Drucksache - 2523/V
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 07.09.06 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 28.09.06 1. Gegenstand der Vorlage: Abschlussinformation zum Ersuchen
der BVV, DS-Nr. 2523/V aus der 58. BVV vom 29.06.06 Einsichtnahme
gemeinnütziger Einrichtungen in die Inventarlisten der Schulen und Kitas
bei Auflösung sowie Möglichkeiten und ggf. Anforderungen an das Bezirksamt im
Haushaltsjahr 2006 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Dem Ersuchen der BVV kann für das
Gebäude Paavo-Nurmi-Grundschule in der Eichhorster Str. nicht gefolgt werden,
da die Paavo-Nurmi-Grundschule bereits im Sommer 2004 in die Schorfheide Str.
42 umgezogen ist und der ehemalige Schulstandort in der Eichhorster Str. 19
aufgegeben wurde (siehe auch
BA-Vorlage Nr. 806/II v. 09.12.2003). Der ehemalige Schulstandort ist
bereits seit Mitte 2005 geräumt und der Rückbau des Schulgebäudes beginnt im
September 2006. Grundsätzlich sei aber auf nachfolgende
Verfahrensregelung im Umgang mit Inventar von aufzulösenden
bzw. abzureißenden Schulen verwiesen, welche bereits mit der Beantwortung zur Kleinen Anfrage 339 -
Inventarverwertung von Schulen und Kitas die abgerissen wurden und werden - im April 2006 der BVV zur
Kenntnis gegeben wurde:
Das Inventar wird vor der Schließung
des Standortes in Listen und Übersichten erfasst. Im Bereich der Lehr- und
Lernmittel durch die Lehrkräfte und technischen Mitarbeiter/innen der Schule
und das Mobiliar durch die Mitarbeiter/innen des Schulamtes. Das vorhandene Inventar wird nach
folgenden Kriterien einer weiteren Verwendung zugeführt: -
Zunächst
prüft die Schule, die die Schüler des aufzugebenden Standortes aufnimmt,
welches Inventar benötigt und übernommen wird. -
Anhand
von Bedarfsmeldungen der Schulen bzw. Übersichten im Schulamt wird danach die
weitere Verwendung an anderen Schulen unseres Bezirkes geprüft und realisiert. -
In
unserem Bezirk weitestgehend nicht mehr benötigte Ausstattungen werden den
Schulträgern anderer Bezirke Berlins angeboten. Hier hat sich zwischenzeitlich
eine gute Zusammenarbeit entwickelt. -
Bereits
abgeschriebenes und defektes Inventar, welches im Schulbetrieb Berlins keine
Verwendung mehr findet, wird bei Interesse gemeinnützigen Vereinen u.ä.
angeboten. Bei den Lehr- und Lernmitteln wird
wie v.g. verfahren, wobei diese auf Grund vorhandenen Bedarfs weitestgehend in
unserem Bezirk verbleiben. Aus den bisherigen Erfahrungen des Schulträgers in den vergangenen Jahren im Umgang mit dem Inventar von aufzulösenden bzw. abzureißenden Schulen kann konstatiert werden, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit besteht, die Inventarlisten öffentlich darzustellen. Dr. Klett M.
Köhnke Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur
und Sport Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 26.09.2006 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 28.09.2006 1. Gegenstand der Vorlage: Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 2523/V aus der 58. BVV vom
29.06.2006, -
Information über die Liegenschaft Wörlitzer Straße 23 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Dem Ersuchen der BVV kann nicht
gefolgt werden. Inventarlisten sind für das in Rede
stehende Objekt nicht vorhanden. Dr. Klett Bezirksbürgermeister |
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