Siehe Anlage

Bezirksamt Pankow von Berlin                                                            22.03.2011

An die

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache-Nr.:
                                                                                                                                 

In Erledigung der

Drucksache-Nr.:    VI-1041

Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Straßenlaternen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 35.Tagung der BVV am 07.07.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung der - Drucksache-Nr.: VI-1041

„Das Bezirksamt wird ersucht, eine Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Tiriotstraße und Schweizer Tal in Französisch-Buchholz zu prüfen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hatte die o. a. Drucksache der BVV mit Schreiben vom 21.07.2010 an die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, X OB, mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme gesandt.

Mit Nachricht vom 17.01.2011 und vom 04.03.2011 teilte die zuständige Abteilung X OB der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mit, dass für beide Straßen die Planung für einen Ersatzbau der öffentlichen Beleuchtung vorliegt.

Die Ausschreibung dazu soll in diesem Jahr erfolgen. Die Realisierung hängt allerdings noch von der Bereitstellung der Haushaltsmittel ab.

Bei Vorliegen neuer Informationen zur Realisierung dieses Vorhabens wird das Bezirksamt die BVV über den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz unaufgefordert informieren.

Wir bitten, die Drucksache hiermit als erledigt zu betrachten.

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Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Matthias Köhne                                                        Jens-Holger Kirchner

Bezirksbürgermeister                                          Bezirksstadtrat für

Öffentliche Ordnung