Drucksache - 0084/IV  

Die BVV möge beschließen:

Die BVV richtet eine Arbeitsgruppe zur Planung des Stadtplatzes Kirchstraße und zur Neugestaltung des Teltower Dammes im Bereich zwischen Zehlendorf Eiche und Einmündung Machnower Straße ein. Das Bezirksamt wird gebeten, an dieser Arbeitsgruppe mitzuwirken.

Begründung:

Um Mitwirkung werden gebeten: ZMM, Seniorenvertretung, Behindertenbeirat, KiJuB mit je einem/r Vertreter/in.

Das Bezirksamt hat mit frischen Kräften in kürzester Zeit die Zustimmung von VLB und BVG zur Verlagerung der Buslinie 118 aus der Kirchstraße erreicht. Dies, nachdem sich in dieser Sache lange nichts tat. Dank dieser erfreulichen Entwicklung soll das Vorhaben, in der Kirchstraße einen Stadtplatz anzulegen, nun vorangetrieben werden.

Dabei sind die Planungen für die bezirkliche Bewerbung für „Aktive Stadtzentren“ wesentliche Grundlage. Hierbei wird die Fahrbahn der Kirchstraße in Höhe des Dorfangers / der Grünfläche entwidmet. Ein Teil der Grünfläche wird hier in den Stadtplatz einbezogen.

Auch die verbleibende Fahrbahn Kirchstraße soll bearbeitet werden. Der Abschluss des Stadtplatzes zum Teltower Damm kann nicht entlang der Gegebenheiten erfolgen, da auch hier eine Neugestaltung beabsichtigt ist.

Nach der Neugestaltung der Schloßstraße soll auch die Einkaufsstraße Teltower Damm aufgewertet werden. Die Flaneure und Einkaufenden sollen sich auf großzügigen Gehwegen ohne Gedränge wohlfühlen. Die Verkehrsarten sollen neu geordnet werden. Die Abbiegespuren in die Kirchstraße entfallen.

Die Radler sollen über möglichst weitgehende Strecken auf der sicheren Radspur geführt werden, was auch mehr Platz für Fußgänger schafft. Dies gelingt im schmalen Abschnitt auch, weil die Linksabbiegespur in die Kirchstraße entfällt. Über eine zuverlässige und schnelle öffentliche Erschließung mit den zahlreichen Bussen der BVG wird der Einzelhandelsstandort gestärkt. Die Gehwege sollen aufgeräumter gestaltet sein und einheitlichere zeitgemäße Radabstellanlagen bieten.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 9. Januar 2012

Für die Fraktion GRÜNE

Köhne          Steinhoff

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Der Antrag wurde am 31.01.2012 in der 3. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Die BVV richtet eine Arbeitsgruppe zur Planung des Stadtplatzes Kirchstraße und zur Neugestaltung des Teltower Damms im Bereich zwischen Zehlendorf Eiche und Einmündung Machnower Straße ein. Das Bezirksamt wird gebeten, an dieser Arbeitsgruppe mitzuwirken.

Begründung:

Um Mitwirkung werden gebeten: ZMM, Seniorenvertretung, Behindertenbeirat, KiJuB mit je einem/r Vertreter/in.

Dabei sind die Planungen für die bezirkliche Bewerbung für „Aktive Stadtzentren“ wesentliche Grundlage. Hierbei wird die Fahrbahn der Kirchstraße in Höhe des Dorfangers / der Grünfläche entwidmet. Ein Teil der Grünfläche wird hier in den Stadtplatz einbezogen.

Auch die verbleibende Fahrbahn Kirchstraße soll bearbeitet werden. Der Abschluss des Stadtplatzes zum Teltower Damm kann nicht entlang der Gegebenheiten erfolgen, da auch hier eine Neugestaltung beabsichtigt ist.

Nach der Neugestaltung der Schloßstraße soll auch die Einkaufsstraße Teltower Damm aufgewertet werden. Die Flaneure und Einkaufenden sollen sich auf großzügigen Gehwegen ohne Gedränge wohlfühlen. Die Verkehrsarten sollen neu geordnet werden. Die Abbiegespuren in die Kirchstraße entfallen.

Die Radler sollen über möglichst weitgehende Strecken auf der sicheren Radspur geführt werden, was auch mehr Platz für Fußgänger schafft. Dies gelingt im schmalen Abschnitt auch, weil die Linksabbiegespur in die Kirchstraße entfällt. Über eine zuverlässige und schnelle öffentliche Erschließung mit den zahlreichen Bussen der BVG wird der Einzelhandelsstandort gestärkt. Die Gehwege sollen aufgeräumter gestaltet sein und einheitlichere zeitgemäße Radabstellanlagen bieten.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Wilhelm

Stellv. Ausschussvorsitzender

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Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung wurde am 14.02.2012 in der 3. Sitzung des Stadtplanungsausschusses beraten und wiederum wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Fraktionen zur Planung des Stadtplatzes Kirchstraße und zur Neugestaltung des Teltower Damms im Bereich zwischen Zehlendorf Eiche und Einmündung Machnower Straße einzurichten. Dem Stadtplanungsausschuss ist vom Planungsfortgang regelmäßig in jeder dritten Sitzung öffentlich zu eigenem Tagesordnungspunkt zu berichten.“

Begründung:

Entfällt.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

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In der 8. Sitzung des Ältestenrats am 22.02.2012 ist die SPD-Fraktion dem Antrag beigetreten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

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Die BVV hat in ihrer 5. Sitzung am 28.02.2012 beschlossen:

Das Bezirksamt wird gebeten, eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Fraktionen zur Planung des Stadtplatzes Kirchstraße und zur Neugestaltung des Teltower Damms im Bereich zwischen Zehlendorf Eiche und Einmündung Machnower Straße einzurichten. Dem Stadtplanungsausschuss ist vom Planungsfortgang regelmäßig in jeder dritten Sitzung öffentlich zu eigenem Tagesordnungspunkt zu berichten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher