Tagesordnung - 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:52 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 11.BVV am 14.12.2022
Einwohneranfrage Nr. 2 11.BVV am 14.12.2022
Einwohneranfrage Nr. 3 11.BVV am 14.12.2022
Tagesordnung Konsensliste 11. Sitzung der BVV Pankow am 14. 12. 2022
Persönliche Erklärung BV Dr. Jütting zum TOP 1.24
sachliche Erklärung BV-Lüssow IX-0519

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Verwaltungsmodernisierung nach einem Jahr der Legislaturperiode  
Enthält Anlagen
IX-0538  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Anlage eines Gehwegs und Erhalt des Baumbestands an der Kniprodestraße entlang der Werneuchener Wiese  
Enthält Anlagen
IX-0417  
Ö 1.9  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0524  
Ö 1.10  
Digitaler Kulturatlas für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0171  
Ö 1.11  
Kindergesundheit und Kinderschutz in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0184  
Ö 1.12  
Die Pistoriusstraße sicherer machen
Enthält Anlagen
IX-0241  
Ö 1.13  
Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland durch die BSR
Enthält Anlagen
IX-0245  
Ö 1.14  
Bundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen
Enthält Anlagen
IX-0264  
Ö 1.15  
Staatliche Notfallversorgung mit Wasser besser aufstellen – mehr Straßenbrunnen für Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0291  
Ö 1.16  
Wasserqualität in Pankows stehenden Gewässern mit effektiven Mikroorganismen dauerhaft und nachhaltig verbessern
Enthält Anlagen
IX-0301  
Ö 1.17  
Klima-Minwälder für Pankow – Pilotprojekt Pankow Ost
Enthält Anlagen
IX-0305  
Ö 1.18  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2021 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (VE)  
Enthält Anlagen
IX-0314  
Ö 1.19  
Köpfchen statt Kohle (und Gas!) – die Zweite
Enthält Anlagen
IX-0341  
Ö 1.20  
Räume für kulturelle Infrastruktur sichern  
Enthält Anlagen
IX-0377  
Ö 1.21  
Leitfaden zum Kontakt mit obdachlosen Menschen entwickeln - Obdachlosigkeit empathisch begegnen!
Enthält Anlagen
IX-0382  
Ö 1.22  
S-Bahnhof-Dächer und BVG-Wartehäuschen mit Photovoltaik-Anlagen in Pankow ausstatten und/oder begrünen  
Enthält Anlagen
IX-0397  
Ö 1.23  
Zielvereinbarung auch für Bäume in Grünflächen
Enthält Anlagen
IX-0407  
Ö 1.24  
Pankow geht eine Solidaritätspartnerschaft mit einem Kiewer Bezirk ein  
Enthält Anlagen
IX-0411  
Ö 1.25  
Pankower Haushaltsplan braucht einen Band 4 – für mehr Transparenz bei den Pankower Immobilien und Grundstücken  
Enthält Anlagen
IX-0412  
Ö 1.26  
Oberschule auf der Elisabethaue - BVV-Beschluss ernst nehmen  
Enthält Anlagen
IX-0531  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber dem Senat von Berlin (Senatsverwaltung für Finanzen, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend, und Familie, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen) erneut und eindringlich auf die von der BVV mehrfach beschlossene und in der Region dringend benötigte Oberschule am Rosenthaler Weg auf der Elisabethaue hinzuweisen - mit dem Ziel, diesen möglichst schnell und unabhängig von der erst noch zu planenden weiteren Bebauung der Elisabethaue realisieren.

 

Denise Bittner, Lars Bocian, Daniel Hauer und die weiteren Mitglieder der CDU-Fraktion
BV Almuth Tharan, BV Hannah Wettig Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 1.27  
Eine Polizeiwache für den Pankower Norden  
Enthält Anlagen
IX-0501  
Ö 1.28  
Lernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0519  
Ö 1.29  
Begründung einer Städtepartnerschaft mit Riwne  
Enthält Anlagen
IX-0537  
Ö 1.30  
Netzwerk der Wärme auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0522  
Ö 1.31  
Self-Service-Terminals/Pass- und Personalausweisautomaten in Pankower Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
IX-0507  
Ö 1.32  
Das Radverkehrsnetz an die Bedürfnisse der Pankower anpassen  
Enthält Anlagen
IX-0536  
Ö 1.33  
Demokratie stärken: Pankow lädt zum Planspiel Kommunalpolitik  
Enthält Anlagen
IX-0512  
Ö 1.34  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses Drucksache IX-0424: Benennung einer öffentlichen Straße im Ortsteil Heinersdorf in „Herta-Hammerbacher-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0517  
Ö 1.35  
Prävention von Kinder- und Familienarmut in Pankow - Koordinationsstelle und bezirkliche Gesamtstrategie  
Enthält Anlagen
IX-0523  
Ö 1.36  
Wichtige Daten zum Auslaufen der sozialen Wohnraumförderung ermitteln  
Enthält Anlagen
IX-0505  
Ö 1.37  
Barrierefreies Standesamt  
Enthält Anlagen
IX-0527  
Ö 1.38  
Parkhaus für Auto und Fahrrad in Heinersdorf  
Enthält Anlagen
IX-0506  
Ö 1.39  
Tierfreundliches Blankenburg – Runder Tisch zum Wildgehege  
Enthält Anlagen
IX-0494  
Ö 1.40  
Existenzgefährdungen durch Preissteigerungen bei freien Trägern abwenden!  
Enthält Anlagen
IX-0521  
Ö 1.41  
Grün- und Spielflächen statt Asphaltwüsten im Tiroler Viertel  
Enthält Anlagen
IX-0504  
Ö 1.42  
“Tempo 30” auf der Sellheimbrücke  
Enthält Anlagen
IX-0526  
Ö 1.43  
Förderung von Pankow-Songs  
Enthält Anlagen
IX-0511  
Ö 1.44  
Mehr Sicherheit durch aufgeweitete Radaufstellstreifen (ARAS)  
Enthält Anlagen
IX-0525  
Ö 1.45  
Sicherung der Stillen Straße - Planungssicherheit schaffen!  
Enthält Anlagen
IX-0520  
Ö 1.46  
Freie Fahrt für die Freiwillige Feuerwehr  
Enthält Anlagen
IX-0508  
Ö 1.47  
Villa vor Schönholz retten - Zerstörung beenden  
Enthält Anlagen
IX-0529  
Ö 1.48  
Barrierefreier Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr im Öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
IX-0513  
Ö 1.49  
Mehr Schulwegsicherheit für Kinder im Humannplatz-Kiez  
Enthält Anlagen
IX-0514  
Ö 1.50  
Sichere Querung in der Stahlheimer Straße  
Enthält Anlagen
IX-0510  
Ö 1.51  
Parkausweis für Handwerksbetriebe müssen auch für alle Handwerksbetriebe gelten  
Enthält Anlagen
IX-0535  
Ö 1.52  
Gedenken an Gewaltopfer  
Enthält Anlagen
IX-0509  
Ö 1.53  
Straßenbaumkonzept für Pankow – Transparenz und Beteiligung, Entsiegelung für neue Baumstandorte  
Enthält Anlagen
IX-0516  
Ö 1.54  
Ein Gebäude, drei Häuser, 20 Familien – bedroht von Verdrängung im Sozialen Erhaltungsgebiet Teutoburger Platz  
Enthält Anlagen
IX-0502  
Ö 1.55  
Licht für Sicherheit im Bezirk Pankow ist notwendig!  
Enthält Anlagen
IX-0532  
Ö 1.56  
Gedenken an die „Aktion wider den undeutschen Geist“ und Bücherverbrennungen 1933  
Enthält Anlagen
IX-0496  
Ö 1.57  
Lesbische Sichtbarkeit und Angebote für queere Frauen* in Pankow fördern  
Enthält Anlagen
IX-0518  
Ö 1.58  
Bäume versetzen - Tree-Moving in Pankow praktizieren  
Enthält Anlagen
IX-0533  
Ö 1.59  
Evaluation und Weiterentwicklung des Pankower Bürger*innenhaushaltes  
Enthält Anlagen
IX-0500  
Ö 1.60  
Der Ausgang Syringenweg für das Blumenviertel des S-Bahnhofs Landsberger Allee ist kein Klo  
Enthält Anlagen
IX-0530  
Ö 1.61  
Wohneigentum fördern - Vorkaufsrecht für Mieter unterstützen!  
Enthält Anlagen
IX-0534  
Ö 1.62  
Unterstellmöglichkeiten für den Volkspark Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
IX-0528  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.2  
Theater o.N. im Kollwitzkiez halten
Enthält Anlagen
VIII-0152  
Ö 2.3  
Fachtagung zur Ausübung des Vorkaufrechts in sozialen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
VIII-1333  
Ö 2.4  
Datengrundlage über den Verkehr im Bezirk Pankow verbessern!  
Enthält Anlagen
VIII-1406  
Ö 2.5  
Projekte „Housing First Berlin“ und „Housing First für Frauen“ stärken – neue Wohnungen in die Projekte integrieren!  
Enthält Anlagen
IX-0064  
Ö 2.6  
Arztpraxisinterne Sozialberatung anbieten – erfolgreiche Projekte verstetigen
Enthält Anlagen
IX-0101  
Ö 2.7  
Straßenbenennung nach Helga Hahnemann
Enthält Anlagen
IX-0112  
Ö 2.8  
Sozialer Städtebau an der Elisabeth-Aue
Enthält Anlagen
IX-0152  
Ö 2.9  
KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen  
Enthält Anlagen
IX-0166  
Ö 2.10  
Behutsame Entwicklung der Elisabethaue
Enthält Anlagen
IX-0187  
Ö 2.11  
Datenprojekt zur Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0223  
Ö 2.12  
Queere Projekte auf der Bezirksamts-Webseite vorstellen
Enthält Anlagen
IX-0226  
Ö 2.13  
Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche besser sichtbar machen
Enthält Anlagen
IX-0249  
Ö 2.14  
Informationsveranstaltung für ukrainische Geflüchtete und ihre Gastgeber:innen
Enthält Anlagen
IX-0279  
Ö 2.15  
Gesetzlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz von Beschäftigten auch in Pankow sichern
Enthält Anlagen
IX-0282  
Ö 2.16  
Biotop Moorlinse Buch – Artenschutz und Klimaanpassung durch flächensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
IX-0286  
Ö 2.17  
Radfahrer schützen – Unfälle in Buch vermeiden  
Enthält Anlagen
IX-0343  
Ö 2.18  
Neuzuschnitt des LSG „Blankenfelde“  
Enthält Anlagen
IX-0347  
Ö 2.19  
Namensschilder für die Buchholzer Plätze Kamisardenplatz, Navarraplatz, Hugenottenplatz
Enthält Anlagen
IX-0390  
Ö 2.20  
Optimierung der Kreuzung Giersstraße/Hansastraße am ehemaligen Kinderkrankenhaus  
Enthält Anlagen
IX-0396  
Ö 2.21  
Papierloses Arbeiten in der BVV
Enthält Anlagen
IX-0404  
Ö 2.22  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
IX-0495  
Ö 2.23  
Finanzierung der Investitionsmaßnahme – Amtshaus Buchholz: Grundinstandsetzung; Berliner Straße 24 in 13127 Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0497  
Ö 2.24  
Finanzierung der Mehrkosten für die Investitionsmaßnahme – Entwicklung einer Klein-gartenanlage nach dem BKleingG am Standort Hansastraße 173 in 13088 Berlin OT Weißensee (Kapitel 3810, Titel 71667)  
Enthält Anlagen
IX-0498  
Ö 2.25  
Klimaschutz im Bezirksamt Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0499  
Ö 2.26  
Umsetzung des bezirklichen Nachbarschaftsprogramms (Integrationsfonds) im Rahmen des Gesamtkonzepts zur Integration und Partizipation Geflüchteter für das Haushalts-jahr 2023  
Enthält Anlagen
IX-0503  
Ö 2.27  
Änderung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0515  
               
 
 

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