Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Di, 28.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal, Raum 301
Ort: Rathaus Steglitz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3  
Kleine Anfragen    
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1     Abberufungen    
Ö 4.1.1  
Abberufung von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten
0116/IV  
Ö 4.2     Wahlen: Wahlvorschläge    
Ö 4.2.1  
Wahl von Bürgerdeputierten nach § 9 Abs. 2 BezVG
0117/IV  
Ö 4.3     Bebauungspläne: Vorlagen zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 4.3.1  
Bebauungsplan 6-15 (Curtiusstraße / Lichterfelde-West)
Enthält Anlagen
0070/IV  
Ö 4.3.2  
Erlass der Veränderungssperre 6-15/40 (Curtiusstraße 28/34)
Enthält Anlagen
0101/IV  
Ö 4.4  
Bebauungspläne: Vorlagen zur Kenntnisnahme und Empfehlungen von Ausschüssen    
Ö 4.4.1  
Bebauungsplan X - B 16 (östlich Pacelliallee)
Enthält Anlagen
0100/IV  
Ö 4.5     Anträge    
Ö 4.5.1  
Bei Obstbaumpflanzungen auf alte Obstsorten setzen
Enthält Anlagen
0121/IV (neu)  
Ö 4.5.2  
Fahrbahnmarkierungen Bruchwitzstraße/Mühlenstraße
Enthält Anlagen
0113/IV  
Ö 4.6     Ausschussanträge    
Ö 4.6.1  
Institutionalisierung des Mitspracherechts junger Menschen im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0099/IV  
Ö 4.7     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 4.7.1  
Dialogdisplays in der Andréezeile und Breitensteinweg
0018/IV  
Ö 4.7.2  
Mobilitätsdienste erhalten!
0019/IV  
Ö 4.7.3  
Ostpreußendamm / Ecke Osdorfer Straße
Enthält Anlagen
0047/IV  
Ö 4.7.4  
Platanen in der Schloßstraße
Enthält Anlagen
0051/IV  
Ö 4.7.5  
West-Tangente sicherer machen
Enthält Anlagen
0052/IV (neu)  
Ö 4.7.6  
Schließung Sparkassenfiliale Riemeisterstraße - Erhalt der SB-Automaten
Enthält Anlagen
0071/IV (neu)  
Ö 4.7.7  
Tempo 30 auf der gesamten Garystraße
Enthält Anlagen
0074/IV  
Ö 4.7.8  
Zehlendorf-Mitte stärken!
Enthält Anlagen
0075/IV  
Ö 4.7.9  
Fortführung des Jugendaudit-Projekts
Enthält Anlagen
0078/IV (neu)  
Ö 4.7.10  
Finanzierung Technologie- und Gründungszentrum Fabeckstraße jetzt absichern
Enthält Anlagen
0080/IV (neu)  
Ö 4.7.11  
Arbeitsgruppe Stadtplatz Kirchstraße und Neugestaltung Teltower Damm
Enthält Anlagen
0084/IV  
Ö 4.7.12  
Verkehrsinsel Kita Andréezeile
0087/IV  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1     Wahlen: Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 5.1.1  
Neuberufung von insgesamt zehn Patientenfürsprecher/innen für die zehn Krankenhäuser des Bezirks nach § 30 des Landeskrankenhausgesetzes (LKG)
Enthält Anlagen
0102/IV (neu)  
Ö 5.2     Haushaltsangelegenheiten: Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 5.2.1  
Bezirksrechnung Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
0104/IV  
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
483 Mio. in 4 Wochen
Enthält Anlagen
0124/IV  
Ö 5.3.2  
Verkehrssicherheit Kreuzung Bruchwitzstraße/Schulstraße
Enthält Anlagen
0105/IV  
Ö 5.3.3  
Preiswertes Wohnen in Zehlendorf ermöglichen
0119/IV  
Ö 5.3.4  
Bezirkshaushalt transparent für alle Bürger
Enthält Anlagen
0125/IV  
Ö 5.3.5  
Zuschüsse des BA für den Bezirkssportbund in der gleichen Höhe belassen wie in der letzten Wahlperiode. Planungssicherheit gewähren.
0106/IV  
Ö 5.3.6  
Gehwegparken unterbinden
Enthält Anlagen
0120/IV  
Ö 5.3.7  
Mehr Transparenz beim Schulentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0126/IV  
Ö 5.3.8  
Parkkolonie sichern
Enthält Anlagen
0107/IV (neu)  
Ö 5.3.9  
Transparente Bezirksamtsbeschlüsse
Enthält Anlagen
0127/IV (neu)  
Ö 5.3.10  
Graffiti S-Bahn Lankwitz
Enthält Anlagen
0108/IV  
Ö 5.3.11  
Bezirksamtsbeschlüsse öffentlich machen
0122/IV  
Ö 5.3.12  
Bushaltestelle Pücklerstraße/Brücke-Museum
Enthält Anlagen
0109/IV (neu) (neu)  
Ö 5.3.13  
Einrichtung eines Beratungs- und Unterstützungs-Zentrums
Enthält Anlagen
0123/IV  
Ö 5.3.14  
Denkmalschutz ernstnehmen
Enthält Anlagen
0110/IV  
Ö 5.3.15  
Dialog-Display für die Ehrenbergstraße
0111/IV  
Ö 5.3.16  
Durchfahrverbot LKW über 7,5 t in der Bruchwitzstraße
Enthält Anlagen
0112/IV  
Ö 5.3.17  
Flugrouten-Lärmüberwachung
Enthält Anlagen
0114/IV (neu)  
Ö 5.3.18  
Hinweisschilder zum Brücke-Museum
Enthält Anlagen
0115/IV (neu) (neu)  
Ö 6     Dringlichkeiten    
Ö 6.1     Vorlage zur Beschlussfassung und dringl. Beschlussempfehlung von Ausschüssen    
Ö 6.1.1  
Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushaltsplan 2012/13)
Enthält Anlagen
0098/IV  
Ö 6.2  
Dringlichkeitsanträge    
Ö 7  
Große Anfragen    
Ö 7.1  
Stellenbesetzung während der vorläufigen Haushaltswirtschaft? - Einstellung eines weiteren persönlichen Referenten für die Dezernentin der Abteilung Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau -
0118/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 8.1  
Neuer Schulentwicklungsplan für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0025/IV  
Ö 9  
Schlusswort des Bezirksverordnetenvorstehers    
             
 
 

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