Verzeichnis über sonstige Regelungen und Vereinbarungen

2. Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von angemieteten Schulräumen an staatlich anerkannten Pflegeschulen (2. Förderrichtlinien Pflegeschulraumförderung)

3. Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von angemieteten Schulräumen an staatlich anerkannten Pflegeschulen (3. Förderrichtlinien Pflegeschulraumförderung)

Arbeitsanweisung zur Beendigung des Aufenthalts bzw. der Verpflichtung zum Aufenthalt in einer Aufnahmeeinrichtung gemäß §§ 47 - 50 Asylgesetz (AsylG)

Arbeitshilfe für den Zugang zur medizinischen Versorgung von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern in Bezug auf vorrangige Krankenhilfeansprüche, die jeweils zuständigen Leistungsträger und die entsprechenden Rechtsvorschriften

h2. in Bezug auf vorrangige Krankenhilfeansprüche, die jeweils zuständigen Leistungsträger und die entsprechenden Rechtsvorschriften Arbeitshilfe für den Zugang zur medizinischen Versorgung von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern in Bezug auf vorrangige Krankenhilfeansprüche, die jeweils zuständigen Leistungsträger und die entsprechenden Rechtsvorschriften

Blindenhilfe nach § 72 SGB XII; Landespflegegeld nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG); hier: Leistungsbeträge Blindenhilfe ab 1. Juli 2018

Förderrichtlinien der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales zur Auswahl und Förderung von Betreuungsvereinen im Land Berlin

Gemeinsame Arbeitsanweisung der Berliner Bezirksämter - Sozialämter - über den Einsatz von Einkommen nach dem SGB XII (GA-ESH)

Leistungen für Heizung (feste Brennstoffe und Nachtspeicherheizung) nach SGB II und SGB XII

Rahmengeschäftsordnung (RGO) für die Steuerungsgremien Psychiatrie (SGP) in den Berliner Bezirken (RGO-SGP)

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zu den Aufwendungen der staatlich anerkannten Pflegeschulen in Berlin für die akademische Qualifizierung ihrer Lehrkräfte (Förderrichtlinie Pflegelehrkräftequalifizierung)

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zu den Aufwendungen der staatlich anerkannten Pflegeschulen in Berlin für die akademische Qualifizierung ihrer Lehrkräfte (Förderrichtlinie Pflegelehrkräftequalifizierung)

Richtlinien der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung zur Förderung der Querschnittsarbeit in ausgewählten Betreuungsvereinen im Land Berlin

Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen zu den Kosten der staatlich anerkannten Pflegeschulen in Berlin für die Ausbildung zur Pflegefachassistenz (Förderrichtlinien Pflegefachassistenzschulkostenförderung)

Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen zu den Kosten der staatlich anerkannten Pflegeschulen in Berlin für die Ausbildung zur Pflegefachassistenz (Förderrichtlinien Pflegefachassistenzschulkostenförderung)

Schreiben vom 03.02.2016 über Einsatz von Einkommen und Vermögen nach dem Elften Kapitel SGB XII; Nichtanrechnung von Leistungen des Fonds Heimerziehung auf Leistungen der Sozialhilfe

Schreiben vom 03.11.2011 über Ambulante Pflege, neue Stunden-Vergütung für LK 32 ab 01.10.2011

Schreiben vom 04.06.2009 über Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII; Behandlungspflege in vollstationären Pflegeeinrichtungen nach § 43 SGB XI

Schreiben vom 05.12.2012 über Einführung von gesondert berechenbaren Investitionsaufwendungen für Pflegedienste im Bereich ambulante Hilfe zur Pflege ab 01. Januar 2013

Schreiben vom 06.12.2012 über Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII; Behandlungspflege in vollstationären Pflegeeinrichtungen nach § 43 SGB XI

Schreiben vom 07.12.2021 über Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG)

Schreiben vom 08.12.2022 über Übernahme von Rentenversicherungsbeiträgen nach § 64f Absatz 1 SGB XII in Altfällen; Rechengrößen 2023

Schreiben vom 09.01.2009 über Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung ab 01.01.2009

Schreiben vom 11.02.2011 über Hinweise zur Umsetzung des § 25 SGB XII: Krankenhäuser als Nothelfer

Schreiben vom 18.02.2013 über geänderte Rahmenverträge (RV) zur teilstationären Pflege sowie zur Kurzzeitpflege im Land Berlin - Leistungen nach § 87b SGB XI in der Tagespflege -

Schreiben vom 19.12.2017 über Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung

Schreiben vom 21.05.2007 über Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII; Inkrafttreten des GKV-WSG; Neuregelungen zur häuslichen Krankenpflege und Palliativversorgung

Schreiben vom 22.12.2016 über Ambulante Pflege, neue Vergütungsvereinbarungen der Pflegedienste in Berlin nach § 89 SGB XI ab 01.01.2017

Schreiben vom 23.07.2021 über Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII mit Änderungen vom 27.07.2022

Schreiben vom 29.01.2007 über Festsetzung der Regelsätze zum 1. Januar 2007; Verhältnis Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; Abweichende Regelsatzfestsetzung bei Übernahme von Fahrtkosten zur Werkstatt für behinderte Menschen

Schreiben vom 29.01.2007 über Festsetzung der Regelsätze zum 1. Januar 2007; Verhältnis Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; Abweichende Regelsatzfestsetzung bei Übernahme von Fahrtkosten zur Werkstatt für behinderte Menschen

Schreiben vom 29.07.2014 über Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII; Behandlungspflege in vollstationären Pflegeeinrichtungen nach § 43 SGB XI

Schreiben vom 30.03.2011 über den Einsatz von Einkommen nach § 82 ff. SGB XII - Änderungen durch Artikel 3 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.03.2011

Schreiben vom 30.03.2011 über den Einsatz von Einkommen nach § 82 ff. SGB XII - Änderungen durch Artikel 3 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.03.2011

Vereinbarung "Abhängigkeitserkrankungen" - Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Krankenkassen und Rentenversicherungsträger bei der Akutbehandlung (Entzugsbehandlung) und medizinischen Rehabilitation (Entwöhnungsbehandlung) Abhängigkeitskranker

Vereinbarung "Abhängigkeitserkrankungen" - Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Krankenkassen und Rentenversicherungsträger bei der Akutbehandlung (Entzugsbehandlung) und medizinischen Rehabilitation (Entwöhnungsbehandlung) Abhängigkeitskranker

Vereinbarung "Wohnungslose" - Vereinbarung zwischen dem Land Berlin und der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg zur Regelung über die örtliche Zuständigkeit für wohnungslose Leistungsberechtigte nach SGB II

h2. (sowie der Beschreibung des Verfahrens bei der Unterbringung akut wohnungsloser Personen) Vereinbarung "Wohnungslose" - Vereinbarung zwischen dem Land Berlin und der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg zur Regelung über die örtliche Zuständigkeit für wohnungslose Leistungsberechtigte nach SGB II

Vereinbarung AOK - gem. § 264 Abs. 1 SGB V zwischen dem Land Berlin und der AOK Berlin

h2. über die Fortführung und Erweiterung der Vereinbarungen über die Durchführung und Abrechnung der ambulanten gesundheitlichen Versorgung von hilfebedürftigen Personen einschließlich des beigetretenen Teils des Landes Berlin und West-Staaken vom 6. März 1992 (U- und J-Vereinbarung genannt) sowie der ersten Ergänzung zur Vereinbarung zwischen dem Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Soziales und der Allgemeinen Ortskrankenkasse Berlin vom 20. Vereinbarung AOK - gem. § 264 Abs. 1 SGB V zwischen dem Land Berlin und der AOK Berlin

Vereinbarung gemäß § 264 SGB V zwischen dem Land Berlin und der AOK Berlin - Ergänzende Vereinbarung über die Durchführung und Abrechnung von Krankenhausfällen

Übernahme von Rentenversicherungsbeiträgen für Pflegepersonen nach § 64f SGB XII

Verzeichnis über sonstige Regelungen und Vereinbarungen

2. Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von angemieteten Schulräumen an staatlich anerkannten Pflegeschulen (2. Förderrichtlinien Pflegeschulraumförderung)

3. Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von angemieteten Schulräumen an staatlich anerkannten Pflegeschulen (3. Förderrichtlinien Pflegeschulraumförderung)

Arbeitsanweisung zur Beendigung des Aufenthalts bzw. der Verpflichtung zum Aufenthalt in einer Aufnahmeeinrichtung gemäß §§ 47 - 50 Asylgesetz (AsylG)

Arbeitshilfe für den Zugang zur medizinischen Versorgung von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern in Bezug auf vorrangige Krankenhilfeansprüche, die jeweils zuständigen Leistungsträger und die entsprechenden Rechtsvorschriften

Blindenhilfe nach § 72 SGB XII; Landespflegegeld nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG); hier: Leistungsbeträge Blindenhilfe ab 1. Juli 2018

Förderrichtlinien der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales zur Auswahl und Förderung von Betreuungsvereinen im Land Berlin

Gemeinsame Arbeitsanweisung der Berliner Bezirksämter - Sozialämter - über den Einsatz von Einkommen nach dem SGB XII (GA-ESH)

Leistungen für Heizung (feste Brennstoffe und Nachtspeicherheizung) nach SGB II und SGB XII

Rahmengeschäftsordnung (RGO) für die Steuerungsgremien Psychiatrie (SGP) in den Berliner Bezirken (RGO-SGP)

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zu den Aufwendungen der staatlich anerkannten Pflegeschulen in Berlin für die akademische Qualifizierung ihrer Lehrkräfte (Förderrichtlinie Pflegelehrkräftequalifizierung)

Richtlinien der für Soziales zuständigen Senatsverwaltung zur Förderung der Querschnittsarbeit in ausgewählten Betreuungsvereinen im Land Berlin

Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen zu den Kosten der staatlich anerkannten Pflegeschulen in Berlin für die Ausbildung zur Pflegefachassistenz (Förderrichtlinien Pflegefachassistenzschulkostenförderung)

Schreiben vom 03.02.2016 über Einsatz von Einkommen und Vermögen nach dem Elften Kapitel SGB XII; Nichtanrechnung von Leistungen des Fonds Heimerziehung auf Leistungen der Sozialhilfe

Schreiben vom 03.11.2011 über Ambulante Pflege, neue Stunden-Vergütung für LK 32 ab 01.10.2011

Schreiben vom 04.06.2009 über Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII; Behandlungspflege in vollstationären Pflegeeinrichtungen nach § 43 SGB XI

Schreiben vom 05.12.2012 über Einführung von gesondert berechenbaren Investitionsaufwendungen für Pflegedienste im Bereich ambulante Hilfe zur Pflege ab 01. Januar 2013

Schreiben vom 06.12.2012 über Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII; Behandlungspflege in vollstationären Pflegeeinrichtungen nach § 43 SGB XI

Schreiben vom 07.12.2021 über Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG)

Schreiben vom 08.12.2022 über Übernahme von Rentenversicherungsbeiträgen nach § 64f Absatz 1 SGB XII in Altfällen; Rechengrößen 2023

Schreiben vom 09.01.2009 über Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung ab 01.01.2009

Schreiben vom 11.02.2011 über Hinweise zur Umsetzung des § 25 SGB XII: Krankenhäuser als Nothelfer

Schreiben vom 18.02.2013 über geänderte Rahmenverträge (RV) zur teilstationären Pflege sowie zur Kurzzeitpflege im Land Berlin - Leistungen nach § 87b SGB XI in der Tagespflege -

Schreiben vom 19.12.2017 über Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung

Schreiben vom 21.05.2007 über Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII; Inkrafttreten des GKV-WSG; Neuregelungen zur häuslichen Krankenpflege und Palliativversorgung

Schreiben vom 22.12.2016 über Ambulante Pflege, neue Vergütungsvereinbarungen der Pflegedienste in Berlin nach § 89 SGB XI ab 01.01.2017

Schreiben vom 23.07.2021 über Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII mit Änderungen vom 27.07.2022

Schreiben vom 29.01.2007 über Festsetzung der Regelsätze zum 1. Januar 2007; Verhältnis Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; Abweichende Regelsatzfestsetzung bei Übernahme von Fahrtkosten zur Werkstatt für behinderte Menschen

Schreiben vom 29.07.2014 über Hilfe zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII; Behandlungspflege in vollstationären Pflegeeinrichtungen nach § 43 SGB XI

Schreiben vom 30.03.2011 über den Einsatz von Einkommen nach § 82 ff. SGB XII - Änderungen durch Artikel 3 des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.03.2011

Vereinbarung "Abhängigkeitserkrankungen" - Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Krankenkassen und Rentenversicherungsträger bei der Akutbehandlung (Entzugsbehandlung) und medizinischen Rehabilitation (Entwöhnungsbehandlung) Abhängigkeitskranker

Vereinbarung "Wohnungslose" - Vereinbarung zwischen dem Land Berlin und der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg zur Regelung über die örtliche Zuständigkeit für wohnungslose Leistungsberechtigte nach SGB II

Vereinbarung AOK - gem. § 264 Abs. 1 SGB V zwischen dem Land Berlin und der AOK Berlin

Vereinbarung gemäß § 264 SGB V zwischen dem Land Berlin und der AOK Berlin - Ergänzende Vereinbarung über die Durchführung und Abrechnung von Krankenhausfällen

Übernahme von Rentenversicherungsbeiträgen für Pflegepersonen nach § 64f SGB XII

Abteilung Soziales

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