Drucksache - 2330/V  

 
 
Betreff: Straßenrückbenennung nur mit Bürgerbeteiligung
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPAusschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Verfasser:Lemke, Peter 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.02.2006 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
23.03.2006 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
01.06.2006 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
29.06.2006 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   
Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr Anhörung
10.05.2006 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Antrag Fraktionen FDP und SPD PDF-Dokument
3. Antrag FDP, SPD, CDU PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung AS BWV PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht Straßenrückbenennungen nur unter Zustimmung der anliegenden Bürger durchzuführen. Wenn es keine überwiegende Zustimmung der Anwohner zu einer möglichen Rückbenennung geben sollte, so ist mit anderen geeigneten Mitteln, wie der Anbringung von Zusatzschildern auf die frühere Straßenbezeichnung hinzuweisen

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 10

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 10.05.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit fünf Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 

 
 

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