Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
 |
|
 |
| |
1- Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Haesner, Hauschulz, Klimas, Mögling und Rolle.
- Zum Tagesordnungspunkt 1 – Einwohnerfragestunde – liegen keine aktuellen Anmeldungen vor. Ein Bürger hat seine Anmeldung für die heutige Sitzung krankheitshalber wieder zurückgezogen. Eine weitere Anmeldung musste zurückgewiesen werden, da sie nicht fristgerecht eingereicht wurde. Beide Fragesteller haben erklärt, dass sie ihre Fragen voraussichtlich in einer späteren Sitzung der BVV stellen werden.
- Zum Tagesordnungspunkt 2 – Mündliche Fragestunde – liegen keine Kleinen Anfragen vor.
- Unter 6.1.1 liegt der Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 als Vorlage zur Beschlussfassung vor, die inzwischen mit einer Dringlichen Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses versehen ist (Drs. Nr. 98/IV). Der Dringlichkeit dieser Beschlussempfehlung war bereits in der letzten Sitzung des Ältestenrats nicht widersprochen worden.
Der Drucksache ist ein Schreiben von BzBm Kopp vom 24.02.2012 beigefügt. Darin weist er auf einen Fehler in der Beschlussempfehlung hin, die er nochmals in der korrigierten Fassung beigefügt hat.
Vor Beginn der Aussprache wird der Vorsitzende des Haushaltsausschusses einen Bericht zu den Beratungen seines Gremiums über den Bezirkshaushalt 2012/2013 geben. - Die SPD-Fraktion hat einen Dringlichkeitsantrag mit dem Betreff „Mittagessensversorgung an Grundschulen“ eingebracht (Drs. Nr. 128/IV). In der gestrigen Sitzung des Ältestenrats haben die Fraktion der CDU und der GRÜNEN der Dringlichkeit des Antrags widersprochen. Sollte der Dringlichkeit auch heute widersprochen werden, müsste darüber abgestimmt werden. Falls die Dringlichkeit anerkannt wird, würde der Antrag nachträglich als lfd. Nr. 6.2.1 auf die Tagesordnung gesetzt.
- Bei der lfdn. Nr. 12.9, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Bei Obstbaumpflanzungen auf alte Obstsorten setzen“ (Drs. Nr. 121/IV), haben sich die Fraktionen der CDU, der GRÜNEN und der Piraten dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 121/IV (neu) vor.
- Bei der lfdn. Nr. 12.13, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Bushaltestelle Pücklerstraße / Brückemusem“ (Drs. Nr. 109/IV), hat sich die Piraten-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 109/IV (neu) vor.
- Bei der lfdn. Nr. 12.20, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Hinweisschilder zum Brück-Museum“ (Drs. Nr. 115/IV), hat sich die Piraten-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 115/IV (neu) vor.
- Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste 5.
|
|
 |
|
 |
Leichte Sprache
DGS
