Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:18 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Parkplatzsituation Columbiadamm  
Enthält Anlagen
0295/XXI  
Ö 1.2  
Stege am Maybachufer (Kreuzung Schinkestraße und Gegenüber Aldi)  
Enthält Anlagen
0321/XXI  
Ö 1.3  
Gewalt auf Neukölln Straßen, in Schulen und Parks  
Enthält Anlagen
0322/XXI  
Ö 1.4  
Umwelt/ Artenschutz  
Enthält Anlagen
0326/XXI  
Ö 1.5  
Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
0329/XXI  
Ö 1.6  
Gefährliche und ruhestörende Raserei in der Reuterstraße  
Enthält Anlagen
0330/XXI  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Erzieher*innen fair bezahlen und an ihren Schulen halten  
Enthält Anlagen
0331/XXI  
Ö 4.2  
Livestream beibehalten - Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung bürgernah im 21. Jahrhundert  
Enthält Anlagen
0332/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Fortschreibung der Leitlinien zum Neuköllner Personalmanagement 2022  
Enthält Anlagen
0324/XXI  
Ö 5.2  
Frauenförderplan des Bezirksamts Neukölln von Berlin 2022-2028  
Enthält Anlagen
0325/XXI  
Ö 5.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0327/XXI  
Ö 5.4  
Zielvereinbarung zur Optimierung der Zusammenarbeit im Amtlichen Vermessungswesen und zur Qualitätssicherung von Kernprozessen des Amtlichen Vermessungswesens  
Enthält Anlagen
0371/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre XIV-185cbb/36 für das Grundstück Juliusstraße 58 / Britzkestraße 10 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185cbb  
Enthält Anlagen
0323/XXI  
Ö 6.2  
Prioritätenlisten Städtebauförderung Fördergebiete Karl-Marx-Straße/Sonnenallee und Schillerpromenade  
Enthält Anlagen
0372/XXI  
Ö 6.3  
Bebauungsplan 8-73a („Harzer Straße / Geyer-Werke“)  
Enthält Anlagen
0359/XXI  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0328/XXI  
Ö 7.2  
Mitgliedern des Ehrenamtlichen Dienstes in Sozialkommissionen bzw. Sondersozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0370/XXI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Eine neue Schule für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0373/XXI  
Ö 8.2  
Bürger*innen unterstützen das Neuköllner Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0374/XXI  
Ö 8.3  
EU-Fördermittel  
Enthält Anlagen
0375/XXI  
Ö 8.4  
Problemimmobilien: Trotz Begehung keine Lösung?  
Enthält Anlagen
0376/XXI  
Ö 8.5  
Einrichtungsbezogene Impfpflicht in Neukölln  
Enthält Anlagen
0377/XXI  
Ö 8.6  
Warum lässt das Bezirksamt Lastenfahrräder im Wert von 60.000 €! vergammeln?  
Enthält Anlagen
0378/XXI  
Ö 8.7  
Wirkung der neuen Umwandlungsverordnung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0379/XXI  
Ö 8.8  
Informationstafel an der Lucy-Lameck-Straße  
Enthält Anlagen
0380/XXI  
Ö 8.9  
E- Scooter Chaos am S-Bahnhof Köllnische Heide verhindern!  
Enthält Anlagen
0381/XXI  
Ö 8.10  
Berliner Vergabemindestlohn beim Schulcatering  
Enthält Anlagen
0382/XXI  
Ö 8.11  
Wiedereröffnung des Rixdorfer Brauhauses Glasower Straße  
Enthält Anlagen
0383/XXI  
Ö 8.12  
Notstromversorgung für Neukölln  
Enthält Anlagen
0384/XXI  
Ö 8.13  
Die Steuerlast mit den Lastenfahrrädern  
Enthält Anlagen
0385/XXI  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Verfügungsfonds für Schulen  
Enthält Anlagen
0225/XXI  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Multifunktions-Mensa für die Karlsgarten-Schule  
Enthält Anlagen
2150/XX  
Ö 10.2  
Gedenkort für Burak Bektas
Enthält Anlagen
0022/XX  
Ö 10.3  
Sharing Neukölln - sharing heritage
Enthält Anlagen
0224/XX  
Ö 10.4  
Abwendungsvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0806/XX  
Ö 10.5  
Kein Kind bleibt zurück!  
Enthält Anlagen
1763/XX  
Ö 10.6  
Wahlen zur Seniorenvertretung – Briefwahl erleichtern  
Enthält Anlagen
0143/XXI  
Ö 10.7  
Neukölln hilft Geflüchteten aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
0173/XXI  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“  
Enthält Anlagen
0294/XXI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Verfügungsfonds  
Enthält Anlagen
0235/XXI  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Kürzungen im Verfügungsfonds der Schulen inklusive der finanziellen Mittel für die Ausstattung und den baulichen Unterhalt durch eine Erhöhung des Bildungsetats zurückgenommen werden!

 

Begründung: Die Einsparungen im Haushalt haben erste Folgen für die ööffentlichen Berliner Schulen. Nur noch maximal 3.000 Euro stehen pro Schule im Verfügungsfonds der Senatsverwaltung bereit. Bis jetzt standen ihnen bis zu 28.000 Euro zur Verfügung. Der Verfügungsfonds ist für die Schulen eine zentrale Quelle, um Bedarfe im Rahmen der im Schulgesetz verankerten eigenverantwortlichen Schule zu decken. Mit den Geldern können Schulen flexibel umgehen und zum Beispiel zusätzliche Möbel bezahlen, kleine Reparaturarbeiten, aber auch zusätzliches zusätzliche schulische Angebote für Schüler*innen schaffen, z.B. Lerntherapien, Ergotherapien, Logopädieangebote oder wichtige Maßnahmen im Rahmen der inklusiven Beschulung und im Umgang mit digitalen Lehrmitteln. Wichtig ist, den Verfügungsfonds durch eine Aufstockung des Bildungshaushalts zu erhalten, nicht durch eine Kürzung bei anderen essentiellen Bildungsausgaben.

 

-Schlussbericht-

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt gebeten, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Kürzungen im Verfügungsfonds der Schulen inklusive der finanziellen Mittel für die Ausstattung und den baulichen Unterhalt durch eine Erhöhung des Bildungsetats zurückgenommen werden.

Dazu berichtet das Bezirksamt: Das Bezirksamt stand der zunächst geplanten Kürzung der Verfügungsfonds für Schulen äerst kritisch gegenüber. Bezirksstadttin Korte hat dies mehrfach in der Sitzung der zuständigen Bezirksstadträte mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie thematisiert. Daraufhin haben alle zuständigen Stadträte auf Initiative von Bezirksstadträtin Korte einen gemeinsamen Brief an die Fraktionen im Abgeordnetenhaus sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Bildung, Jugend und Familie geschrieben. Im Ergebnis wurde die zunächst geplante Kürzung der Verfügungsfonds für Schulen zurückgenommen.

 

Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 17.01.2023

 

 

Martin Hikel Karin Korte

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

   
    04.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.16 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    08.06.2022 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die TOPs werden zusammen behandelt. Frau Klein stellt die DS 0225/XXI vor. Die SPD-Fraktion zieht ihren Antrag zurück und tritt dem Antrag der Linken bei. Herr Dehne stellt die DS 0235/XXI vor. Herr Liecke erklärt:  Im Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2022/23 sind Mittel für die schulischen Verfügungsfonds in Höhe von 7,8 Mio. Euro pro Jahr eingestellt. Damit wurde das Budget im Vergleich zum alten Doppelhaushalt um 300.000 Euro pro Jahr erweitert. Frau Korte hatte sich, wie im Ausschuss berichtet, gegen eine Kürzung der Mittel eingesetzt. Der Ausschuss begrüßt einmütig, dass die angedachten Kürzungen vom Tisch sind. Herr Dehne erklärt, dass der Antrag als politisches Signal trotzdem wichtig bleibt. Die DS 0225/XXI wird zurückgezogen.

Abstimmung DS 0235/XXI:

J: SPD, Grüne, CDU, Linke

N: keine

E: keine

Damit wird der BVV die Annahme empfohlen.

   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Kürzungen im Verfügungsfonds der Schulen inklusive der finanziellen Mittel für die Ausstattung und den baulichen Unterhalt durch eine Erhöhung des Bildungsetats zurückgenommen werden!

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig über die Konsensliste beschlossen.

   
    25.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt gebeten, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Kürzungen im Verfügungsfonds der Schulen inklusive der finanziellen Mittel für die Ausstattung und den baulichen Unterhalt durch eine Erhöhung des Bildungsetats zurückgenommen werden.

Dazu berichtet das Bezirksamt: Das Bezirksamt stand der zunächst geplanten Kürzung der Verfügungsfonds für Schulen äußerst kritisch gegenüber. Bezirksstadträtin Korte hat dies mehrfach in der Sitzung der zuständigen Bezirksstadträte mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie thematisiert. Daraufhin haben alle zuständigen Stadträte auf Initiative von Bezirksstadträtin Korte einen gemeinsamen Brief an die Fraktionen im Abgeordnetenhaus sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Bildung, Jugend und Familie geschrieben. Im Ergebnis wurde die zunächst geplante Kürzung der Verfügungsfonds für Schulen zurückgenommen.

 

Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 17.01.2023

 

 

Martin Hikel Karin Korte

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.

Ö 12.2  
Die Grundschule am Koppelweg muss kommen  
Enthält Anlagen
0233/XXI  
Ö 12.3  
BVG Häuschen  
Enthält Anlagen
0080/XXI  
Ö 12.4  
Verbesserung des Busverkehrs entlang der Mohriner Allee  
Enthält Anlagen
0220/XXI  
Ö 12.5  
Ein Straßenbahnnetz für Neukölln  
Enthält Anlagen
0223/XXI  
Ö 12.6  
Fließender Verkehr auf den Magistralen in Neukölln-Nord  
Enthält Anlagen
0285/XXI  
Ö 12.7  
Sicher durch die Hufeisensiedlung  
Enthält Anlagen
0284/XXI  
Ö 12.8  
Beschleunigung des Verkehrsflusses an der Kreuzung Neuköllner Straße Ecke Stubenrauchstraße  
Enthält Anlagen
0283/XXI  
Ö 12.9  
Nutzung von Regenwasser aus Dachabläufen zur Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
0141/XXI  
Ö 12.10  
Kein Linksabbiegen in den Mariendorfer Weg  
Enthält Anlagen
0280/XXI  
Ö 12.11  
Sicher zu Fuß entlang des Landwehrkanals  
Enthält Anlagen
0289/XXI  
Ö 12.12  
Ungleichbehandlung bei der geschlechterspezifischen Jugendarbeit von weiblichen und männlichen Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0275/XXI  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Bezirkliche Anlaufstellen für Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0333/XXI  
Ö 13.2  
Hitzeschutz in Neukölln - Jetzt Anfangen  
Enthält Anlagen
0334/XXI  
Ö 13.3  
Wie viel Geld versickert in der Hasenheide?  
Enthält Anlagen
0335/XXI  
Ö 13.4  
Sprachstandserhebungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0336/XXI  
Ö 13.5  
Programm „Saubere Stadt“  
Enthält Anlagen
0337/XXI  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14.1  
Veranstaltung „Kultur.Tanken“ am 21.05.2022 auf der ehemaligen ESSO Tankstelle Sonnenallee / Hobrechtstraße  
Enthält Anlagen
0293/XXI  
Ö 14.2  
Nutzung von öffentlichen Grünanlagen durch kommerzielle Sportkursanbieter  
Enthält Anlagen
0296/XXI  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Upcycling unterstützen - Verlosung von Schrottfahrrädern  
Enthält Anlagen
0338/XXI  
Ö 15.2  
Lastenräder in der Gropiusstadt ausleihen  
Enthält Anlagen
0339/XXI  
Ö 15.3  
Parken Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0340/XXI  
Ö 15.4  
Mittel für Müllentsorgung aus dem Aktionsprogramm „Saubere Stadt“ beantragen  
Enthält Anlagen
0341/XXI  
Ö 15.5  
Ausbau des Radverkehrs auf Kosten der Sicherheit  
Enthält Anlagen
0342/XXI  
Ö 15.6  
Neuköllner Seniorenfreizeitstätten baulich in Schuss halten  
Enthält Anlagen
0343/XXI  
Ö 15.7  
Schulwegsicherheit an der Oskar-Heinroth-Schule verbessern  
Enthält Anlagen
0344/XXI  
Ö 15.8  
Ein Spielstraßenmobil für Neukölln!  
Enthält Anlagen
0345/XXI  
Ö 15.9  
Reinigung Rudower Fließ  
Enthält Anlagen
0346/XXI  
Ö 15.10  
Sichere Überquerung Teupitzer Straße / Kiehlufer für Fußgänger:innen  
Enthält Anlagen
0347/XXI  
Ö 15.11  
Sicherer Übergang an der Einmündung Einhornstraße /Dammweg  
Enthält Anlagen
0348/XXI  
Ö 15.12  
Eindeutige Vorfahrt für die Oderstraße  
Enthält Anlagen
0349/XXI  
Ö 15.13  
Halteverbot  
Enthält Anlagen
0350/XXI  
Ö 15.14  
Neukölln von Beginn an bei der Reaktivierung der Stammbahn mitdenken  
Enthält Anlagen
0351/XXI  
Ö 15.15  
Tempo 30 am Dammweg sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0352/XXI  
Ö 15.16  
Kostenlose Ausgabe von Menstruationsartikeln  
Enthält Anlagen
0353/XXI  
Ö 15.17  
Behindertenfreizeitstätte Alt-Buckow  
Enthält Anlagen
0354/XXI  
Ö 15.18  
Mit gutem Beispiel voran: Lastkraftwagen des Bezirksamtes mit Abbiegeassistenten ausstatten  
Enthält Anlagen
0355/XXI  
Ö 15.19  
Tangential- und Radialrouten für den Radverkehr bekannter machen  
Enthält Anlagen
0356/XXI  
Ö 15.20  
Fahrradbügel am „Falkplatz“  
Enthält Anlagen
0357/XXI  
Ö 15.21  
Durchfahrt durch die Grünanlagen Lessing- und Thomashöhe für Radfahrende erlauben  
Enthält Anlagen
0358/XXI  
Ö 15.22  
Sanierung Umlaufbahn und Leichtathletikanlagen Stadion Britz-Süd  
Enthält Anlagen
0360/XXI  
Ö 15.23  
Außerschulische Bildungsstätte  
Enthält Anlagen
0361/XXI  
Ö 15.24  
Alt-Buckow Einbahnstraße für Fahrräder in beide Richtungen  
Enthält Anlagen
0362/XXI  
Ö 15.25  
Kinder- und Jugend - Ehrenamtsauszeichnung  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 15.26  
Fahrradbügel für das Stadion Britz-Süd  
Enthält Anlagen
0364/XXI  
Ö 15.27  
Dem Fahrradverkehr eine „fließende“ Zufahrt zum Karl-Marx-Platz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0365/XXI  
Ö 15.28  
Berlin feuerwerksarm: Für Menschen, Tiere und Umwelt!  
Enthält Anlagen
0366/XXI  
Ö 15.29  
Umwandlung von Park- in Begegnungsflächen vor dem Nachbarschaftstreff Schillerkiez  
Enthält Anlagen
0367/XXI  
Ö 15.30  
Regelmäßige Sperrmüll-Kieztage einführen  
Enthält Anlagen
0368/XXI  
Ö 15.31  
Fahrradweg auf der Flughafenstraße  
Enthält Anlagen
0369/XXI  
               
 
 

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