Auszug - Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushaltsplan 2012/13)
Entsprechend der Ankündigung von BVVorsteher Rögner-Francke (vgl. Top 2, Punkt 4), gibt der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Herr BV Buchta, vor Beginn der Aussprache einen Bericht über die vorangegangenen Haushaltsberatungen. Ebenfalls entsprechend seiner Ankündigung lässt BVVorsteher Rögner-Francke nach Ende der Aussprache über die Vorlage einschließlich der von BzBm Kopp in seinem Schreiben vom 24.02.2012 korrigierten Beschlussempfehlung abstimmen. Bei einer Abstimmung wird die Vorlage in der Fassung der korrigierten Beschlussempfehlung mit 35 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen bei 12 Enthaltungen angenommen. (Anmerkung: Das Schreiben von BzBm Kopp vom 24.02.2012 mit der korrigierten Beschlussempfehlung ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.) |
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