Tagesordnung - 27. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 26.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen    
Ö 3.1  
Fortschreibung und Ergänzung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes
Enthält Anlagen
DS/1200/VI  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers    
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen    
Ö 7.1  
Schulstruktur in Berlin
Enthält Anlagen
DS/1163/VI  
Ö 7.2  
Sekundarschule
Enthält Anlagen
DS/1206/VI  
Ö 7.3  
Leitsystem für Sehbehinderte
Enthält Anlagen
DS/1170/VI  
Ö 7.4  
Vermerk des Rechtsamtes zur DS/1154/VI
Enthält Anlagen
DS/1207/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache    
Ö 8.1  
Kinder - Jugendarbeit in Friedrichsfelde - Ost nachhaltig qualifizieren!
Enthält Anlagen
DS/0732/VI  
Ö 8.1.1  
Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel sichern
Enthält Anlagen
DS/0747/VI  
Ö 8.1.2  
Zukunft Kinder- und Jugendarbeit Gensinger Viertel
Enthält Anlagen
DS/1039/VI  
Ö 8.2  
Gentechnikfreie Essensversorgung in Lichtenberger Kitas und Schulen!
Enthält Anlagen
DS/0813/VI  
Ö 8.3  
Gegen Korruption und undurchsichtige Vergabepraktiken in Lichtenberg präventiv vorgehen
Enthält Anlagen
DS/0831/VI  
Ö 8.4  
Zusätzliche Mittel für benachteiligte Kinder und Jugendliche
Enthält Anlagen
DS/0923/VI  
Ö 8.5  
Unterstützung von Modellversuchen zur Erdwärmenutzung
Enthält Anlagen
DS/0945/VI  
Ö 8.6  
Zulässigkeit von Wohnungsbordellen im Einzelfall prüfen - Für ein einheitliches Vorgehen der Berliner Bezirke
Enthält Anlagen
DS/0995/VI  
Ö 8.7  
Verbesserung des Wasserdurchlaufs im Kraatzgraben und Korrektur der Darstellung im Stadtplan
Enthält Anlagen
DS/1028/VI  
Ö 8.8  
BerlinPass mit Lichtenberger Angeboten erweitern
Enthält Anlagen
DS/1106/VI  
Ö 8.9  
Benennung des Hans-Zoschke-Stadions in HOWOGE-Arena Hans Zoschke
Enthält Anlagen
DS/1112/VI  
Ö 8.10  
Zusätzliche Mittel für die Sanierung von Schulgebäuden für Grundschulen einsetzen
Enthält Anlagen
DS/1142/VI  
Ö 8.11  
Überprüfung von Betriebskostenabrechnungen von Mieterinnen und Mietern im ALG-II-Bezug
Enthält Anlagen
DS/1121/VI  
Ö 8.12  
Kinder nicht vom Kita-Besuch ausschließen
Enthält Anlagen
DS/1122/VI  
Ö 8.13  
Stärkung junger Menschen und ihrer Familien!
Enthält Anlagen
DS/1131/VI  
Ö 8.14  
Weiterentwicklung der Stadtteilarbeit und des Stadtteilmanagements durch das Bezirksamt
Enthält Anlagen
DS/1205/VI  
Ö 8.15  
Arbeit der Jugendkunstschule nachhaltig absichern
Enthält Anlagen
DS/1178/VI  
Ö 8.16  
Patenschaften für Denkmale der jüngeren Geschichte
Enthält Anlagen
DS/1179/VI  
Ö 8.17  
Energieausweise veröffentlichen!
Enthält Anlagen
DS/1183/VI  
Ö 8.18  
Nacht der Politik bürgerfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
DS/1187/VI  
Ö 8.19  
Attraktive Ausstattung der Sekundarschule
Enthält Anlagen
DS/1208/VI  
Ö 8.20  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2010 (Bürgerhaushalt)
Enthält Anlagen
DS/1201/VI  
Ö 8.21  
Baumgutachten in die Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
DS/0618/VI  
Ö 8.22  
Lichtenberger Preis für Demokratie und Zivilcourage
Enthält Anlagen
DS/1156/VI  
Ö 8.23  
Bebauungsplan XVII-30b Bebauungsplan XVII-30c
Enthält Anlagen
DS/1167/VI  
Ö 8.24  
Bebauungsplan XXII-10 Arbeitstitel: Landsberger Allee (Straßenland für Weiße Taube) Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Enthält Anlagen
DS/1197/VI  
Ö 8.25  
Durchführung von Einwohnerversammlungen
Enthält Anlagen
DS/1202/VI  
Ö 8.26  
Einrichtung einer "Steuerungsrunde für die Planung und Durchführung der baulichen Unterhaltung und der Investitionen 2009 und 2010" im BA Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1203/VI  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde    
Ö 10     Wahlen    
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Fortschreibung des Lichtenberger Maßnahmeplans Integration zur Umsetzung des Berliner Integrationskonzepts "Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken"
Enthält Anlagen
DS/1056/VI  
Ö 12.2  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Herzbergstraße auf dem Abschnitt Weißenseer Weg bis Bernhard-Bästlein-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Enthält Anlagen
DS/1132/VI  
Ö 12.3  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Robert-Uhrig-Straße auf dem Abschnitt Alt-Friedrichsfelde bis Paul-Gesche-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Enthält Anlagen
DS/1133/VI  
Ö 12.4  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Paul-Zobel-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Enthält Anlagen
DS/1134/VI  
Ö 12.5  
Stellplätze am Supermarkt Malchower Weg 51/Ecke Degnerstraße
Enthält Anlagen
DS/1029/VI  
Ö 12.6  
Grüne Rad- und Fußwegeverbindung zwischen Marzahner Straße und Gehrenseestraße
Enthält Anlagen
DS/1030/VI  
Ö 12.7  
Fußgängerschutz in der Hauptstraße
Enthält Anlagen
DS/1072/VI  
Ö 12.8  
Bebauungsplan Rheinpfalzallee 83
Enthält Anlagen
DS/1127/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 13.1  
Gründung einer Arbeitsgruppe - "Schulstrukturreform"
Enthält Anlagen
DS/1209/VI  
Ö 13.2  
Neue Schulstruktur
Enthält Anlagen
DS/1212/VI  
Ö 13.3  
Illegale Müllentsorgung im Altenhofer Dreieck beseitigen
Enthält Anlagen
DS/1144/VI  
Ö 13.4  
Neue Schulstruktur
Enthält Anlagen
DS/1171/VI  
Ö 13.5  
20 Jahre Mauerfall
Enthält Anlagen
DS/1172/VI  
Ö 13.6  
Veranstaltung mit Aktivisten der Bürgerrechtsbewegung und Vertretern der Runden Tische
Enthält Anlagen
DS/1173/VI  
Ö 13.7  
"Jugendinitiative U18 im Vorfeld der Bundestagswahl unterstützen"
Enthält Anlagen
DS/1174/VI  
Ö 13.8  
Kinder- und Familienfreundlichkeit durch Beteiligung am Konjunkturpaket
Enthält Anlagen
DS/1175/VI  
Ö 13.9  
Fußgänger-, Radfahrer- und Behindertenfreundlichkeit bei Supermärkten
Enthält Anlagen
DS/1176/VI  
Ö 13.10  
Sozialraumorientierte Planungskoordination
Enthält Anlagen
DS/1177/VI  
Ö 13.11  
Unzumutbare Zustände im mobilen Bürgeramt am Anton-Saefkow-Platz beenden
Enthält Anlagen
DS/1180/VI  
Ö 13.12  
Haushaltsplanberatungen 2009
Enthält Anlagen
DS/1181/VI  
Ö 13.13  
Sondermittel für ein Benefizkonzert zugunsten Eltern helfen Eltern e. V.
Enthält Anlagen
DS/1182/VI  
Ö 13.14  
Transparente Haushaltsberatungen
Enthält Anlagen
DS/1184/VI  
Ö 13.15  
Entwicklungskonzept Frankfurter Allee
Enthält Anlagen
DS/1185/VI  
Ö 13.16  
Sanierung der Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz nicht länger aufschieben
Enthält Anlagen
DS/1186/VI  
Ö 13.17  
Testkäufer als Maßnahme gegen verbotenen Alkoholmissbrauch
Enthält Anlagen
DS/1188/VI  
Ö 13.18  
Dauert es bis zum Eintreffen der Feuerwehr in Lichtenberg immer länger?
Enthält Anlagen
DS/1189/VI  
Ö 13.19  
Mehr grundständige Gymnasien in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1190/VI  
Ö 13.20  
Weiterführende Schulen in freier Trägerschaft in Lichtenberg unterstützen
Enthält Anlagen
DS/1191/VI  
Ö 13.21  
Detaillierte Erfassung von Unterrichtsausfall an den Schulen
Enthält Anlagen
DS/1192/VI  
Ö 13.22  
Gedenkstätte Hohenschönhausen bei der Langen Nacht der Museen einbinden
Enthält Anlagen
DS/1193/VI  
Ö 13.23  
Hinweisschild für Kriegsgräberstätte
Enthält Anlagen
DS/1194/VI  
Ö 13.24  
Ehrung für Paul Schmidt
Enthält Anlagen
DS/1195/VI  
Ö 13.25  
Veränderungssperre für das Gebiet der Industriebrache Köpenicker Chaussee/Blockdammweg
Enthält Anlagen
DS/1198/VI  
Ö 13.26     (nichtöffentlich)      
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 14.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses für die VI. Wahlperiode
Enthält Anlagen
DS/1155/VI  
Ö 14.2  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXII-27b/13 für die Grundstücke Große-Leege-Straße 107-109, Gärtnerstraße 8-11 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/1196/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Ausstellungsfläche im Rathaus
Enthält Anlagen
DS/0994/VI  
             
 
 

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