Auszug - Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushaltsplan 2012/13)  

 
 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
TOP: Ö 6.1.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 28.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal, Raum 301
Ort: Rathaus Steglitz
0098/IV Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 (Doppelhaushaltsplan 2012/13)
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:63
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:Bezirksamt 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
 
Wortprotokoll

Entsprechend der Ankündigung von BVVorsteher Rögner-Francke (vgl

Entsprechend der Ankündigung von BVVorsteher Rögner-Francke (vgl. Top 2, Punkt 4), gibt der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Herr BV Buchta, vor Beginn der Aussprache einen Bericht über die vorangegangenen Haushaltsberatungen.  Ebenfalls entsprechend seiner Ankündigung lässt BVVorsteher Rögner-Francke nach Ende der Aussprache über die Vorlage einschließlich der von BzBm Kopp in seinem Schreiben vom 24.02.2012 korrigierten Beschlussempfehlung abstimmen. Bei einer Abstimmung wird die Vorlage in der Fassung der korrigierten Beschlussempfehlung mit 35 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen bei 12 Enthaltungen angenommen.

(Anmerkung: Das Schreiben von BzBm Kopp vom 24.02.2012 mit der korrigierten Beschlussempfehlung ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.)

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen