Tagesordnung - 41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 30.03.2011	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30 - 21:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.2		Einwohnerfragestunde
� 1.3		Gesch�ftliche Mitteilungen
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Nachwahl eines Mitgliedes des Vorstandes der BVV Pankow	VI-1252
� 1.9		Anmeldung f�r die Investitionsplanung 2011 bis 2015 Bezirk Pankow	VI-1237
� 1.10		Ordnung und Sicherheit auf dem Helmholtzplatz	VI-1262
� 1.11		Bauvorhaben Mittelstra�e 2 -3	VI-1255
� 1.12		Verbesserung der Verkehrssicherheit f�r Fu�g�nger im Ortsteil Buch	VI-1008
� 1.13		Parkraumbewirtschaftung im B�tzowviertel einf�hren	VI-1183
� 1.14		Gepflegtes und erneuertes Stra�enbegleitgr�n	VI-1200
� 1.15		St�dtische Wohnungsbaugesellschaften in Bezirken in die soziale Pflicht nehmen	VI-1215
� 1.16		Sozialvertr�gliche Modernisierung	VI-1258
� 1.17		Solidarit�t mit den Menschen in Japan	VI-1294
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin erkl�rt: Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin erkl�rt: Wir denken an die Menschen, die ihre engsten Angeh�rigen, ihre Familienmitglieder und Freunde verloren haben. Die Zerst�rungen haben geradezu ein apokalyptisches Ausma� erreicht. Wir sprechen hiermit allen Opfern der Erdbeben-, Tsunami- und Atomreaktorkatastrophe und den Menschen in Japan unsere tief empfundene Anteilnahme und Solidarit�t aus. Unsere Gedanken sind auch bei den Menschen, die bei uns in Pankow leben und um ihre Angeh�rigen und Freunde in Japan trauern. Wir bitten die Pankowerinnen und Pankower um jede Art von Solidarit�t f�r die Menschen in Japan.

	30.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.17 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen

� 1.18		Der Mauerpark - Ein Park f�r alle Generationen	VI-1308
� 1.19		Vom Ausstieg aus der Wohnungsbauf�rderung in Pankow betroffene Wohnungen und Einwohner	VI-1303
� 1.20		Naugarder Stra�e	VI-1293
� 1.21		Aussch�pfung der Lehrmittel-Budgets Pankower Schulen	VI-1302
� 1.22		Parkverbot in der Herbert-Baum-Stra�e	VI-1306
� 1.23		Clubszene im Bezirk Pankow	VI-1304
� 1.24		Stand der Umsetzung - Leistungen f�r Bildung und Teilhabe in Pankow (� 28 SGB II / � 34 SGB XII)	VI-1296
� 1.25		Kastanienallee 97 - 99 / Sch�nhauser Allee 148: Beteiligung der �ffentlichkeit	VI-1298
� 1.26		Beschr�nkung des Parkverbots vor der Kita in der Busonistra�e 145	VI-1307
� 1.27		Zukunft der Parkraumbewirtschaftung im Ortsteil Prenzlauer Berg	VI-1286
� 1.28		Internationale Wochen gegen Rassismus	VI-1295
� 1.29		Verschiebung des Eintritts in den Ruhestand des Bezirksstadtrates Martin Federlein	VI-1299
� 1.30		Sicherstellung der ausk�mmlichen Finanzierung der Kita-Eigenbetriebe durch das Land Berlin Anhebung der Kostens�tze nach Kostenblatt f�r Eigenbetriebe und Freie Tr�ger in der Kindertagesbetreuung	VI-1292
� 1.31		Demokratieerkl�rung in den Bundesprogrammen "TOLERANZ F�RDERN - KOMPETENZ ST�RKEN" und "INITIATIVE DEMOKRATIE ST�RKEN"	VI-1297
� 1.32		Berliner B�r auch an der Pankower Einfahrt nach Berlin	VI-1305
� 1.33		Beleuchtung der Gehwege in Buch	VI-1301
� 1.34		Verbesserung der Querungssituation in der Sch�nhauser Allee	VI-1300
� 2		Komplex 2
� 2.1		Erschlie�ung Rangierbahnhof Pankow	V-1248
� 2.1.1		Entwicklung des ehemaligen Rangier- und G�terbahnhofes Pankow	VI-0152
� 2.2		Klimaschutz-Projekte an Pankower Schulen weiterentwickeln!	VI-0371
� 2.3		Erweiterungsfl�chen f�r den Campus Berlin-Buch	VI-0684
� 2.4		W�rmeisolierung bezirkseigener Geb�ude	VI-0701
� 2.5		100 Jahre Stra�enbahn Heinersdorf - Alexanderplatz feiern	VI-0796
� 2.5.1		Die moderne Stra�enbahn in Europa	VI-1152
� 2.6		Bericht �ber Konjunkturpakete	VI-0870
� 2.7		Ma�nahmeplan "B�rgerfreundliche Verwaltungssprache"	VI-0905
� 2.8		Jugendoffiziere: Schulen sollen Pluralit�t gew�hrleisten	VI-0996
� 2.9		Stra�enlaternen	VI-1041
� 2.10		Kom�dienhaus Pfefferberg	VI-1075
� 2.11		Abstandsfl�chen	VI-1089
� 2.12		Ausstellung "Gegen die Regeln" zeigen	VI-1090
� 2.13		Autobahnanschlussstelle f�r Karow und Buch	VI-1097
� 2.14		Verkehrsberuhigung und Stra�enb�ume f�r die Bewohner im Eschengraben	VI-1121
� 2.15		Abstellm�glichkeiten f�r Fahrr�der am JobCenter Pankow	VI-1172
� 2.16		Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Blankenburg	VI-1175
� 2.17		Umstrukturierungssatzung f�r einen Block im Paracelsusviertel	VI-1182
� 2.18		K�ndigung der Arbeitsr�ume des MACHmit! Museums r�ckg�ngig machen	VI-1188
� 2.19		R�ckbau der Poller in der Pankgrafenstra�e	VI-1194
� 2.20		Milieuschutzverordnung f�r das bisherige Sanierungsgebiet Wollankstra�e aufstellen!	VI-1197
� 2.21		Alternativen f�r die Initiativen im Eliashof - jetzt!	VI-1199
� 2.22		Direkt�bertragung der BVV-Tagungen im Internet	VI-1217
� 2.23		Jugendfarm Moritzhof und Kletterfelsen endlich planungsrechtlich dauerhaft sichern	VI-1224
� 2.24		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kinderg�rten NordOst" f�r das Jahr 2011	VI-1230
� 2.25		Bebauungsplan IV-36 f�r die Grundst�cke Pasteurstra�e 22/26 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg	VI-1267
� 2.26		Benennung von Schulen	VI-1287
� 2.27		Benennung von 7 Privatwegen in der Anlage Schildow-Waldeck im Ortsteil Blankenfelde	VI-1288
� 2.28		Benennung von zwei privaten Erschlie�ungswegen im Ortsteil Rosenthal in "Am Igelgrund" und "Am Meisenwinkel"	VI-1289
� 2.29		Benennung von 11 Privatwegen in der Anlage Frohsinn im Ortsteil Blankenfelde nach franz�sischen Regionen	VI-1290
� 2.30		Benennung einer Privatstra�e im Ortsteil Prenzlauer Berg in "An den Eldenaer H�fen"	VI-1291
N 3		(nicht�ffentlich)
� 3.1		Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin f�r das Haushaltsjahr 2006	VI-0282
� 3.1.1		Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin f�r das Haushaltsjahr 2007	VI-0547

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt