Tagesordnung - 27. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 26.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen      
Ö 3.1  
Fortschreibung und Ergänzung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes  
Enthält Anlagen
DS/1200/VI  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen      
Ö 7.1  
Schulstruktur in Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1163/VI  
Ö 7.2  
Sekundarschule  
Enthält Anlagen
DS/1206/VI  
Ö 7.3  
Leitsystem für Sehbehinderte  
Enthält Anlagen
DS/1170/VI  
Ö 7.4  
Vermerk des Rechtsamtes zur DS/1154/VI  
Enthält Anlagen
DS/1207/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache      
Ö 8.1  
Kinder - Jugendarbeit in Friedrichsfelde - Ost nachhaltig qualifizieren!  
Enthält Anlagen
DS/0732/VI  
Ö 8.1.1  
Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel sichern  
Enthält Anlagen
DS/0747/VI  
Ö 8.1.2  
Zukunft Kinder- und Jugendarbeit Gensinger Viertel  
Enthält Anlagen
DS/1039/VI  
Ö 8.2  
Gentechnikfreie Essensversorgung in Lichtenberger Kitas und Schulen!  
Enthält Anlagen
DS/0813/VI  
Ö 8.3  
Gegen Korruption und undurchsichtige Vergabepraktiken in Lichtenberg präventiv vorgehen
Enthält Anlagen
DS/0831/VI  
Ö 8.4  
Zusätzliche Mittel für benachteiligte Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/0923/VI  
Ö 8.5  
Unterstützung von Modellversuchen zur Erdwärmenutzung  
Enthält Anlagen
DS/0945/VI  
Ö 8.6  
Zulässigkeit von Wohnungsbordellen im Einzelfall prüfen - Für ein einheitliches Vorgehen der Berliner Bezirke  
Enthält Anlagen
DS/0995/VI  
Ö 8.7  
Verbesserung des Wasserdurchlaufs im Kraatzgraben und Korrektur der Darstellung im Stadtplan
Enthält Anlagen
DS/1028/VI  
Ö 8.8  
BerlinPass mit Lichtenberger Angeboten erweitern  
Enthält Anlagen
DS/1106/VI  
Ö 8.9  
Benennung des Hans-Zoschke-Stadions in HOWOGE-Arena Hans Zoschke  
Enthält Anlagen
DS/1112/VI  
Ö 8.10  
Zusätzliche Mittel für die Sanierung von Schulgebäuden für Grundschulen einsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1142/VI  
Ö 8.11  
Überprüfung von Betriebskostenabrechnungen von Mieterinnen und Mietern im ALG-II-Bezug
Enthält Anlagen
DS/1121/VI  
Ö 8.12  
Kinder nicht vom Kita-Besuch ausschließen  
Enthält Anlagen
DS/1122/VI  
Ö 8.13  
Stärkung junger Menschen und ihrer Familien!
Enthält Anlagen
DS/1131/VI  
Ö 8.14  
Weiterentwicklung der Stadtteilarbeit und des Stadtteilmanagements durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
DS/1205/VI  
Ö 8.15  
Arbeit der Jugendkunstschule nachhaltig absichern  
Enthält Anlagen
DS/1178/VI  
Ö 8.16  
Patenschaften für Denkmale der jüngeren Geschichte  
Enthält Anlagen
DS/1179/VI  
Ö 8.17  
Energieausweise veröffentlichen!  
Enthält Anlagen
DS/1183/VI  
Ö 8.18  
Nacht der Politik bürgerfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1187/VI  
Ö 8.19  
Attraktive Ausstattung der Sekundarschule  
Enthält Anlagen
DS/1208/VI  
Ö 8.20  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2010 (Bürgerhaushalt)  
Enthält Anlagen
DS/1201/VI  
Ö 8.21  
Baumgutachten in die Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
DS/0618/VI  
Ö 8.22  
Lichtenberger Preis für Demokratie und Zivilcourage  
Enthält Anlagen
DS/1156/VI  
Ö 8.23  
Bebauungsplan XVII-30b Bebauungsplan XVII-30c  
Enthält Anlagen
DS/1167/VI  
Ö 8.24  
Bebauungsplan XXII-10 Arbeitstitel: Landsberger Allee (Straßenland für Weiße Taube) Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden  
Enthält Anlagen
DS/1197/VI  
Ö 8.25  
Durchführung von Einwohnerversammlungen  
Enthält Anlagen
DS/1202/VI  
Ö 8.26  
Einrichtung einer "Steuerungsrunde für die Planung und Durchführung der baulichen Unterhaltung und der Investitionen 2009 und 2010" im BA Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1203/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Wahlen      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Fortschreibung des Lichtenberger Maßnahmeplans Integration zur Umsetzung des Berliner Integrationskonzepts "Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken"  
Enthält Anlagen
DS/1056/VI  
Ö 12.2  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Herzbergstraße auf dem Abschnitt Weißenseer Weg bis Bernhard-Bästlein-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/1132/VI  
Ö 12.3  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Robert-Uhrig-Straße auf dem Abschnitt Alt-Friedrichsfelde bis Paul-Gesche-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/1133/VI  
Ö 12.4  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Paul-Zobel-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/1134/VI  
Ö 12.5  
Stellplätze am Supermarkt Malchower Weg 51/Ecke Degnerstraße  
Enthält Anlagen
DS/1029/VI  
Ö 12.6  
Grüne Rad- und Fußwegeverbindung zwischen Marzahner Straße und Gehrenseestraße  
Enthält Anlagen
DS/1030/VI  
Ö 12.7  
Fußgängerschutz in der Hauptstraße  
Enthält Anlagen
DS/1072/VI  
Ö 12.8  
Bebauungsplan Rheinpfalzallee 83  
Enthält Anlagen
DS/1127/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Gründung einer Arbeitsgruppe - "Schulstrukturreform"  
Enthält Anlagen
DS/1209/VI  
Ö 13.2  
Neue Schulstruktur  
Enthält Anlagen
DS/1212/VI  
Ö 13.3  
Illegale Müllentsorgung im Altenhofer Dreieck beseitigen  
Enthält Anlagen
DS/1144/VI  
Ö 13.4  
Neue Schulstruktur  
Enthält Anlagen
DS/1171/VI  
Ö 13.5  
20 Jahre Mauerfall  
Enthält Anlagen
DS/1172/VI  
Ö 13.6  
Veranstaltung mit Aktivisten der Bürgerrechtsbewegung und Vertretern der Runden Tische  
Enthält Anlagen
DS/1173/VI  
    26.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

 

   
    19.03.2009 - Kultur
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   


Es kann zu einem lebhaften Gedankenaustausch zu Ziel, Inhalt und Form des Antrages.
Der KA kam zu dem Schluss, eine AG (Mitglieder: Nedwed, Schulz-Töpken, Hahn, Hofmann, Steer) zu bilden und empfiehlt die DS in folgender geänderter Fassung anzunehmen:
Das Bezirksamt wird ersucht,

aus Anlass des 20. Jahrestages der Ereignisse vom Herbst 1989 und deren Folgen, mit einer Veranstaltung im Januar 2010 das Wirken der Bürgerrechtler und der Teilnehmer der Runden Tische für mehr Demokratie in den ehemaligen Stadtbezirken Lichtenberg und Hohenschönhausen zu würdigen und der Bezirksverordnetenversammlung eine Konzeption bis Juli 2009 vorzulegen.

Abstimmung: 9/0/0 ( ein Abgang )

 

   
    23.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, aus Anlass des 20. Jahrestages der Ereignisse vom Herbst 1989 und deren Folgen, mit einer Veranstaltung im Januar 2010 das Wirken der Bürgerrechtler und der Teilnehmer der Runden Tische für mehr Demokratie in den ehemaligen Stadtbezirken Lichtenberg und Hohenschönhausen zu würdigen und der Bezirksverordnetenversammlung eine Konzeption bis Juli 2009 vorzulegen.
 

 

   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.10 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    25.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 13.7  
"Jugendinitiative U18 im Vorfeld der Bundestagswahl unterstützen"  
Enthält Anlagen
DS/1174/VI  
Ö 13.8  
Kinder- und Familienfreundlichkeit durch Beteiligung am Konjunkturpaket  
Enthält Anlagen
DS/1175/VI  
Ö 13.9  
Fußgänger-, Radfahrer- und Behindertenfreundlichkeit bei Supermärkten  
Enthält Anlagen
DS/1176/VI  
Ö 13.10  
Sozialraumorientierte Planungskoordination  
Enthält Anlagen
DS/1177/VI  
Ö 13.11  
Unzumutbare Zustände im mobilen Bürgeramt am Anton-Saefkow-Platz beenden  
Enthält Anlagen
DS/1180/VI  
Ö 13.12  
Haushaltsplanberatungen 2009  
Enthält Anlagen
DS/1181/VI  
Ö 13.13  
Sondermittel für ein Benefizkonzert zugunsten Eltern helfen Eltern e. V.  
Enthält Anlagen
DS/1182/VI  
Ö 13.14  
Transparente Haushaltsberatungen  
Enthält Anlagen
DS/1184/VI  
Ö 13.15  
Entwicklungskonzept Frankfurter Allee  
Enthält Anlagen
DS/1185/VI  
Ö 13.16  
Sanierung der Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz nicht länger aufschieben  
Enthält Anlagen
DS/1186/VI  
Ö 13.17  
Testkäufer als Maßnahme gegen verbotenen Alkoholmissbrauch  
Enthält Anlagen
DS/1188/VI  
Ö 13.18  
Dauert es bis zum Eintreffen der Feuerwehr in Lichtenberg immer länger?  
Enthält Anlagen
DS/1189/VI  
Ö 13.19  
Mehr grundständige Gymnasien in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1190/VI  
Ö 13.20  
Weiterführende Schulen in freier Trägerschaft in Lichtenberg unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/1191/VI  
Ö 13.21  
Detaillierte Erfassung von Unterrichtsausfall an den Schulen  
Enthält Anlagen
DS/1192/VI  
Ö 13.22  
Gedenkstätte Hohenschönhausen bei der Langen Nacht der Museen einbinden  
Enthält Anlagen
DS/1193/VI  
Ö 13.23  
Hinweisschild für Kriegsgräberstätte  
Enthält Anlagen
DS/1194/VI  
Ö 13.24  
Ehrung für Paul Schmidt  
Enthält Anlagen
DS/1195/VI  
Ö 13.25  
Veränderungssperre für das Gebiet der Industriebrache Köpenicker Chaussee/Blockdammweg  
Enthält Anlagen
DS/1198/VI  
Ö 13.26     (nichtöffentlich)      
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die VI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
DS/1155/VI  
Ö 14.2  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXII-27b/13 für die Grundstücke Große-Leege-Straße 107-109, Gärtnerstraße 8-11 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/1196/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Ausstellungsfläche im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/0994/VI  
               
 
 

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