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Drucksache - DS/1106/VI
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Das
Bezirksamt wurde ersucht, mit geeigneten Mitteln bei
Lichtenberger sozialen und kulturellen Einrichtungen und Vereinen, bei
Sportvereinen und Unternehmen des Bezirks dafür zu werben, dass diese sich mit
eigenen Lichtenberger Angeboten an der Ausgestaltung des Berlinpasses (Sozialpass)
beteiligen. Das
Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Die sozialen und kulturellen Einrichtungen und
Vereine Lichtenbergs berücksichtigen in
ihrer Angebotsstruktur und Preisgestaltung bereits seit vielen Jahren
einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger. Im Ergebnis einer Anfrage der
BerlinPass-Beauftragten des Bezirksamtes im IV. Quartal 2008 bei Lichtenberger
sozialen und kulturellen Einrichtungen, in Vereinen und bei Sportvereinen des
Bezirks hat sich eine Vielzahl von Angeboten ergeben, die BerlinPass -
Berechtigten den Zugang zu den bezirklichen Kunst-, Kultur-, Sport- und
sozialen Einrichtungen zu vergünstigten Bedingungen ermöglicht. Diese kostengünstigen, entgeltfreien oder mit
Ermäßigungstatbeständen versehenen Angebote stellen nach Auskunft der
betreffenden Einrichtungen in ihrem Umfang das derzeit mögliche Maß an
Vergünstigungen bereit. Lichtenberger Angebote finden sich als Bestandteile
der bei der zuständigen Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales aktuell
für Berlinpass-Berechtigte geltenden Vergünstigungen wieder. Eine Übersicht über die in
Lichtenberg von kulturellen und sozialen Einrichtungen, Vereinen und
Sportvereinen gewährten Vergünstigungen ist in einer Übersicht angehängt (siehe
Anlage). Berlin, den Christina Emmrich Katrin
Framke Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
Kultur und Bürgerdienste Anlage –BerlinPass mit Lichtenberger
Angeboten erweitern BA Lichtenberg – Geschäftsbereich_ Abt. Kultur und Bürgerdienste
Anlage
Anhang Anlage BA Lichtenberg - Geschäftsbereich Abt.
Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Anlage BA Lichtenberg – Geschäftsbereich Abt. Schule, Sport und Soziales Das Sozialamt
arbeitet eng mit freien Trägern im Bezirk zusammen. Die Struktur der Angebote
der Sozio-kulturellen Zentren, der Stadtteilzentren, der sonstigen Träger und
auch der kommunalen Einrichtungen (Seniorenbegegnungsstätten) zielt bereits
insbesondere auf den Personenkreis die den BerlinPass in Anspruch nehmen
können. Das zeigt sich auch an den hierfür in den o.g. Einrichtungen zu
zahlenden Kostenbeiträgen, welche in aller Regel sehr sozialverträglich und
kaum bis gar nicht kostendeckend kalkuliert sind. In die
Zuständigkeit des Sozialamtes fallen keine wirtschaftlichen Unternehmen. Das
Sozialamt selbst kooperiert sehr eng mit den Bürgerämtern im Bezirk über die
der BerlinPass erhältlich ist. Darüber hinaus werden die Leistungsempfänger
nach SGB XII auch über die Möglichkeiten des BerlinPasses informiert. Im Amt
für Schule und Sport, Fachbereich Sport sind die Kooperationspartner
förderungswürdig anerkannte Sportvereine. Zum
überwiegenden Teil sind die Mitgliedsbeiträge der Lichtenberger Sportvereine
gestaffelt. Sozialticket-Berechtigte erhalten im Regelfall eine Ermäßigung bei
den Mitgliedsbeiträgen. Darüber hinaus besteht für Kinder von
Sozialticket-Berechtigten die Möglichkeit, über das Förderprogramm der
Sportjugend Berlin „Kids in die Sportklubs“ einen Zuschuss von 10 €
pro Monat zu erhalten. |
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