Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers  

Die Fraktion der CDU hat in der Sitzung des Ausschusses Bildung am 06.01.2009 die DS/1004/VI – Lichtenberger Schulen und Sportanlagen endlich sanieren – zurückgezogen.

In der Sitzung des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen am 18.02.2009 hat die Fraktion DIE LINKE. die DS/1120/VI – Änderung der Zuflussregelung laut SGB II – zurückgezogen.
Beide Drucksachen befinden sich damit nicht mehr im Geschäftsgang der BVV.

Der Ausschuss Wirtschaft/Arbeit hat mit Beschluss vom 12.02.2009 seine Zuständigkeit auf die Bereiche Ordnungsaufgaben und Facility Management sowie alternative Finanzierungsmethoden und effektiven Ressourceneinsatz erweitert.

Folgende Ausschüsse zeigten die Kenntnisnahme von Vorlagen des Bezirksamtes an:

Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung:

Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr. 1096/VI – Neugestaltung des Internetauftritts des Bezirksamtes Lichtenberg

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ausschuss Umwelt/Gesundheit:

Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr. 372/VI – Energiekonzept für Lichtenberg (Zwischenbericht)

Abstimmungsergebnis: 7:0:0

Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr. 839/VI – Fernwärmeverschwendung entgegentreten

(Abschlussbericht)

Abstimmungsergebnis: 7:0:0

Ausschuss Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr:

Vorlage zur Kenntnisnahme, DS-Nr. 1048/VI – Bebauungsplan XXII-6d

Arbeitstitel: Niederbarnimer Eisenbahn zwischen Suermondtstraße und Degnerstraße

Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit

Abstimmungsergebnis: 10:1:1