Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Nr. 185/V Zur Direktwahl von Bürgermeistern    
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsens a)    
Ö 2.1.1  
Drs. 917/V, Kita-Vorhaltefläche Rastatter Straße 10/Wickenweg 74 (BA-Vorlage Nr. 577/II)
Enthält Anlagen
1017/V  
Ö 2.1.2  
Drs. 918/V, JFE-Vorhaltefläche Chemnitzer Straße 131/Gerdastraße
Enthält Anlagen
1021/V  
Ö 2.1.3  
Zehn Jahre Bezirksregierung - Vorlage einer Bilanz der Wahlperiode!
Enthält Anlagen
2231/V  
Ö 2.1.4  
Beteiligung der BVV bei der Standortentscheidung Dialog-Display
Enthält Anlagen
2278/V  
Ö 2.1.5  
Information in B-Plänen XXIII 27a, 27b, 30c über hohes Grundwasser
Enthält Anlagen
2283/V  
Ö 2.1.6  
Herrichtung der Sportanlage Geraer Ring
Enthält Anlagen
2335/V  
Ö 2.1.7  
Videoanlage Gutshaus Mahlsdorf
Enthält Anlagen
2337/V  
Ö 2.1.8  
Dauerausstellung des Bezirksmuseums
Enthält Anlagen
2394/V  
Ö 2.1.9  
Begehbarkeit der Gedenkstätte Brodauer Straße
Enthält Anlagen
2424/V  
Ö 2.1.10  
Erhalt der Galerie M
Enthält Anlagen
2430/V  
Ö 2.1.11  
Errichtung eines Mobilfunksendemastes in der Köpenicker Straße 62
Enthält Anlagen
2432/V  
Ö 2.1.12  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. Nr. 296/M/IV aus der 10. Sitzung der BVV vom 29.06.2000 - Erhöhung der Attraktivität des "Marzahner Frühlings" - (BA-Vorlage Nr. 1717/II)
Enthält Anlagen
2480/V  
Ö 2.1.13  
Mietkonditionen für Galerie M
Enthält Anlagen
2487/V  
Ö 2.1.14  
Finanzierung der Galerie M
Enthält Anlagen
2488/V  
Ö 2.1.15  
Schulwegsicherung in der Stendaler Straße
Enthält Anlagen
2490/V  
Ö 2.1.16  
Grüner Pfeil an Ampelanlage Hönower Straße / Riesaer Straße
Enthält Anlagen
2491/V  
Ö 2.1.17  
Verkehrssituation Blumberger Damm / Bundesstraße 1
Enthält Anlagen
2492/V  
Ö 2.1.18  
Errichtung einer Lichtsignalanlage (Fußgängerampel) zur Schulwegsicherung
Enthält Anlagen
2509/V  
Ö 2.1.19  
Forderungen zur weiteren Sportarbeit
Enthält Anlagen
2513/V  
Ö 2.2  
Konsens b)    
Ö 2.2.1  
Hinweisschilder zum Bürgerhaus Marzahn
Enthält Anlagen
1864/V  
Ö 2.2.2  
Anträge aus der Senioren-BVV
Enthält Anlagen
2205/V  
Ö 2.2.3  
Entwurf zum Straßenausbaubeitragsgesetz
Enthält Anlagen
2261/V  
Ö 2.2.4  
"Übersicht Rückbauflächen-Infrastruktureinrichtungen Großsiedlung Marzahn-Hellersdorf"
Enthält Anlagen
2312/V  
Ö 2.2.5  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Hellersdorf, Drs. Nr. H/IV/483 aus der 7. Sitzung der BVV vom 13.04.2000 - Renaturierung des Wuhletals nach Schließung des Klärwerkes Falkenberg - (BA-Vorlage Nr. 1715/II)
Enthält Anlagen
2481/V  
Ö 2.2.6  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, DS-Nr. 160/M/V aus der 7. BVV-Sitzung vom 23.03.2000 - Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Städtepartnerschaft (BA-Vorlage Nr. 1719/II)
Enthält Anlagen
2482/V  
Ö 2.2.7  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, DS-Nr. 398/M/IV aus der 14. BVV- Sitzung vom 23.11.2000 - Konzept für die politische Bildungsarbeit mit Kindern und Jugendlichen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1725/II)
Enthält Anlagen
2483/V  
Ö 2.2.8  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Hellersdorf, DS-Nr. H/IV/779 aus der 11. Sitzung der BVV vom 21.09.2000 Gedenktafel Alice Salomon an der Fachhochschule (BA-Vorlage Nr. 1739/II)
Enthält Anlagen
2504/V  
Ö 2.2.9  
Sozialräumliche Planungsgrundlagen des Bezirks Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1726/II)
Enthält Anlagen
2505/V  
Ö 2.2.10  
Vergabe der bezirklichen Prädikate "Rückenfreundliche Schule" und "Bewegungsfreundliche Kita/Schule" (BA-Vorlage Nr. 1734/II)
Enthält Anlagen
2506/V  
Ö 3     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 3.1  
Straßenrückbenennung nur mit Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
2330/V  
Ö 3.2  
Zu Ordnung und Sicherheit im Körnerpark sowie auf dem Lehnitzplatz und Langenbeckplatz
Enthält Anlagen
2464/V  
Ö 4     Drucksachen zum Bürgerhaushalt    
Ö 4.1  
Schaffung von Hundeauslaufplätzen im Stadtteil Hellersdorf Süd
Enthält Anlagen
2515/V  
Ö 4.2  
Verteilen von Spielgeräten und Bänken der ehemaligen Kita Spatzennetz - Lily-Braun-Straße auf andere Einrichtungen (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2516/V  
Ö 4.3  
Bessere Einbeziehung von Bedarfen der Anwohnerschaft bei öffentlichen Bauvorhaben (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2517/V  
Ö 4.4  
Bessere Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt, Wohnungsbaugesellschaften und Grüninspektoren bei der Pflege von Grünanlagen (Stadtteil Hellersdorf-Süd)
Enthält Anlagen
2518/V  
Ö 4.5  
Rückbaufläche Lily-Braun-Straße (ehem. Kita) - Einbeziehen der direkten Anwohner zur Neugestaltung und Pflege (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2519/V  
Ö 4.6  
Erhaltung der Wandmosaike Jugendhilfezentrum (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2520/V  
Ö 4.7  
Öffnung der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen auch an Wochenenden (Stadtteil Marzahn Nord)
Enthält Anlagen
2521/V  
Ö 4.8  
Öffnung der Schulen und Schulhöfe im Stadtteil für den Freizeitbereich (Übersicht über Ressourcen an Schulen, die von gemeinnützigen Einrichtungen genutzt werden können) - Stadtteil Marzahn Nord
Enthält Anlagen
2522/V  
Ö 4.9  
Einsichtnahme gemeinnütziger Einrichtungen in die Inventarlisten der Schulen und Kitas bei Auflösung sowie Möglichkeiten und ggf. Anforderungen an das Bezirksamt im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
2523/V  
Ö 4.10  
Öffnung von Schulhöfen, um Kindern und Jugendlichen die Nutzung von Spiel- und Sportgeräten anzubieten
Enthält Anlagen
2524/V  
Ö 4.11  
Ersatz für abgebauten Holzspielplatz im Hof zwischen Ludwigsluster und Bansiner Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2525/V  
Ö 4.12  
Ausgleich von Informationsdefiziten für Kinder an öffentlichen Einrichtungen (Stadtteil Marzahn Nord)
Enthält Anlagen
2526/V  
Ö 4.13  
Öffentliche Nutzungsmöglichkeit der Spiel- und Bolzplätze an Schulen (Stadtteil Marzahn-Nord)
Enthält Anlagen
2527/V  
Ö 4.14  
S-Bahnhof Biesdorf - Errichtung eines behindertengerechten Zugangs am südlichen Bahnsteig (Stadtteil Biesdorf)
Enthält Anlagen
2528/V  
Ö 4.15  
Nutzung von Vorhalteflächen als Spielflächen (Stadtteil Biesdorf)
Enthält Anlagen
2529/V  
Ö 4.16  
Ausstattung mit Papierkörben in Biesdorf Süd (Stadtteil Biesdorf)
Enthält Anlagen
2530/V  
Ö 4.17  
Nutzung von Vorhalteflächen (Grünzügen) (Stadtteil Biesdorf)
Enthält Anlagen
2531/V  
Ö 4.18  
Entfernen der Graffitis und Säuberung des U-Bahnhofsbereiches Neue Grottkauer Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2532/V  
Ö 4.19  
Mehr Abfalleimer in der Peter-Huchel-Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2533/V  
Ö 4.20  
Abschließen der zum Rückbau/Abriss vorgesehenen Flächen (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2534/V  
Ö 4.21  
Herstellung/Reparatur der Wege- und Außenbeleuchtung im Stadtteil (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2535/V  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 29.06.2006    TOP: Ö 4.21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung des Landes Berlin Kontakt aufzunehmen und über die Herstellung bzw. Reparatur der Wege- und Außenbeleuchtung im Stadtteil zu verhandeln.

   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 18.10.2006    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   

 

   
    GREMIUM: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    DATUM: Mi, 19.09.2007    TOP: Ö 3.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART:    
   
Ö 4.22  
Versetzung von Briefkästen zum Havemanncenter (Stadtteil Marzahn Nord)
Enthält Anlagen
2536/V  
Ö 4.23  
Gestaltung hässlicher Hausdurchgänge mit Graffiti (Kinder- und Jugendbüro Marzahn-Hellersdorf)
Enthält Anlagen
2537/V  
Ö 4.24  
Sicherer Ausbau der Straßenbahnhaltestelle am Center zu den Eichen (Stadtteil Marzahn Nord)
Enthält Anlagen
2538/V  
Ö 4.25  
Darstellung der auf Bürger zukommenden Kosten für die Erschließung des Straßen- und Wegenetzes im Siedlungsgebiet (Stadtteil Biesdorf)
Enthält Anlagen
2539/V  
Ö 4.26  
Nutzung der Freifläche an der Erich-Kästner-Straße/Peter-Huchel-Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2540/V  
Ö 4.27  
Ausbau der "Findlingswiese" Erich-Kästner-Straße/Peter-Huchel-Straße zum geologischen Lehrpfad (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2541/V  
Ö 4.28  
Ausbau einer Brache an der Erich-Kästner-Straße mit Angeboten für Kinder (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2542/V  
Ö 4.29  
Schadhafte Stellen im Straßenbelag mit ordnungsgemäßer Oberflächenversiegelung ausbessern (Stadtteil Biesdorf)
Enthält Anlagen
2543/V  
Ö 4.30  
Finanzielle Mittel für fachgerechten Rückschnitt der Bepflanzung der Grünstreifen (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2544/V  
Ö 4.31  
Verlängerung der Befestigung des Fußweges von der Märkischen Allee zum Ärztehaus Ahrensfelder Chaussee 173 (Stadtteil Marzahn-Nord)
Enthält Anlagen
2545/V  
Ö 4.32  
Befestigung des Fußweges Ahrensfelder Chaussee (Südseite) vom Bahnübergang zur Schwarzwurzelstraße (Stadtteil Marzahn Nord)
Enthält Anlagen
2546/V  
Ö 4.33  
Erleichterung der Überquerung der Cecilienstraße für Kinder nahe Hollerbusch-GS durch Schutzweg (Stadtteil Hellersdorf Süd)
Enthält Anlagen
2547/V  
Ö 5  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 5.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms    
Ö 5.2  
Stand der Sicherung des FFM    
Ö 6     Mündliche Fragestunde    
Ö 6.1  
Zum Marktstandort Mehrower Allee
Enthält Anlagen
2507/V  
Ö 6.2  
Zur Neugestaltung des Springpfuhlparks
Enthält Anlagen
2512/V  
Ö 7     Dringliche Drucksachen    
Ö 7.1  
Feriensommer für Marzahner und Hellersdorfer Kinder sichern
Enthält Anlagen
2329/V  
Ö 7.2  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplan-Entwurf XXI-31c für das Gelände zwischen dem Stadtgarten, der Minsker Straße, der künftigen verlängerten Minsker Straße, der U-Bahnanlage und der Straße Grabensprung sowie für einen Teilabschnitt der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1756/II)
Enthält Anlagen
2502/V  
Ö 7.3  
Bebauungsplanverfahren XXI-31c, Planreife für die Parzellen 1 bis 15 an der Planstraße 3 (Wettersternweg) und die Parzellen 18 und 19 an der Planstraße 6 (Haltoner Straße) im 1. Bauabschnitt sowie für die Parzellen 22, 23, 25, 26, 32, 34, 35 und 36 an der Planstraße 6 (Haltoner Straße) im 2. Bauabschnitt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1757/II)
Enthält Anlagen
2503/V  
Ö 7.4  
Prüfung der Zulässigkeit des am 29.05.2006 angezeigten Bürgerbegehrens "Kein Bürgerhaushalt ohne Bürger" (BA-Vorlage Nr. 1738/II)
Enthält Anlagen
2548/V  
Ö 7.5  
Bildung einer Fachstelle für Wohnungsnotfälle im Sozialamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1727/II)
Enthält Anlagen
2549/V  
Ö 7.6  
Kinder- und Jugendhilfebericht Marzahn-Hellersdorf 2006 (BA-Vorlage Nr. 1732/II)
Enthält Anlagen
2550/V  
Ö 7.7  
Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm bis zum 30.09.2006 (BA-Vorlage Nr. 1764/II)
Enthält Anlagen
2551/V  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Zu Auswirkungen des Gesundheitsdienstreformgesetzes auf den Bezirk
Enthält Anlagen
2485/V  
Ö 8.2  
Zur Einrichtung eines Bürgeramtes oder einer Nebenstelle in Biesdorf
Enthält Anlagen
2508/V  
Ö 8.3  
Zu Ergebnissen des Regionalmanagementes
Enthält Anlagen
2510/V  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Gedenkstättenbesuche zur Auseinandersetzung mit den Formen und Folgen politischer Unterdrückung, Verfolgung Diktatur
Enthält Anlagen
2484/V  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Kindern und Jugendlichen die Narben deutscher Geschichte zeigen und erklären
Enthält Anlagen
2489/V  
Ö 9.3  
Lichtsignalanlage notwendig
Enthält Anlagen
2511/V  
Ö 10     Ausschussanträge    
Ö 10.1  
Vor-Ort-Begehung im Rahmen des Bebauungsplanes 10-6 VE
Enthält Anlagen
2486/V  
Ö 10.2  
Initiativantrag zu den Drucksachen 2232/V, 2240/V und 2242/V - Kindesmisshandlung
Enthält Anlagen
2266/V  
             
 
 

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