Auszug - Martin-Wagner-Ring  

 
 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.18
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
0222/XXI Martin-Wagner-Ring
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Schulze, KarstenPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, an der Einmündung des Martin-Wagner-Rings in die Gutschmidtstraße einen Spiegel in der Gutschmidtstraße anzubringen, damit für im Martin-Wagner-Ring wartende Verkehrsteilnehmer eine bessere Einsicht in die sich leicht krümmende Gutschmidtstraße geboten wird.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen, der AfD und der FDP gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der LINKEN über die Konsensliste beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.


 
 

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