Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zeigen von Nationalfahnen  
Enthält Anlagen
0443/XXI  
Ö 1.2  
Fehlende Nachtruhe in der Weserstraße  
Enthält Anlagen
0446/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0444/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2021 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0445/XXI  
Ö 7  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Wirtschaftliche Schieflage der A. Group – Folgen für Neuköllner Mieter:innen  
Enthält Anlagen
0467/XXI  
Ö 8.2  
Lärmbelästigung durch illegale Nutzung von Außenflächen zum Ausschank  
Enthält Anlagen
0468/XXI  
Ö 8.3  
Personalsituation Sozialpsychiatrischer Dienst  
Enthält Anlagen
0469/XXI  
Ö 8.4  
Wenn die Miete aus dem Regelsatz bezahlt werden muss  
Enthält Anlagen
0470/XXI  
Ö 8.5  
Dauerbaustelle am U-Bahnhof Rathaus-Neukölln  
Enthält Anlagen
0471/XXI  
Ö 8.6  
Wer leitet das Neuköllner Gesundheitsamt?  
Enthält Anlagen
0472/XXI  
Ö 8.7  
Kälteplätze im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0473/XXI  
Ö 8.8  
Finanzierung der Kältehilfe ungewiss?  
Enthält Anlagen
0474/XXI  
Ö 8.9  
Schulbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0475/XXI  
Ö 8.10  
Radweg Stubenrauchstraße  
Enthält Anlagen
0476/XXI  
Ö 8.11  
Neue Polio-Ausbreitung in Neukölln durch Impfungen verhindern  
Enthält Anlagen
0477/XXI  
Ö 8.12  
Mehr Sicherheit in der Hufeisensiedlung / Umsetzung Beschluss (Drs. 0313/XXI)  
Enthält Anlagen
0478/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Umwandlung von Park- in Begegnungsflächen vor dem Nachbarschaftstreff Schillerkiez  
Enthält Anlagen
0367/XXI  
Ö 9.2  
Halteverbot  
Enthält Anlagen
0350/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Sportplatz der Fritz-Karsen-Schule schnellstmöglich wieder nutzbar machen
Enthält Anlagen
1042/XIX  
Ö 10.2  
Informationen über Schule in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
1090/XIX  
Ö 10.3  
Geschützte Räume in Schwimmbädern für trans und intersexuelle Menschen schaffen
Enthält Anlagen
1111/XIX  
Ö 10.4  
Kinderbücher in verschiedenen Sprachen für Flüchtlingskinder
Enthält Anlagen
1135/XIX  
Ö 10.5  
Makkabi-Games unterstützen  
Enthält Anlagen
1306/XIX  
Ö 10.6  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Reuterplatz" im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1376/XIX  
Ö 10.7  
Sportplatz der neuen Clayschule  
Enthält Anlagen
1384/XIX  
Ö 10.8  
Columbiabad erhalten  
Enthält Anlagen
1386/XIX  
Ö 10.9  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Schillerpromenade" im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1449/XIX  
Ö 10.10  
Aufstellungsbeschlüsse und soziale Erhaltungssatzungen umsetzen
Enthält Anlagen
1460/XIX  
Ö 10.11  
Frauenschwimmen in der Halle des Kombibads Lipschitzallee
Enthält Anlagen
1615/XIX  
Ö 10.12  
Gedenkort für Burak Bektas
Enthält Anlagen
1634/XIX  
Ö 10.13  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Flughafenstraße / Donaustraße“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1691/XIX  
Ö 10.14  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Rixdorf“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1692/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der vom Stadtentwicklungsamt -Fachbereich Stadtplanung- aufgestellte Entwurf der Rechtsverordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs („Milieuschutzverordnung“) für das Gebiet „Rixdorf“ im Bezirk Neukölln von Berlin (siehe Anlage) wird beschlossen.

Die Milieuschutzsatzung soll gemäß § 30 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juni 2015 (GVBl. S. 283) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl. S. 692) nach Anzeige bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als Rechtsverordnung erlassen werden.

Nach Inkrafttreten der Verordnung ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen.

 

Berlin-Neukölln, den

 

 

 

Dr. Giffey Blesing

Bezirksbürgermeisterin  Bezirksstadtrat

 

-Schlussbericht-

 

Die Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Rixdorf“ im Bezirk Neukölln von Berlin ist am 13.07.2016 durch die BVV beschlossen worden und am 26.07.2016 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin Nr. 20 auf Seite 470 verkündet worden.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (Drs. Nr. 1692/XIX) als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 06.09.2022

 

 

 

Jochen Biedermann

stellvertretender Bezirksbürgermeister

   
    28.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Rixdorf“ im Bezirk Neukölln von Berlin ist am 13.07.2016 durch die BVV beschlossen worden und am 26.07.2016 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin Nr. 20 auf Seite 470 verkündet worden. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (Drs. Nr. 1692/XIX) als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 06.09.2022

 

 

Jochen Biedermann

stellvertretender Bezirksbürgermeister

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.

Ö 10.15  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Körnerpark“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1693/XIX  
Ö 10.16  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Silbersteinstraße / Glasower Straße“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 10.17  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Hertzbergplatz / Treptower Straße“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0245/XX  
Ö 10.18  
Veränderungssperre XIV-24-1/31 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Lahnstraße 33A, Naumburger Straße 33 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-24-1  
Enthält Anlagen
0250/XX  
Ö 10.19  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-60/29 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Buckower Damm 50 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 („Mohriner Allee / Buckower Damm“)  
Enthält Anlagen
0251/XX  
Ö 10.20  
Bebauungsplan XIV-257a  
Enthält Anlagen
0361/XX  
Ö 10.21  
Schlichtungsstelle Jobcenter Neukölln einrichten  
Enthält Anlagen
0651/XX  
Ö 10.22  
Beschäftigungsmöglichkeiten im Bezirksamt schaffen  
Enthält Anlagen
1184/XX  
Ö 10.23  
Verordnung zur Änderung der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Flughafenstraße / Donaustraße“ im Bezirk Neukölln von Berlin vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 468)  
Enthält Anlagen
1266/XX  
Ö 10.24  
Verordnung zur Änderung der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Körnerpark“ im Bezirk Neukölln von Berlin vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 472)  
Enthält Anlagen
1267/XX  
Ö 10.25  
Förderung Theatergruppe "Die Sultaninen"  
Enthält Anlagen
0178/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Showdown im Gesundheitsamt – Warum musste Amtsarzt Herr S. wirklich gehen? -nichtöffentliche Beantwortung-  
Enthält Anlagen
0415/XXI  
Ö 11.2  
Plant das Bezirksamt Wärmeräume für Senior:innen?  
Enthält Anlagen
0416/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
0020/XXI  
Ö 12.2  
Die Senioren haben das Wort  
Enthält Anlagen
0191/XXI  
Ö 12.3  
Ein Spielstraßenmobil für Neukölln!  
Enthält Anlagen
0345/XXI  
Ö 12.4  
Außerschulische Bildungsstätte  
Enthält Anlagen
0361/XXI  
Ö 12.5  
Kinder- und Jugend - Ehrenamtsauszeichnung  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 12.6  
Katretter – jede Sekunde zählt bei medizinischen Notfällen  
Enthält Anlagen
0273/XXI  
Ö 12.7  
Explodierende Energiekosten: Darlehen für Austausch von Kühl- bzw. Gefriergeräten  
Enthält Anlagen
0402/XXI  
Ö 12.8  
Illegale Müllentsorgung rund um das Sportbad Britz  
Enthält Anlagen
0286/XXI  
Ö 12.9  
Lastenräder in der Gropiusstadt ausleihen
Enthält Anlagen
0339/XXI  
Ö 12.10  
Berlin feuerwerksarm: Für Menschen, Tiere und Umwelt!  
Enthält Anlagen
0366/XXI  
Ö 12.11  
Regelmäßige Sperrmüll-Kieztage einführen  
Enthält Anlagen
0368/XXI  
Ö 12.12  
Neuköllner Seniorenfreizeitstätten baulich in Schuss halten  
Enthält Anlagen
0343/XXI  
Ö 12.13  
Behindertenfreizeitstätte Alt-Buckow
Enthält Anlagen
0354/XXI  
Ö 12.14  
Kostenlose Ausgabe von Menstruationsartikeln  
Enthält Anlagen
0353/XXI  
Ö 12.15  
Fairtrade-Town: Mittelbeantragung zur Weiterführung der Fair-Trade-Arbeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0229/XXI  
Ö 12.16  
Sicherer Übergang an der Einmündung Einhornstraße /Dammweg  
Enthält Anlagen
0348/XXI  
Ö 12.17  
Tempo 30 am Dammweg sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0352/XXI  
Ö 12.18  
Martin-Wagner-Ring  
Enthält Anlagen
0222/XXI  
Ö 12.19  
Dem Fahrradverkehr eine „fließende“ Zufahrt zum Karl-Marx-Platz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0365/XXI  
Ö 12.20  
Neukölln von Beginn an bei der Reaktivierung der Stammbahn mitdenken  
Enthält Anlagen
0351/XXI  
Ö 12.21  
Schulwegsicherheit an der Oskar-Heinroth-Schule verbessern  
Enthält Anlagen
0344/XXI  
Ö 12.22  
Fahrradbügel am „Falkplatz“  
Enthält Anlagen
0357/XXI  
Ö 12.23  
Tangential- und Radialrouten für den Radverkehr bekannter machen  
Enthält Anlagen
0356/XXI  
Ö 12.24  
Verkehrslärm reduzieren und Sicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
0401/XXI  
Ö 12.25  
Erneuerung der Zebrastreifen in Alt Rudow  
Enthält Anlagen
0404/XXI  
Ö 12.26  
Übergang zwischen Kölner Damm und Wildmeisterdamm  
Enthält Anlagen
0409/XXI  
Ö 12.27  
Tempo 30 im Ortolanweg sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0407/XXI  
Ö 12.28  
Alte Gehweg-Radwege smart sanieren - Entsiegelung mitdenken  
Enthält Anlagen
0406/XXI  
Ö 12.29  
Zentrum nördliche Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0272/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Rekommunalisierung der Schulreinigung - Boykottiert das Bezirksamt weiterhin demokratisch gefällte Beschlüsse?  
Enthält Anlagen
0463/XXI  
Ö 13.2  
Demokratie schützen – Ordnungsgemäße und rechtsstaatliche Organisation und Durchführung von Wahlen im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0464/XXI  
Ö 13.3  
Bearbeitungsrückstände in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0465/XXI  
Ö 13.4  
Recht auf Sprachförderung umsetzen  
Enthält Anlagen
0466/XXI  
Ö 14  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Neuköllner*innen müssen zügig von Wohngeldreform profitieren  
Enthält Anlagen
0447/XXI  
Ö 15.2  
Aussetzen der Städtepartnerschaft zwischen Neukölln und Puschkin  
Enthält Anlagen
0448/XXI  
Ö 15.3  
Missbilligung: Die BVV wurde von Stadträtin Blumenthal belogen!  
Enthält Anlagen
0449/XXI  
Ö 15.4  
Kita-Belegungsrechte für benachteiligte Kinder sichern  
Enthält Anlagen
0450/XXI  
Ö 15.5  
Maientage in der Hasenheide erhalten  
Enthält Anlagen
0451/XXI  
Ö 15.6  
Muva auch für Neukölln  
Enthält Anlagen
0452/XXI  
Ö 15.7  
Schulspielplätze warten und sanieren  
Enthält Anlagen
0453/XXI  
Ö 15.8  
Saalestraße als Ost-West-Tangente nicht vernachlässigen  
Enthält Anlagen
0454/XXI  
Ö 15.9  
Pfortendienst rekommunalisieren  
Enthält Anlagen
0455/XXI  
Ö 15.10  
Unabhängige Sozialberatung Neukölln verstärken  
Enthält Anlagen
0456/XXI  
Ö 15.11  
Solidarität mit dem Saharauischen Befreiungskampf – saharauische Fahne vor dem Neuköllner Rathaus hissen  
Enthält Anlagen
0457/XXI  
Ö 15.12  
Wetzlar-Schule - Erneuerung Probengebäude für Musik- und Instrumentalunterricht  
Enthält Anlagen
0458/XXI  
Ö 15.13  
Kostenfreie Nutzung der City-Toiletten in Neukölln  
Enthält Anlagen
0459/XXI  
Ö 15.14  
Neuköllner Bildungseinrichtung "Jack" über 2022 hinaus erhalten  
Enthält Anlagen
0460/XXI  
Ö 15.15  
Heller Asphalt für den Klimaschutz  
Enthält Anlagen
0461/XXI  
Ö 15.16  
Zukunftswerkstatt Kultur Neukölln  
Enthält Anlagen
0462/XXI  
               
 
 

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