Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde    
Ö 1.1  
Bürgeranfrage Nr. 181    
Ö 1.2  
Bürgeranfrage Nr. 182    
Ö 1.3  
Bürgeranfrage Nr. 183    
Ö 2     Konsenslisten    
Ö 2.1     Konsens a)    
Ö 2.1.1  
Behandlung der Drs. Nr. 1812/V und 1860/V in der AG "Straßenausbaubeitragsgesetz"
Enthält Anlagen
1975/V  
Ö 2.1.2  
Parkordnung im Dorfkern Kaulsdorf
Enthält Anlagen
2176/V  
Ö 2.1.3  
Zur Drs. Nr. 2139/V - Aufhebung des Auflagenbeschlusses Kap. 4011, Titel 51900
Enthält Anlagen
2206/V  
Ö 2.1.4  
Aufwertung der Waldpromenade
Enthält Anlagen
2276/V  
Ö 2.1.5  
Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-8 vom 04.05.2004 mit den Deckblättern vom 15.02.2005, vom 23.05.2005 und vom 09.09.2005 sowie der Begründung vom Januar 2006 für das Gelände zwischen Landsberger Straße, Friesacker Straße, Lortzingstraße, der südlichen Grundstücksgrenze des Grundstücks Lortzingstraße 64, der Landesgrenze zum Land Brandenburg .... (BA-Vorlage Nr. 1563/II)
Enthält Anlagen
2304/V  
Ö 2.1.6  
Erhaltung eines Schulgartens am bisherigen Standort
Enthält Anlagen
2348/V  
Ö 2.1.7  
Einrichtung einer Gartenarbeitsschule
Enthält Anlagen
2349/V  
Ö 2.1.8  
Auswertung der Beteiligung der betroffenen Bürger/innen und der betroffenen Träger öffentlicher Belange im vereinfachten Änderungsverfahren nach § 13 BauGB, - Begründung des Bebauungsplanes XXI-28 vom 01.12.2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-28 "Zimmermannstraße/Wuhle" für das Gelände zwischen Zimmermannstraße, Wuhle und Schwabenallee sowie einen Teilabschnitt der Zimmermannstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1592/II)
Enthält Anlagen
2350/V  
Ö 2.1.9  
Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und - Festsetzung des Bebauungsplans XXI-32b vom 17.07.2000 mit Deckblättern vom 24.10.2002 und 16.01.2006 sowie der Begründung und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32b für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, der Straße -Biesdorf, der Straße Wuhletal, dem Pollnower Weg und dem Stadtteilpark Habichtshorst sowie die Grundstücke Wuhletal 26-30, Abschnitte ..... (BA-Vorlage Nr. 1594/II)
Enthält Anlagen
2351/V  
Ö 2.1.10  
- Auswertung der öffentlichen Auslegung, - Begründung des Bebauungsplanes XXIII-30c vom Februar 2006 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-30c für das Gelände zwischen Ulmenstraße, Chemnitzer Straße, Lindenstraße und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1595/II)
Enthält Anlagen
2352/V  
Ö 2.1.11  
- Auswertung der öffentlichen Auslegung, - Begründung des Bebauungsplanes XXIII-27a vom Februar 2006 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27a für das Gelände zwischen Rüsternallee, Mirower Straße, Akazienallee, Wilhelm-Blos-Straße und Schrobsdorffstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1609/II)
Enthält Anlagen
2354/V  
Ö 2.1.12  
Bestellung des Bezirkswahlleiters/in und dessen Stellvertreters/in für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf am 17. September 2006 (BA-Vorlage Nr. 1593/II)
Enthält Anlagen
2356/V  
Ö 2.2     Konsens b)    
Ö 2.2.1  
Initiativantrag zur Drs. Nr. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern
Enthält Anlagen
0781/V  
Ö 2.2.2  
Minimalausbaustandard für beitragspflichtige Straßen
Enthält Anlagen
2173/V  
Ö 2.2.3  
Kampagne zur Aufklärung über Handygebrauch an öffentlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Bezirks
Enthält Anlagen
2327/V  
Ö 2.2.4  
Videoanlage Gutshaus Mahlsdorf
Enthält Anlagen
2337/V  
Ö 2.2.5  
Ansprechpartner für Missbrauch von Maßnahmen zur Beschäftigung mit Mehraufwandsentschädigung (MAE)
Enthält Anlagen
2366/V  
Ö 2.2.6  
Nutzung freier Software in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
2367/V  
Ö 2.2.7  
Einstellung einer JFE am Balzerplatz in die Investitionsplanung ab 2010
Enthält Anlagen
2370/V  
Ö 2.2.8  
Gründung eines "Beirates für Geschlechtergerechtigkeit (Gleichstellung)" beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1588/II)    
Ö 2.2.9  
Unterstützung für die "Jugendwerkstatt Hönow"
Enthält Anlagen
2385/V  
Ö 2.2.10  
Jahreswirtschaftsbericht 2005 (BA-Vorlage Nr. 1639/II)
Enthält Anlagen
2395/V  
Ö 2.3     Konsens c)    
Ö 2.3.1  
Zu den Telefonanschlüssen der Fraktionen
Enthält Anlagen
2389/V  
Ö 3     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV    
Ö 3.1  
Postkästen der Jugend-BVV in den Bürgerämtern des Bezirks
Enthält Anlagen
1911/V  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
Enthält Anlagen
1949/V  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Lange Nacht der Museen
Enthält Anlagen
2325/V  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Straßenrückbenennung nur mit Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
2330/V  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes    
Ö 4.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005    
Ö 4.2  
Stand der Sicherung des FFM    
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Absage des Frauenbeirates
Enthält Anlagen
2374/V  
Ö 5.2  
Zur Schnee- und Eisberäumung vor bezirklichen Liegenschaften
Enthält Anlagen
2388/V  
Ö 5.3  
Zur Umsetzung von Beschlüssen
Enthält Anlagen
2365/V  
Ö 5.4  
Zur Errichtung von zwei Ärztehäusern
Enthält Anlagen
2375/V  
Ö 5.5  
Zum Beitritt des Bezirkes zur Initiative "Fair Company" - BVV Beschluss zur Drs. 1861/V
Enthält Anlagen
2376/V  
Ö 5.6  
Zur Errichtung einer Ampelanlage an der Chemnitzer Straße/Heerstraße
Enthält Anlagen
2377/V  
Ö 6     Dringliche Drucksachen    
Ö 6.1  
- Auswertung der öffentlichen Auslegung, - Begründung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27b vom Februar 2006 und die Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27b für das Gebiet zwischen Rüsternallee, Landesgrenze zum Land Brandenburg, Akazienallee und Mirower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1610/II)
Enthält Anlagen
2355/V  
Ö 6.2  
- Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung) und - Begründung des Bebauungsplanverfahrens XXI-11 vom 22.05.1998 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-11 für eine Teilflächedes Geländes südlich Bitterfelder Straße zwischen der Bitterfelder Straße, den Bitterfelder Teichen, der Fernwärmsockelleitung und den östlichen Grenzen der Grundstücke Gehrenseestraße 43, 43a und Bitterfelder Straße 29 ... (BA-Vorlage Nr. 1598/II)
Enthält Anlagen
2359/V  
Ö 6.3  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung zur Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens vom 22. November 2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII- 12 ...... (BA-Vorlage Nr. 1622/II)
Enthält Anlagen
2361/V  
Ö 6.4  
Zum Kantinenbetrieb im Alten Rathaus Marzahn
Enthält Anlagen
2396/V  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Fortführung des Kantinenbetriebes im Alten Rathaus Marzahn
Enthält Anlagen
2397/V  
Ö 6.6  
Einhaltung von Gesetzen und Verordnungen im Stadtumbau Ost
Enthält Anlagen
2398/V  
Ö 6.7  
Qualifizierung der Fachausschüsse Teil 5 - Bessere Transparenz der BVV-Mitglieder - Befangenheit ausschließen
Enthält Anlagen
2399/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zur Einrichtung eines Frauenbeirates
Enthält Anlagen
2341/V  
Ö 7.2  
Zur Schulentwicklungsplanung - Bilanz und Aussicht
Enthält Anlagen
2343/V  
Ö 7.3  
Zum Fortschritt bei der Sanierung des Freizeitforums Marzahn - Bauplanungsunterlagen und Veto des Prof. Dr. Eisentraut
Enthält Anlagen
2360/V  
Ö 7.4  
Zu Wohn- und Unterkunftskosten nach SGB II
Enthält Anlagen
2363/V  
Ö 7.5  
Zur Umsetzung von Beschlüssen (DS 2277/V und DS 1610/V)
Enthält Anlagen
2364/V  
Ö 7.6  
Zur Durchsetzung verkehrsberuhigender Maßnahmen in Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
2372/V  
Ö 7.7  
Zu Veranstaltungen zum 20. Jahrestag der Gründung des Bezirkes Hellersdorf
Enthält Anlagen
2373/V  
Ö 7.8  
Zur Bekämpfung der Vogelgrippe
Enthält Anlagen
2368/V  
Ö 7.9  
Zur kostenlosen Rücknahme von Elektro- und elektronischem Schrott durch die Kommune lt. Elektro-Elektronikgerätegesetz vom 24.03.2005
Enthält Anlagen
2369/V  
Ö 7.10  
Zur Sozialstudie "Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf 2004"
Enthält Anlagen
2378/V  
Ö 7.11  
Zum Stand der Auswertung der BürgerInnenbefragung 50+
Enthält Anlagen
2379/V  
Ö 7.12  
Zum Umbau im Sozialamt
Enthält Anlagen
2380/V  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Interkulturelle Weiterbildung in der Verwaltung
Enthält Anlagen
2318/V  
Ö 8.2  
Einrichtung einer Berliner Gartenarbeitsschule im Bezirk
Enthält Anlagen
2371/V  
Ö 8.3  
Fällung von 34 Bäumen am "Galgen"
Enthält Anlagen
2386/V  
Ö 8.4  
Veranstaltung in Marzahn-Hellersdorf zum Christopher-Street-Day
Enthält Anlagen
2387/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Initiativantrag zu den Drucksachen 2232/V, 2240/V und 2242/V - Kindesmisshandlung
Enthält Anlagen
2266/V  
             
 
 

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