Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Dringlichkeiten    
Ö 2.1  
Abbiegen nach Alt-Rudow möglich machen
0202/XX  
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 5  
Entschließungen    
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Neuwahl der Mitglieder im Beirat für Menschen mit Behinderung
Enthält Anlagen
0181/XX  
Ö 7  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Einrichtung eines Standortes für ein Drogenberatungs- und Konsummobil
0187/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Schulneubau Koppelweg
Enthält Anlagen
0189/XX  
Ö 9.2  
Brunnengalerie im Glockenblumenweg
Enthält Anlagen
0192/XX  
Ö 9.3  
Hostel in der Weserstraße 207
Enthält Anlagen
0196/XX  
Ö 9.4  
Schrotträder
Enthält Anlagen
0201/XX  
Ö 9.5  
Nicht genehmigtes Hostel Weserstraße 207
Enthält Anlagen
0198/XX  
Ö 9.6  
Zukunft des Agrarbereichs der Carl-Legien-Schule
Enthält Anlagen
0190/XX  
Ö 9.7  
Kiosk/WC am Europaspielplatz
Enthält Anlagen
0193/XX  
Ö 9.8  
Abbiege-Situation Alt-Rudow Ecke Neudecker Weg
Enthält Anlagen
0191/XX  
Ö 9.9  
Überwachungsbedürftige Anlagen
Enthält Anlagen
0197/XX  
Ö 9.10  
Ausbildungsplätze und Quereinstieg in den Kindertagesstätten Süd-Ost
Enthält Anlagen
0199/XX  
Ö 9.11  
Sachstand „Zum Gletscher“
Enthält Anlagen
0194/XX  
Ö 9.12  
Auflagen an die Neuköllner Krankenhäuser
Enthält Anlagen
0200/XX  
Ö 9.13  
Neue Radwegebebauung in Neukölln
Enthält Anlagen
0195/XX  
Ö 9.14  
Inside Islam
Enthält Anlagen
0167/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Drogenkonsum am U- und S-Bahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0092/XX  
Ö 10.2  
Fahrradplätze Rathaus
0091/XX  
Ö 10.3  
Beleuchtung am U- und S-Bahnhof Neukölln
0093/XX  
Ö 10.4  
Political correctness: „Index der belasteten Ausdrücke“
0081/XX  
Ö 10.5  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 10.6  
Änderung der GO §28
0114/XX  
Ö 10.7  
Antrag zur Geschäftsordnung
0063/XX  
Ö 10.8  
Antrag zur Geschäftsordnung III
0065/XX  
Ö 10.9  
Antrag zur Geschäftsordnung IV
0066/XX  
Ö 10.10  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 10.11  
Instandhaltung von Straßen und Gehwegen von 2011 - 2016
Enthält Anlagen
0122/XX  
Ö 10.12  
Gymnasien bei der Inklusion in die Pflicht nehmen
Enthält Anlagen
0137/XX  
Ö 10.13  
Schwerlastanlieferungen von Unternehmen in Neukölln
Enthält Anlagen
0123/XX  
Ö 10.14  
Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ beantragen
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 10.15  
Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln
0133/XX  
Ö 10.16  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch
0062/XX  
Ö 11.2  
Bushaltestelle “Seeadlerweg
0060/XX  
Ö 11.3  
Thomashöhe / Lessinghöhe – sicher hin und zurück
0143/XX  
Ö 11.4  
30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg
Enthält Anlagen
0132/XX  
Ö 11.5  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 11.6  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 11.7  
Sozialmissbrauch verhindern
0128/XX  
Ö 11.8  
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung
0052/XX  
Ö 11.9  
Antrag zur Geschäftsordnung II
0064/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
WLAN-Zugang in öffentlichen Gebäuden Neuköllns
Enthält Anlagen
0182/XX  
Ö 12.2  
Informationsveranstaltung für Anwohner am 21.04.2017 aufgrund zunehmender Drogenkriminalität und Drogenkonsum im und am S-und-U-Bahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0183/XX  
Ö 12.3  
Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0185/XX  
Ö 12.4  
Biologische Vielfalt in Neukölln
Enthält Anlagen
0188/XX  
Ö 12.5  
Teilbebauung der Friedhöfe Hermannstraße
Enthält Anlagen
0184/XX  
Ö 12.6  
Neukölln weiter bei der Armutsgefährdung vorne?
Enthält Anlagen
0186/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13.1  
Öffentl. Veranstaltung Bauvorhaben südl. Mariendorfer Weg
Enthält Anlagen
0082/XX  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Ausschilderung der Radrouten
0166/XX  
Ö 14.2  
Fußgängerüberweg
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 14.3  
Wildes Parken vor der Jahn-Sporthalle
0168/XX  
Ö 14.4  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 14.5  
Fortschreiben des Schulentwicklungsplans
Enthält Anlagen
0175/XX  
Ö 14.6  
Kostenfreies WLAN im Rathaus
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 14.7  
Verlängerte Öffnungszeit Recyclinghof BSR
0172/XX  
Ö 14.8  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen
0176/XX  
Ö 14.9  
Fußgängerampel Mariendorfer Damm/Sandsteinweg
Enthält Anlagen
0170/XX  
Ö 14.10  
Abbiegerspur in die Kanalstrasse
Enthält Anlagen
0173/XX  
Ö 14.11  
Vollständige Übernahme des Tempelhofer-Feld- Gesetzes im FNP
0177/XX  
Ö 14.12  
Temporäre Fahrbahnmarkierung für Radfahrende
Enthält Anlagen
0171/XX  
Ö 14.13  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 14.14  
Fonds für Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten
0178/XX  
Ö 14.15  
Beendigung der Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftuch
0179/XX  
Ö 14.16  
Bezirkliche Ressourcen dort einsetzen, wo sie am dringendsten gebraucht werden
0180/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Eingeschränktes Halten in der Köpenicker Straße im Eingangsbereich der Kita Sausewind
0135/XX  
Ö 15.2  
Öffentl. Veranstaltung zu Bauvorhaben südl. Mariendorfer Weg durchführen
0086/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Bebauungsplan XIV-108-1 („Käthe-Dorsch-Ring/Agnes-Straub-Weg“)
0041/XX  
Ö 16.2  
Weserstraße zur Fahrradstraße machen
1400/XIX  
Ö 16.3  
Modellprojekt „Fahrradparken auf der Fahrbahn“ auf Landesebene wieder auflegen
1638/XIX  
             
 
 

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