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Corona-Pandemie: Hinweise für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Frau mit Mundschutz und Sprechblase mit Inhalt Informationen zu Corona für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Aktuell: Informationen zur Corona-Impfung

Alle Informationen zum Corona-Impfmanagement wie die Berliner Impfzentren, die verwendeten Impfstoffe sowie die Priorisierung der verschiedenen Personengruppen finden Sie auf der Webseite des Berliner Senats.
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Kann der Arbeitgeber eine Impfung erzwingen? Oder hat er ein Recht zu erfahren, ob ich geimpft bin? Gibt es eine Impfpficht? Wie sind die Testungen am Arbeitsplatz zu bewerten? Diese und weitere Fragen zur Corona-Schutzimpfung sowie den Testungen aus arbeitsrechtlicher Sicht beantwortet der DGB.
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Aktuell: Arbeitsschutz gegen das Coronavirus

Die bundesweit geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wurde ein weiteres Mal ergänzt und bis 30. Juni 2021 verlängert. Neu aufgenommen ist ab 27. April eine Pflicht für Arbeitgeber, allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich im HomeOffice arbeiten, wöchentlich einen Selbst-/Schnelltest anzubieten. Besonders gefährdete Mitarbeiter*innen sollen zwei Tests die Woche erhalten, dazu gehören Kollegen*innen mit körpernahen Tätigkeiten, häufigen Kundenkontakten oder Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften. Bereits enthalten war die Pflicht für Arbeitgeber, ein Hygienekonzept zu erstellen und für alle Beschäftigten zugänglich zu machen. Es gilt weiterhin, dass Arbeitgeber*innen überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen.

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Die am 23. April 2021 in Kraft getretenen Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes verstärkt das, indem gilt: “Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.”

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Auch die Berliner SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung enthält Regelungen für Beschäftigte und Arbeitgeber: Öffentliche und private Arbeitgeber*innen dürfen* höchstens die Hälfte der Büro-Arbeitsplätze gleichzeitig besetzen*. Unternehmen sind verpflichtet, allen Mitarbeiter*innen, die am Arbeitsplatz präsent sind, bis zu zweimal pro Woche ein kostenloses Testangebot zu unterbreiten. Mitarbeiter*innen mit körperlichem Kontakt zu Kunden*innen sind verpflichtet, dieses Angebot wahrzunehmen und die Ergebnisse aufzubewahren.

Weitere Informationen sowie ein FAQ zur Testpflicht

Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel trat am 20.08.2020 in Kraft und wurde am 22.02.2021 aktualisiert. Die Regel definiert verbindliche Standards zum Infektionsschutz im Betrieb. Dazu gehören Maßnahmen wie Abstand, Hygienemaßnahmen, ggf. die Benutzung von Alltagsmasken/Atemschutz und sachgerechte Lüftung. Betriebe, welche die Regel anwenden, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. In der Vorabfassung (Dezember 2020) fließen aktuelle Erkenntnisse und Empfehlungen zum Lüftungsverhalten in Innenräumen ein.

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Zur Umsetzung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel im Betrieb ergeben sich verschiedene Fragen: Welche Möglichkeiten haben Betriebs- und Personalräte? Welche Schutzmaßnahmen haben Vorrang? Was gilt im Home-Office? Diese und andere Fragen beantwortet das FAQ zum Schwerpunkt Corona-Arbeitsschutz im Betrieb.

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Aktuell: Entschädigungsanspruch für Eltern

Seit Januar 2021 soll Eltern über eine erhöhte Zahl von Kinderkrankentagen für Kinder bis 12 Jahre die Betreuung während der Corona-Pandemie erleichtert werden. Mit der am 23. April 2021 in Kraft getretenen Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes wird der Anspruch auf Kinderkrankengeld für 2021 weiter ausgeweitet:
  • pro Elternteil und Kind auf 30 Tage,
  • pro Elternpaar pro Kind auf 60 Tage,
  • für Alleinerziehende pro Kind auf 60 Tage,
  • bei mehreren Kindern maxmial 65 Tage pro Elternteil bzw. 130 für Alleinerziehende.

Zur Beantragung müssen Schulen und Kitas nicht komplett geschlossen sein, es reicht eine Aufhebung der Anwesenheitspflicht oder die Einschränkung des Kita-Betriebs.

Weitere Informationen

Für erwerbstätige oder selbständige Eltern, die aufgrund einer behördlich angeordneter Schließung von Kita oder Schule ihre Kinder bis 12 Jahre selbst betreut haben und deswegen einen Verdienstausfall hatten, besteht nach dem Infektionsschutzgesetz ein Entschädigungsanspruch in Höhe von 67 Prozent für längstens sechs Wochen. Für Arbeitnehmer*innen zahlt der Arbeitgeber die Entschädigung und lässt sie sich anschließend erstatten.

Nähere Informationen zur Erstattung für Arbeitgeber*innen
Nähere Informationen zur Erstattung für Selbständige

Aktuell: COVID-19 als Berufskrankheit und Arbeitsunfall

Nach geltendem Recht ist COVID-19 nur für Beschäftigte im Gesundheitswesen als Berufskrankheit anerkannt. COVID-19-Erkrankungen von Beschäftigten aus anderen Bereichen können hingegen im Falle einer Ansteckung am Arbeitsplatz nur als Arbeitsunfall beim Unfallversicherungsträger angezeigt werden. Die Berliner Beratungsstelle Berufskrankheiten empfiehlt, bei Verdacht der Erkrankung am Arbeitsplatz den Unfallversicherungsträger formlos zu informieren.

Nähere Informationen zu COVID-19 als Berufskrankheit
Informationen der DGUV für Beschäftigte im Gesundheitswesen
Beratung durch die Berliner Beratungsstelle Berufskrankheiten

Informationen zur Kurzarbeit

Mit dem Gesetz zur Beschäftigungssicherung vom 3. Dezember 2020 wurden die Corona-Sonderregelungen zum Kurarbeitergeld im Wesentlichen bis Ende 2021 verlängert.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund stellt einen aktualisierten Ratgeber zum Kurzarbeitergeld für Beschäftigte mit Stand Dezember 2020 zur Verfügung und beantwortet viele Fragen rund um Kurzarbeit.

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Hat Ihr Arbeitgeber Kurzarbeit angemeldet, kann Ihr Verdienstausfall teilweise ausgeglichen werden. Die Bundesagentur für Arbeit stellt Informationen zum Kurzarbeitergeld für Beschäftigte und Unternehmer zur Verfügung.

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Beratung: Hotline für mobile Beschäftigte zu Corona und Arbeitsrecht

Das DGB-Projekt Faire Mobilität hat eine bundesweite kostenlose Telefon-Hotline für Beschäftigte aus mittel- und osteuropäischen Ländern in sieben Sprachen eingerichtet. Mobile Beschäftigte können sich in polnisch, rumänisch, ungarisch, bosnisch, kroatisch, serbisch und bulgarisch zu arbeitsrechtlichen Fragen während der Corona-Krise informieren und erhalten Tipps für weitere Hilfen.

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Allgemeine Informationen von Freistellung bis Entgeltanspruch

Gibt es einen Entgeltanspruch, wenn ich unter Quarantäne stehe? Muss ich Urlaub nehmen, wenn die Kita geschlossen ist? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Diese und andere Fragen zu den arbeitsrechtlichen Konsequenzen der Corona-Pandemie beantwortet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einem FAQ.

Weitere Informationen

Das FAQ liegt darüber hinaus in leichter Sprache, in Gebärdensprache sowie übersetzt in zehn weitere Fremdsprachen vor.

Informationen zum Sozialschutz-Paket: erleichterter Zugang zum Arbeitslosengeld II

Für viele Menschen ist die Corona-Pandemie mit finanziellen Einbußen verbunden. Der Zugang zur Grundsicherung (auch genannt: Arbeitslosengeld II) wurde durch das Sozialschutz-Paket der Bundesregierung vorübergehend erheblich erleichtert. Diese Regelungen über den erleichterten Zugang gelten für Bewilligungszeiträume, die bis zum 31. März 2021 beginnen. Auch Freiberufler*innen, Solo-Selbständige, Künstler*innen oder Klein-Unternehmer*innen können ihren Anspruch auf Grundsicherung prüfen.

Weitere Informationen

Detailliertere Informationen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, z.B. zu Kinderbetreuung, Home-Office

Alles, was Beschäftigte in der Corona-Pandemie wissen müssen – von Arbeitsschutz bis Zulagen, von Home-Office bis Impfstart – ist auf den Seiten des DGB zusammengestellt.

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