Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Abbiegen nach Alt-Rudow möglich machen  
0202/XX  
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Neuwahl der Mitglieder im Beirat für Menschen mit Behinderung  
Enthält Anlagen
0181/XX  
Ö 7  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Einrichtung eines Standortes für ein Drogenberatungs- und Konsummobil  
0187/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Schulneubau Koppelweg  
Enthält Anlagen
0189/XX  
Ö 9.2  
Brunnengalerie im Glockenblumenweg  
Enthält Anlagen
0192/XX  
Ö 9.3  
Hostel in der Weserstraße 207  
Enthält Anlagen
0196/XX  
Ö 9.4  
Schrotträder  
Enthält Anlagen
0201/XX  
Ö 9.5  
Nicht genehmigtes Hostel Weserstraße 207  
Enthält Anlagen
0198/XX  
Ö 9.6  
Zukunft des Agrarbereichs der Carl-Legien-Schule  
Enthält Anlagen
0190/XX  
Ö 9.7  
Kiosk/WC am Europaspielplatz  
Enthält Anlagen
0193/XX  
Ö 9.8  
Abbiege-Situation Alt-Rudow Ecke Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0191/XX  
Ö 9.9  
Überwachungsbedürftige Anlagen  
Enthält Anlagen
0197/XX  
Ö 9.10  
Ausbildungsplätze und Quereinstieg in den Kindertagesstätten Süd-Ost  
Enthält Anlagen
0199/XX  
Ö 9.11  
Sachstand „Zum Gletscher“  
Enthält Anlagen
0194/XX  
Ö 9.12  
Auflagen an die Neuköllner Krankenhäuser  
Enthält Anlagen
0200/XX  
Ö 9.13  
Neue Radwegebebauung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0195/XX  
Ö 9.14  
Inside Islam  
Enthält Anlagen
0167/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Drogenkonsum am U- und S-Bahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0092/XX  
Ö 10.2  
Fahrradplätze Rathaus  
0091/XX  
Ö 10.3  
Beleuchtung am U- und S-Bahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0093/XX  
Ö 10.4  
Political correctness: „Index der belasteten Ausdrücke“  
0081/XX  
Ö 10.5  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 10.6  
Änderung der GO §28  
0114/XX  
Ö 10.7  
Antrag zur Geschäftsordnung  
0063/XX  
Ö 10.8  
Antrag zur Geschäftsordnung III
0065/XX  
Ö 10.9  
Antrag zur Geschäftsordnung IV
0066/XX  
Ö 10.10  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 10.11  
Instandhaltung von Straßen und Gehwegen von 2011 - 2016  
Enthält Anlagen
0122/XX  
Ö 10.12  
Gymnasien bei der Inklusion in die Pflicht nehmen  
Enthält Anlagen
0137/XX  
Ö 10.13  
Schwerlastanlieferungen von Unternehmen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0123/XX  
Ö 10.14  
Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ beantragen  
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 10.15  
Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln  
0133/XX  
Ö 10.16  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot  
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
Enthält Anlagen
0062/XX  
Ö 11.2  
Bushaltestelle “Seeadlerweg  
0060/XX  
Ö 11.3  
Thomashöhe / Lessinghöhe – sicher hin und zurück
0143/XX  
Ö 11.4  
30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0132/XX  
Ö 11.5  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 11.6  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 11.7  
Sozialmissbrauch verhindern  
0128/XX  
Ö 11.8  
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung  
0052/XX  
Ö 11.9  
Antrag zur Geschäftsordnung II  
0064/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
WLAN-Zugang in öffentlichen Gebäuden Neuköllns  
Enthält Anlagen
0182/XX  
Ö 12.2  
Informationsveranstaltung für Anwohner am 21.04.2017 aufgrund zunehmender Drogenkriminalität und Drogenkonsum im und am S-und-U-Bahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0183/XX  
Ö 12.3  
Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0185/XX  
Ö 12.4  
Biologische Vielfalt in Neukölln  
Enthält Anlagen
0188/XX  
Ö 12.5  
Teilbebauung der Friedhöfe Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0184/XX  
Ö 12.6  
Neukölln weiter bei der Armutsgefährdung vorne?  
Enthält Anlagen
0186/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Ist es richtig, dass Neukölln bei der Armutsgefährdung weiter einen der vorderen Plätze einnimmt und es trotz wachsender Wirtschaft und Rückgang der Anzahl der offiziell erwerbslos gemeldeten Menschen sich die Situation eines großen Teils der Neuköllnerinnen und Neuköllner nicht wesentlich gebessert hat und ein Teil der Menschen weiter abgehängt ist?

 

  1. Ist es weiter richtig, dass bei der Frage der Armut die Situation für einen großen Teil der Kinder in Neukölln außerordentlich besorgniserregend ist und nach wie vor viele Kinder nicht oder nicht ausreichend am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können bzw. wie viele Neuköllner Kinder sind von materieller Armut betroffen und warum hat es in den letzten fünf Jahren keine wesentliche Verbesserung gegeben?

 

  1. Wie wirkt sich die große Zahl von Kindern im Transferbezug auf die gesundheitliche Situation der Betroffenen aus und kann mit dem „Bildungs- und Teilhabepaket“ im Bereich Bildung der negativen Entwicklung entgegengewirkt werden, damit sich der schulische Erfolg der Neuköllner Schülerinnen und Schüler dem Berliner Durchschnitt annähert?

 

  1. Wie wirkt sich der hohe Anteil an „armen Menschen“ in Neukölln unter der besonderen Berücksichtigung der Frage der Gesundheit und der unterdurchschnittlichen Lebenserwartung in Neukölln aus und was kann bei der zunehmenden Altersarmut vom Bezirk zur Unterstützung der Betroffenen unternommen werden?

 

  1. Welche Handlungsfelder leiten sich bei den aus Armut resultierenden Folgen für Neukölln ab und welche Maßnahmen können vom Bezirk in Zusammenarbeit mit den zuständigen Landesstellen ergriffen werden, um hier aktiv entgegen wirken zu können?
   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.6 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.1 - schriftlich beantwortet
   

Schriftliche Beantwortung durch die Abteilung Jugend und Gesundheit vertreten durch Herrn BzStR Liecke.

Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13.1  
Öffentl. Veranstaltung Bauvorhaben südl. Mariendorfer Weg  
Enthält Anlagen
0082/XX  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Ausschilderung der Radrouten  
0166/XX  
Ö 14.2  
Fußgängerüberweg  
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 14.3  
Wildes Parken vor der Jahn-Sporthalle  
0168/XX  
Ö 14.4  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!  
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 14.5  
Fortschreiben des Schulentwicklungsplans  
Enthält Anlagen
0175/XX  
Ö 14.6  
Kostenfreies WLAN im Rathaus  
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 14.7  
Verlängerte Öffnungszeit Recyclinghof BSR  
0172/XX  
Ö 14.8  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 14.9  
Fußgängerampel Mariendorfer Damm/Sandsteinweg  
Enthält Anlagen
0170/XX  
Ö 14.10  
Abbiegerspur in die Kanalstrasse  
Enthält Anlagen
0173/XX  
Ö 14.11  
Vollständige Übernahme des Tempelhofer-Feld- Gesetzes im FNP  
0177/XX  
Ö 14.12  
Temporäre Fahrbahnmarkierung für Radfahrende  
Enthält Anlagen
0171/XX  
Ö 14.13  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern  
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 14.14  
Fonds für Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten  
0178/XX  
Ö 14.15  
Beendigung der Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftuch  
0179/XX  
Ö 14.16  
Bezirkliche Ressourcen dort einsetzen, wo sie am dringendsten gebraucht werden  
0180/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Eingeschränktes Halten in der Köpenicker Straße im Eingangsbereich der Kita Sausewind  
0135/XX  
Ö 15.2  
Öffentl. Veranstaltung zu Bauvorhaben südl. Mariendorfer Weg durchführen  
0086/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Bebauungsplan XIV-108-1 („Käthe-Dorsch-Ring/Agnes-Straub-Weg“)  
0041/XX  
Ö 16.2  
Weserstraße zur Fahrradstraße machen  
1400/XIX  
Ö 16.3  
Modellprojekt „Fahrradparken auf der Fahrbahn“ auf Landesebene wieder auflegen  
1638/XIX  
               
 
 

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