Drucksache - VIII-0151  

 
 
Betreff: Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
   
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
05.04.2017 
6. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
02.05.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
16.05.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
27.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
12.09.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
18.10.2017 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU, 6. BVV
Antrag CDU und FDP, 6 BVV am 5.4.17 2. Ausfertigung
Beschlussempfehlung StadtGrün 10. BVV am 18.10.17

Dem Bezirksamt wird empfohlen, dem Senat von Berlin konkrete Vorschläge für Projekte zu unterbreiten, die nach den Rahmenbedingungen des neuen Förderprogramms „Zukunft Stadtgrün“rderfähig sind.


Begründung Stadtentwicklung und Grünanlagen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen hat sich auf seiner Sitzung am 12. September 2017 abschließend mit der vorgelegten Drucksache beschäftigt. Einigkeit bestand in dem Grundanliegen des Antrages, Fördermittel zur Erhöhung kleinteiliger Grünflächen in den Bezirk zu holen. Strittig hingegen war, neben der Eigentümerproblematik der in der Drs. benannten Flächen (S-Bahn), insbesondere die Frage der Erforderlichkeit des Bestehens von Fördergebietskulissen. Mit Hinweis auf die AV Städtebauförderung wurde festgestellt, dass die Förderrichtlinien auf entsprechende, bereits vorhandene ISEK zugeschnitten sind. Die Einreicher verzichteten sodann auf die konkrete Benennung einzelner Projekte durch Streichung des 2. Absatzes des Ursprungsantrages, um dem Bezirksamt die Prüfung der Förderbedingungen für geeignete Projekte zu ermöglichen. Der so geänderte Antrag wurde zur Abstimmung gestellt und mit 9 Ja-Stimmen, keiner Gegenstimme bei 4 Enthaltungen empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen die Annahme der Drucksache.

 

Text Ursprungsantrag Fraktion der CDU und Gruppe der FDP:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, dem Senat von Berlin konkrete Vorschläge für Projekte zu unterbreiten, die nach den Rahmenbedingungen des neuen Förderprogramms „Zukunft Stadtgrün“ förderfähig sind.

Das Bezirksamt wird insofern ersucht, folgende konkrete Projektmöglichkeiten näher zu prüfen und beim Senat einzubringen:

  • cher der S-Bahnhöfe wie Greifswalder Straße, Landsberger Allee, Prenzlauer Allee
  • cher des Finanzamts Prenzlauer Berg, der Agentur für Arbeit, des Job Centers Pankow, des Polizeigebäudes Abschnitt 16
  • Grünstreifen zwischen den Fahrspuren auf der Kniprodestraße und der Grünfläche Kniprodestraße Richtung Weißensee am Übergang zur Storkower Straße
  • Sanierung der Grünflächen im Mauerpark
  • Sanierung der sog. Holländer Gärten im Schlosspark Buch
  • Herstellung einer Grünanlage auf dem "Dreiecksplatz" Straße 72/ Straße 73/Strömannstraße
  • Ufersicherung, Wasserversorgung, Instandsetzung der Wege Park am Weißen See
  • Sanierung Grünanlage ohne Rückbau der Brunnenanlage am Schmiedebankplatz
  • Sanierung Wege- und Platzflächen am Orankestrand

 

Begründung Ursprungsantrag:

Das neue Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ ist ein wichtiger Baustein der modernen Stadtentwicklung mit dem Ziel, die Attraktivität öffentlicher Räume in Städten zu steigern. Gerade in Pankow ist qualitätsvolles Stadtgrün aufgrund des steigenden Wohnungsbaus im Rahmen der baulichen Verdichtung des Bezirks besonders wichtig.

Neue Parks, kleinteilige Grünflächen, die Renaturierung von Wasserläufen und die Herrichtung von Uferzonen sind wichtige Maßnahmen für die Aufwertung des öffentlichen Raums und werden ein Gewinn für die Lebensqualität der Pankower Einwohner sein.

Pflanzengrün wirkt beruhigend, reguliert den städtischen Temperaturhaushalt und filtert die Schadstoffe aus der Luft. Dies wirkt sich positiv auf das Stadtklima aus und fördert die Gesundheit der Bewohner, indem der Stresspegel gesenkt und für ein gesundes Leben gesorgt wird.

 

 
 

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