TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Bürgerfragestunde
Ö 1.1
Nr. 185/V Zur Direktwahl von Bürgermeistern
Ö 2
Konsenslisten
Ö 2.1
Konsens a)
Ö 2.1.1
Drs. 917/V, Kita-Vorhaltefläche Rastatter Straße 10/Wickenweg 74 (BA-Vorlage Nr. 577/II)
1017/V
Ö 2.1.2
Drs. 918/V, JFE-Vorhaltefläche Chemnitzer Straße 131/Gerdastraße
1021/V
Ö 2.1.3
Zehn Jahre Bezirksregierung - Vorlage einer Bilanz der Wahlperiode!
2231/V
Ö 2.1.4
Beteiligung der BVV bei der Standortentscheidung Dialog-Display
2278/V
Ö 2.1.5
Information in B-Plänen XXIII 27a, 27b, 30c über hohes Grundwasser
2283/V
Ö 2.1.6
Herrichtung der Sportanlage Geraer Ring
2335/V
Ö 2.1.7
Videoanlage Gutshaus Mahlsdorf
2337/V
Ö 2.1.8
Dauerausstellung des Bezirksmuseums
2394/V
Ö 2.1.9
Begehbarkeit der Gedenkstätte Brodauer Straße
2424/V
Ö 2.1.10
Erhalt der Galerie M
2430/V
Ö 2.1.11
Errichtung eines Mobilfunksendemastes in der Köpenicker Straße 62
2432/V
Ö 2.1.12
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. Nr. 296/M/IV aus der 10. Sitzung der BVV vom 29.06.2000 - Erhöhung der Attraktivität des "Marzahner Frühlings" - (BA-Vorlage Nr. 1717/II)
2480/V
Ö 2.1.13
Mietkonditionen für Galerie M
2487/V
Ö 2.1.14
Finanzierung der Galerie M
2488/V
Ö 2.1.15
Schulwegsicherung in der Stendaler Straße
2490/V
Ö 2.1.16
Grüner Pfeil an Ampelanlage Hönower Straße / Riesaer Straße
2491/V
Ö 2.1.17
Verkehrssituation Blumberger Damm / Bundesstraße 1
2492/V
Ö 2.1.18
Errichtung einer Lichtsignalanlage (Fußgängerampel) zur Schulwegsicherung
2509/V
Ö 2.1.19
Forderungen zur weiteren Sportarbeit
2513/V
Ö 2.2
Konsens b)
Ö 2.2.1
Hinweisschilder zum Bürgerhaus Marzahn
1864/V
Ö 2.2.2
Anträge aus der Senioren-BVV
2205/V
24.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 3.1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV hat beschlossen:
Die BVV hat beschlossen:
Das
Bezirksamt wird ersucht, entsprechend der “Berliner Leitlinien 2005 – Politik für Seniorinnen und Senioren
” im Sinne der Beschlüsse der Senioren
– BVV Marzahn-Hellersdorf vom 14.06.2005 bei der Fortschreibung der Altenplanung nach 2006 folgende Schwerpunkte zu beachten:
Bei allen künftigen Maßnahmen, die im
Rahmen des Stadtumbau Ost
durchgeführt werden, sind stärker die aktuellen Erfordernisse aus der
demografischen Entwicklung, d.h. die wachsende Anzahl älterer Menschen mit
und ohne Behinderungen, die veränderten Lebensumstände,
Standortbedingungen und Infrastrukturen zu berücksichtigen.
Unter Nutzung der Ergebnisse
der Fachtagung “ Marzahn – Hellersdorf, ein guter Wohnort für ein ganzes
Leben” vom 20.10.2005 ist durch das Bezirksamt gemeinsam mit dem “Netzwerk
im Alter” ein Konzept “Wohnen bis ins Alter” zu erarbeiten.
Dabei sollten die im Bezirk
ansässigen Wohnungsunternehmen in die
Entwicklung dieses Konzeptes zum
barrierefreien und familienfreundlichen,
d.h. alle Generationen
einschließenden, Leben einbezogen werden und
ein
breites Spektrum verschiedener
Wohnformen wie u.a. die Förderung von
Wohn –und Hausgemeinschaften,
gemeinschaftliches Wohnen von Jung und
Alt
diskutiert werden.
Bei dem neu abzuschließenden
Vertrag über die Nachbarschafts – und Gemeinwesenarbeit im Bezirk
Marzahn-Hellersdorf ist den besonderen Belangen älterer Menschen Rechnung
zu tragen. Die Stadtteilzentren sind als Orte zur Unterstützung von
vielfältigem bürgerschaftlichem und ehrenamtlichem Engagement von
Familien, Kindern, Jugendlichen und älteren Menschen, von
generationsübergreifender Nachbarschaftsarbeit und Selbsthilfe weiter zu
stärken.
Die Mobilitätserfordernisse von
älteren Bürgerinnen und Bürgern sind bei der
Planung und Durchführung des ÖPNV stärker zu
berücksichtigen. Die notwendigen Schwerpunkte und Maßnahmen sind in der AG beim
Bezirksamt gegenüber der BVG einzufordern.
Die Arbeit der
Seniorenvertretung und des Seniorenbeirates ist dauerhaft finanziell auch
nach 2006 abzusichern.
In Auswertung der
Pflegekonferenz vom 27.05.2005 ist eine Konzeption der pflegedienstlichen
Leistungen und Angebote zu erarbeiten. Dabei sollten auch die Erfahrungen
hochbetagter Menschen in der gesunden und geistig aktiven Lebensgestaltung
zur Vermeidung bzw. Verzögerung von Pflegebedürftigkeit berücksichtigt
werden.
29.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 2.2.2 - überwiesen
14.09.2006 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür: . dagegen: . Enthaltung: .
29.11.2006 -
Ö 1.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat in seiner Sitzung am 14
Ö 2.2.3
Entwurf zum Straßenausbaubeitragsgesetz
2261/V
Ö 2.2.4
"Übersicht Rückbauflächen-Infrastruktureinrichtungen Großsiedlung Marzahn-Hellersdorf"
2312/V
Ö 2.2.5
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Hellersdorf, Drs. Nr. H/IV/483 aus der 7. Sitzung der BVV vom 13.04.2000 - Renaturierung des Wuhletals nach Schließung des Klärwerkes Falkenberg - (BA-Vorlage Nr. 1715/II)
2481/V
Ö 2.2.6
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, DS-Nr. 160/M/V aus der 7. BVV-Sitzung vom 23.03.2000 - Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Städtepartnerschaft (BA-Vorlage Nr. 1719/II)
2482/V
Ö 2.2.7
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, DS-Nr. 398/M/IV aus der 14. BVV- Sitzung vom 23.11.2000 - Konzept für die politische Bildungsarbeit mit Kindern und Jugendlichen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1725/II)
2483/V
Ö 2.2.8
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Hellersdorf, DS-Nr. H/IV/779 aus der 11. Sitzung der BVV vom 21.09.2000 Gedenktafel Alice Salomon an der Fachhochschule (BA-Vorlage Nr. 1739/II)
2504/V
Ö 2.2.9
Sozialräumliche Planungsgrundlagen des Bezirks Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1726/II)
2505/V
Ö 2.2.10
Vergabe der bezirklichen Prädikate "Rückenfreundliche Schule" und "Bewegungsfreundliche Kita/Schule" (BA-Vorlage Nr. 1734/II)
2506/V
Ö 3
Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV
Ö 3.1
Straßenrückbenennung nur mit Bürgerbeteiligung
2330/V
Ö 3.2
Zu Ordnung und Sicherheit im Körnerpark sowie auf dem Lehnitzplatz und Langenbeckplatz
2464/V
Ö 4
Drucksachen zum Bürgerhaushalt
Ö 4.1
Schaffung von Hundeauslaufplätzen im Stadtteil Hellersdorf Süd
2515/V
Ö 4.2
Verteilen von Spielgeräten und Bänken der ehemaligen Kita Spatzennetz - Lily-Braun-Straße auf andere Einrichtungen (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2516/V
Ö 4.3
Bessere Einbeziehung von Bedarfen der Anwohnerschaft bei öffentlichen Bauvorhaben (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2517/V
Ö 4.4
Bessere Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt, Wohnungsbaugesellschaften und Grüninspektoren bei der Pflege von Grünanlagen (Stadtteil Hellersdorf-Süd)
2518/V
Ö 4.5
Rückbaufläche Lily-Braun-Straße (ehem. Kita) - Einbeziehen der direkten Anwohner zur Neugestaltung und Pflege (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2519/V
Ö 4.6
Erhaltung der Wandmosaike Jugendhilfezentrum (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2520/V
Ö 4.7
Öffnung der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen auch an Wochenenden (Stadtteil Marzahn Nord)
2521/V
Ö 4.8
Öffnung der Schulen und Schulhöfe im Stadtteil für den Freizeitbereich (Übersicht über Ressourcen an Schulen, die von gemeinnützigen Einrichtungen genutzt werden können) - Stadtteil Marzahn Nord
2522/V
Ö 4.9
Einsichtnahme gemeinnütziger Einrichtungen in die Inventarlisten der Schulen und Kitas bei Auflösung sowie Möglichkeiten und ggf. Anforderungen an das Bezirksamt im Haushaltsjahr 2006
2523/V
Ö 4.10
Öffnung von Schulhöfen, um Kindern und Jugendlichen die Nutzung von Spiel- und Sportgeräten anzubieten
2524/V
Ö 4.11
Ersatz für abgebauten Holzspielplatz im Hof zwischen Ludwigsluster und Bansiner Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2525/V
Ö 4.12
Ausgleich von Informationsdefiziten für Kinder an öffentlichen Einrichtungen (Stadtteil Marzahn Nord)
2526/V
Ö 4.13
Öffentliche Nutzungsmöglichkeit der Spiel- und Bolzplätze an Schulen (Stadtteil Marzahn-Nord)
2527/V
Ö 4.14
S-Bahnhof Biesdorf - Errichtung eines behindertengerechten Zugangs am südlichen Bahnsteig (Stadtteil Biesdorf)
2528/V
Ö 4.15
Nutzung von Vorhalteflächen als Spielflächen (Stadtteil Biesdorf)
2529/V
Ö 4.16
Ausstattung mit Papierkörben in Biesdorf Süd (Stadtteil Biesdorf)
2530/V
Ö 4.17
Nutzung von Vorhalteflächen (Grünzügen) (Stadtteil Biesdorf)
2531/V
Ö 4.18
Entfernen der Graffitis und Säuberung des U-Bahnhofsbereiches Neue Grottkauer Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2532/V
Ö 4.19
Mehr Abfalleimer in der Peter-Huchel-Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2533/V
Ö 4.20
Abschließen der zum Rückbau/Abriss vorgesehenen Flächen (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2534/V
Ö 4.21
Herstellung/Reparatur der Wege- und Außenbeleuchtung im Stadtteil (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2535/V
Ö 4.22
Versetzung von Briefkästen zum Havemanncenter (Stadtteil Marzahn Nord)
2536/V
Ö 4.23
Gestaltung hässlicher Hausdurchgänge mit Graffiti (Kinder- und Jugendbüro Marzahn-Hellersdorf)
2537/V
Ö 4.24
Sicherer Ausbau der Straßenbahnhaltestelle am Center zu den Eichen (Stadtteil Marzahn Nord)
2538/V
Ö 4.25
Darstellung der auf Bürger zukommenden Kosten für die Erschließung des Straßen- und Wegenetzes im Siedlungsgebiet (Stadtteil Biesdorf)
2539/V
Ö 4.26
Nutzung der Freifläche an der Erich-Kästner-Straße/Peter-Huchel-Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2540/V
Ö 4.27
Ausbau der "Findlingswiese" Erich-Kästner-Straße/Peter-Huchel-Straße zum geologischen Lehrpfad (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2541/V
Ö 4.28
Ausbau einer Brache an der Erich-Kästner-Straße mit Angeboten für Kinder (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2542/V
Ö 4.29
Schadhafte Stellen im Straßenbelag mit ordnungsgemäßer Oberflächenversiegelung ausbessern (Stadtteil Biesdorf)
2543/V
Ö 4.30
Finanzielle Mittel für fachgerechten Rückschnitt der Bepflanzung der Grünstreifen (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2544/V
Ö 4.31
Verlängerung der Befestigung des Fußweges von der Märkischen Allee zum Ärztehaus Ahrensfelder Chaussee 173 (Stadtteil Marzahn-Nord)
2545/V
Ö 4.32
Befestigung des Fußweges Ahrensfelder Chaussee (Südseite) vom Bahnübergang zur Schwarzwurzelstraße (Stadtteil Marzahn Nord)
2546/V
Ö 4.33
Erleichterung der Überquerung der Cecilienstraße für Kinder nahe Hollerbusch-GS durch Schutzweg (Stadtteil Hellersdorf Süd)
2547/V
Ö 5
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 5.1
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms
Ö 5.2
Stand der Sicherung des FFM
Ö 6
Mündliche Fragestunde
Ö 6.1
Zum Marktstandort Mehrower Allee
2507/V
Ö 6.2
Zur Neugestaltung des Springpfuhlparks
2512/V
Ö 7
Dringliche Drucksachen
Ö 7.1
Feriensommer für Marzahner und Hellersdorfer Kinder sichern
2329/V
Ö 7.2
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplan-Entwurf XXI-31c für das Gelände zwischen dem Stadtgarten, der Minsker Straße, der künftigen verlängerten Minsker Straße, der U-Bahnanlage und der Straße Grabensprung sowie für einen Teilabschnitt der Straße Grabensprung im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1756/II)
2502/V
Ö 7.3
Bebauungsplanverfahren XXI-31c, Planreife für die Parzellen 1 bis 15 an der Planstraße 3 (Wettersternweg) und die Parzellen 18 und 19 an der Planstraße 6 (Haltoner Straße) im 1. Bauabschnitt sowie für die Parzellen 22, 23, 25, 26, 32, 34, 35 und 36 an der Planstraße 6 (Haltoner Straße) im 2. Bauabschnitt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1757/II)
2503/V
Ö 7.4
Prüfung der Zulässigkeit des am 29.05.2006 angezeigten Bürgerbegehrens "Kein Bürgerhaushalt ohne Bürger" (BA-Vorlage Nr. 1738/II)
2548/V
Ö 7.5
Bildung einer Fachstelle für Wohnungsnotfälle im Sozialamt Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1727/II)
2549/V
Ö 7.6
Kinder- und Jugendhilfebericht Marzahn-Hellersdorf 2006 (BA-Vorlage Nr. 1732/II)
2550/V
Ö 7.7
Verlängerung der befristeten Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm bis zum 30.09.2006 (BA-Vorlage Nr. 1764/II)
2551/V
Ö 8
Große Anfragen
Ö 8.1
Zu Auswirkungen des Gesundheitsdienstreformgesetzes auf den Bezirk
2485/V
Ö 8.2
Zur Einrichtung eines Bürgeramtes oder einer Nebenstelle in Biesdorf
2508/V
Ö 8.3
Zu Ergebnissen des Regionalmanagementes
2510/V
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Gedenkstättenbesuche zur Auseinandersetzung mit den Formen und Folgen politischer Unterdrückung, Verfolgung Diktatur
2484/V
Ö 9.2
Kindern und Jugendlichen die Narben deutscher Geschichte zeigen und erklären
2489/V
Ö 9.3
Lichtsignalanlage notwendig
2511/V
Ö 10
Ausschussanträge
Ö 10.1
Vor-Ort-Begehung im Rahmen des Bebauungsplanes 10-6 VE
2486/V
Ö 10.2
Initiativantrag zu den Drucksachen 2232/V, 2240/V und 2242/V - Kindesmisshandlung
2266/V