Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zeigen von Nationalfahnen  
Enthält Anlagen
0443/XXI  
Ö 1.2  
Fehlende Nachtruhe in der Weserstraße  
Enthält Anlagen
0446/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0444/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2021 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0445/XXI  
Ö 7  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Wirtschaftliche Schieflage der A. Group – Folgen für Neuköllner Mieter:innen  
Enthält Anlagen
0467/XXI  
Ö 8.2  
Lärmbelästigung durch illegale Nutzung von Außenflächen zum Ausschank  
Enthält Anlagen
0468/XXI  
Ö 8.3  
Personalsituation Sozialpsychiatrischer Dienst  
Enthält Anlagen
0469/XXI  
Ö 8.4  
Wenn die Miete aus dem Regelsatz bezahlt werden muss  
Enthält Anlagen
0470/XXI  
Ö 8.5  
Dauerbaustelle am U-Bahnhof Rathaus-Neukölln  
Enthält Anlagen
0471/XXI  
Ö 8.6  
Wer leitet das Neuköllner Gesundheitsamt?  
Enthält Anlagen
0472/XXI  
Ö 8.7  
Kälteplätze im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0473/XXI  
Ö 8.8  
Finanzierung der Kältehilfe ungewiss?  
Enthält Anlagen
0474/XXI  
Ö 8.9  
Schulbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0475/XXI  
Ö 8.10  
Radweg Stubenrauchstraße  
Enthält Anlagen
0476/XXI  
Ö 8.11  
Neue Polio-Ausbreitung in Neukölln durch Impfungen verhindern  
Enthält Anlagen
0477/XXI  
Ö 8.12  
Mehr Sicherheit in der Hufeisensiedlung / Umsetzung Beschluss (Drs. 0313/XXI)  
Enthält Anlagen
0478/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Umwandlung von Park- in Begegnungsflächen vor dem Nachbarschaftstreff Schillerkiez  
Enthält Anlagen
0367/XXI  
Ö 9.2  
Halteverbot  
Enthält Anlagen
0350/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Sportplatz der Fritz-Karsen-Schule schnellstmöglich wieder nutzbar machen
Enthält Anlagen
1042/XIX  
Ö 10.2  
Informationen über Schule in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
1090/XIX  
Ö 10.3  
Geschützte Räume in Schwimmbädern für trans und intersexuelle Menschen schaffen
Enthält Anlagen
1111/XIX  
Ö 10.4  
Kinderbücher in verschiedenen Sprachen für Flüchtlingskinder
Enthält Anlagen
1135/XIX  
Ö 10.5  
Makkabi-Games unterstützen  
Enthält Anlagen
1306/XIX  
Ö 10.6  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Reuterplatz" im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1376/XIX  
Ö 10.7  
Sportplatz der neuen Clayschule  
Enthält Anlagen
1384/XIX  
Ö 10.8  
Columbiabad erhalten  
Enthält Anlagen
1386/XIX  
Ö 10.9  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Schillerpromenade" im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1449/XIX  
Ö 10.10  
Aufstellungsbeschlüsse und soziale Erhaltungssatzungen umsetzen
Enthält Anlagen
1460/XIX  
Ö 10.11  
Frauenschwimmen in der Halle des Kombibads Lipschitzallee
Enthält Anlagen
1615/XIX  
Ö 10.12  
Gedenkort für Burak Bektas
Enthält Anlagen
1634/XIX  
Ö 10.13  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Flughafenstraße / Donaustraße“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1691/XIX  
Ö 10.14  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Rixdorf“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1692/XIX  
Ö 10.15  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Körnerpark“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1693/XIX  
Ö 10.16  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Silbersteinstraße / Glasower Straße“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 10.17  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Hertzbergplatz / Treptower Straße“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0245/XX  
Ö 10.18  
Veränderungssperre XIV-24-1/31 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Lahnstraße 33A, Naumburger Straße 33 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-24-1  
Enthält Anlagen
0250/XX  
Ö 10.19  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-60/29 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Buckower Damm 50 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 („Mohriner Allee / Buckower Damm“)  
Enthält Anlagen
0251/XX  
Ö 10.20  
Bebauungsplan XIV-257a  
Enthält Anlagen
0361/XX  
Ö 10.21  
Schlichtungsstelle Jobcenter Neukölln einrichten  
Enthält Anlagen
0651/XX  
Ö 10.22  
Beschäftigungsmöglichkeiten im Bezirksamt schaffen  
Enthält Anlagen
1184/XX  
Ö 10.23  
Verordnung zur Änderung der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Flughafenstraße / Donaustraße“ im Bezirk Neukölln von Berlin vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 468)  
Enthält Anlagen
1266/XX  
Ö 10.24  
Verordnung zur Änderung der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Körnerpark“ im Bezirk Neukölln von Berlin vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 472)  
Enthält Anlagen
1267/XX  
Ö 10.25  
Förderung Theatergruppe "Die Sultaninen"  
Enthält Anlagen
0178/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Showdown im Gesundheitsamt – Warum musste Amtsarzt Herr S. wirklich gehen? -nichtöffentliche Beantwortung-  
Enthält Anlagen
0415/XXI  
Ö 11.2  
Plant das Bezirksamt Wärmeräume für Senior:innen?  
Enthält Anlagen
0416/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
0020/XXI  
Ö 12.2  
Die Senioren haben das Wort  
Enthält Anlagen
0191/XXI  
Ö 12.3  
Ein Spielstraßenmobil für Neukölln!  
Enthält Anlagen
0345/XXI  
Ö 12.4  
Außerschulische Bildungsstätte  
Enthält Anlagen
0361/XXI  
Ö 12.5  
Kinder- und Jugend - Ehrenamtsauszeichnung  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 12.6  
Katretter – jede Sekunde zählt bei medizinischen Notfällen  
Enthält Anlagen
0273/XXI  
Ö 12.7  
Explodierende Energiekosten: Darlehen für Austausch von Kühl- bzw. Gefriergeräten  
Enthält Anlagen
0402/XXI  
Ö 12.8  
Illegale Müllentsorgung rund um das Sportbad Britz  
Enthält Anlagen
0286/XXI  
Ö 12.9  
Lastenräder in der Gropiusstadt ausleihen
Enthält Anlagen
0339/XXI  
Ö 12.10  
Berlin feuerwerksarm: Für Menschen, Tiere und Umwelt!  
Enthält Anlagen
0366/XXI  
Ö 12.11  
Regelmäßige Sperrmüll-Kieztage einführen  
Enthält Anlagen
0368/XXI  
Ö 12.12  
Neuköllner Seniorenfreizeitstätten baulich in Schuss halten  
Enthält Anlagen
0343/XXI  
Ö 12.13  
Behindertenfreizeitstätte Alt-Buckow
Enthält Anlagen
0354/XXI  
Ö 12.14  
Kostenlose Ausgabe von Menstruationsartikeln  
Enthält Anlagen
0353/XXI  
Ö 12.15  
Fairtrade-Town: Mittelbeantragung zur Weiterführung der Fair-Trade-Arbeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0229/XXI  
Ö 12.16  
Sicherer Übergang an der Einmündung Einhornstraße /Dammweg  
Enthält Anlagen
0348/XXI  
Ö 12.17  
Tempo 30 am Dammweg sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0352/XXI  
Ö 12.18  
Martin-Wagner-Ring  
Enthält Anlagen
0222/XXI  
Ö 12.19  
Dem Fahrradverkehr eine „fließende“ Zufahrt zum Karl-Marx-Platz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0365/XXI  
Ö 12.20  
Neukölln von Beginn an bei der Reaktivierung der Stammbahn mitdenken  
Enthält Anlagen
0351/XXI  
Ö 12.21  
Schulwegsicherheit an der Oskar-Heinroth-Schule verbessern  
Enthält Anlagen
0344/XXI  
Ö 12.22  
Fahrradbügel am „Falkplatz“  
Enthält Anlagen
0357/XXI  
Ö 12.23  
Tangential- und Radialrouten für den Radverkehr bekannter machen  
Enthält Anlagen
0356/XXI  
Ö 12.24  
Verkehrslärm reduzieren und Sicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
0401/XXI  
Ö 12.25  
Erneuerung der Zebrastreifen in Alt Rudow  
Enthält Anlagen
0404/XXI  
Ö 12.26  
Übergang zwischen Kölner Damm und Wildmeisterdamm  
Enthält Anlagen
0409/XXI  
Ö 12.27  
Tempo 30 im Ortolanweg sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0407/XXI  
Ö 12.28  
Alte Gehweg-Radwege smart sanieren - Entsiegelung mitdenken  
Enthält Anlagen
0406/XXI  
Ö 12.29  
Zentrum nördliche Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0272/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Rekommunalisierung der Schulreinigung - Boykottiert das Bezirksamt weiterhin demokratisch gefällte Beschlüsse?  
Enthält Anlagen
0463/XXI  
Ö 13.2  
Demokratie schützen – Ordnungsgemäße und rechtsstaatliche Organisation und Durchführung von Wahlen im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0464/XXI  
Ö 13.3  
Bearbeitungsrückstände in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0465/XXI  
Ö 13.4  
Recht auf Sprachförderung umsetzen  
Enthält Anlagen
0466/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Neuköllner*innen müssen zügig von Wohngeldreform profitieren  
Enthält Anlagen
0447/XXI  
Ö 15.2  
Aussetzen der Städtepartnerschaft zwischen Neukölln und Puschkin  
Enthält Anlagen
0448/XXI  
Ö 15.3  
Missbilligung: Die BVV wurde von Stadträtin Blumenthal belogen!  
Enthält Anlagen
0449/XXI  
Ö 15.4  
Kita-Belegungsrechte für benachteiligte Kinder sichern  
Enthält Anlagen
0450/XXI  
Ö 15.5  
Maientage in der Hasenheide erhalten  
Enthält Anlagen
0451/XXI  
Ö 15.6  
Muva auch für Neukölln  
Enthält Anlagen
0452/XXI  
Ö 15.7  
Schulspielplätze warten und sanieren  
Enthält Anlagen
0453/XXI  
Ö 15.8  
Saalestraße als Ost-West-Tangente nicht vernachlässigen  
Enthält Anlagen
0454/XXI  
Ö 15.9  
Pfortendienst rekommunalisieren  
Enthält Anlagen
0455/XXI  
Ö 15.10  
Unabhängige Sozialberatung Neukölln verstärken  
Enthält Anlagen
0456/XXI  
Ö 15.11  
Solidarität mit dem Saharauischen Befreiungskampf – saharauische Fahne vor dem Neuköllner Rathaus hissen  
Enthält Anlagen
0457/XXI  
Ö 15.12  
Wetzlar-Schule - Erneuerung Probengebäude für Musik- und Instrumentalunterricht  
Enthält Anlagen
0458/XXI  
Ö 15.13  
Kostenfreie Nutzung der City-Toiletten in Neukölln  
Enthält Anlagen
0459/XXI  
Ö 15.14  
Neuköllner Bildungseinrichtung "Jack" über 2022 hinaus erhalten  
Enthält Anlagen
0460/XXI  
Ö 15.15  
Heller Asphalt für den Klimaschutz  
Enthält Anlagen
0461/XXI  
Ö 15.16  
Zukunftswerkstatt Kultur Neukölln  
Enthält Anlagen
0462/XXI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen