am Straßenbahn-Übergang Tassostraße  
Enthält Anlagen
VIII-0209  
Ö 1.20  
Förderung der Elektromobilität in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0214  
Ö 1.21  
»Holzbauweise zur Beschleunigung des Schulbaus«
Enthält Anlagen
VIII-0218  
Ö 1.22  
Moorlinse schützen - Umweltbildung ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-0221  
Ö 1.23  
Grünflächenpflege - Kommunikationsstrategie für den Umgang mit bürgerschaftlichem Engagement erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII-0223  
Ö 1.24  
Sicherheit an der Kreuzung im Ortsteil Blankenfelde erhöhen – Straßenmarkierung anbringen
Enthält Anlagen
VIII-0225  
Ö 1.25  
Umbaupläne Scherenbergstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0256  
Ö 1.26  
Verkehrssicherheit im Thule-Viertel
Enthält Anlagen
VIII-0257  
Ö 1.27  
Verkehrssicherheit in der Eberswalder Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-0260  
Ö 1.28  
Unterstützung der Mieter*innen in Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0297  
Ö 1.29  
Mieter*innen für die Zukunft schützen durch Umstrukturierungssatzungen  
Enthält Anlagen
VIII-0300  
Ö 1.30  
Bedarfsgerechte Reinigung der Schulen in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0303  
Ö 1.31  
Geplantes Chaos oder leistungsfähiger Schienenersatzverkehr?  
Enthält Anlagen
VIII-0309  
Ö 1.32  
Schulplatzmangel entgegenwirken – Neugründung von Gemeinschaftsschulen in den Fokus stellen  
Enthält Anlagen
VIII-0296  
Ö 1.33  
Sicherung Gasleitungen Wackenbergstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0288  
Ö 1.34  
Bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen in Pankow mit Hausmeisterstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0302  
Ö 1.35  
Keine weiteren Verkehrseinschränkungen während des Schienenersatzverkehrs im Nordostraum  
Enthält Anlagen
VIII-0304  
Ö 1.36  
Geologischer Garten »Naturdenkmal Großer Stein«  
Enthält Anlagen
VIII-0298  
Ö 1.37  
Aufforderung bei beschränkter Ausschreibung  
Enthält Anlagen
VIII-0287  
Ö 1.38  
Mehr Angebote für obdachlose Frauen schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0305  
Ö 1.39  
Unterschutzstellung der Elisabethaue ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0299  
Ö 1.40  
Mehrsprachige Beschilderung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße!  
Enthält Anlagen
VIII-0292  
Ö 1.41  
Querungshilfe über die Maximilianstraße / Ecke Brixener Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0307  
Ö 1.42  
Schleichverkehre in der Binzstraße reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-0301  
Ö 1.43  
Vietnamesischsprachige Erziehungs- und Familienberatung (EFB) in Berlin einrichten!  
Enthält Anlagen
VIII-0294  
Ö 1.44  
"Free WiFi Berlin" auch in Pankower Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
VIII-0317  
Ö 1.45  
Innovations- und Wirtschaftspreis für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0313  
Ö 1.46  
Coding Hub in Pankow bekannt machen  
Enthält Anlagen
VIII-0316  
Ö 1.47  
Spielplatz in der Schützenstraße nutzbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-0312  
Ö 1.48  
Staubbelastungen durch Logistikverkehre der Baustelle am Karower Kreuz reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-0311  
Ö 1.49  
Barrierefreie Fußwegeverbindungen in der Treseburger Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0310  
Ö 1.50  
Querung der Gaudystraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0308  
Ö 1.51  
Bürgerbus für Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0306  
Ö 1.52  
Förderung der Integration der Migranten in den Unterkünften durch Einbeziehung in die und Darstellung der christlichen Weihnachtsbräuche u.a. Feiertage  
Enthält Anlagen
VIII-0286  
Ö 1.53  
Sitzungsplan der BVV Pankow von Berlin November 2017 bis Dezember 2019  
Enthält Anlagen
VIII-0318  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.2  
Belegungs- und Mietpreisbindungen nach Aufhebung der Sanierungsgebiete sichern  
Enthält Anlagen
VI-0918  
Ö 2.3  
Schulwegsicherheit im Umfeld der Schulen verbessern
Enthält Anlagen
VII-0599  
Ö 2.4  
Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark  
Enthält Anlagen
VII-0816  
Ö 2.5  
Evaluation der erhaltungsrechtlichen Genehmigungskriterien und ihrer Anwendung in den Milieuschutzgebieten Pankows
Enthält Anlagen
VII-1000  
Ö 2.6  
Kleingewerbe am S+U-Bahnhof Pankow erhalten
Enthält Anlagen
VII-1037  
Ö 2.7  
Verbesserung des ÖPNV nach Rosenthal  
Enthält Anlagen
VII-1108  
Ö 2.8  
Informationen zum Ausbau der BAB A114 auch auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlichen  
Enthält Anlagen
VII-1208  
Ö 2.9  
Budgetzuweisung für Lehr- und Lernmittel für Schulen des Bezirks aufstocken  
Enthält Anlagen
VIII-0035  
Ö 2.10  
Kreisverkehr für die Kreuzung Treseburger Straße/Karower Damm in Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-0076  
Ö 2.11  
Keine parallelen Bauarbeiten an und auf der A 114 während des SEV  
Enthält Anlagen
VIII-0117  
Ö 2.12  
Verlängerung der Buslinien 124 und 154 zur Marthas-Aue
Enthält Anlagen
VIII-0119  
Ö 2.13  
Schulwegesicherheit der Grundschule im Hofgarten erhöhen
Enthält Anlagen
VIII-0155  
Ö 2.14  
Aufstellungsbeschlüsse für neue Soziale Erhaltungsgebiete  
Enthält Anlagen
VIII-0184  
Ö 2.15  
Planungsrahmen am ehemaligen Güterbahnhof  
Enthält Anlagen
VIII-0215  
Ö 2.16  
Vivantes-Gelände Prenzlauer Berg für öffentliche Nutzung sichern  
Enthält Anlagen
VIII-0284  
Ö 2.17  
B-Planverfahren 3-64 (Erweiterung des Mauerparks) für das Grundstück Bernauer Straße 63, 64 sowie das nördlich angrenzende Flurstück 5 bis zur Gleimstraße Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg. Bezirkliche Stellungnahme im Rahmen der erneuten Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGBBehördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
VIII-0285  
Ö 2.18  
Benennung der Nummernstraße Straße 4 im Bezirk Pankow im Ortsteil Buch in „Alpenberger Straße“  
Enthält Anlagen
VIII-0314  
Ö 2.19  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VIII-0315  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen