Auszug - Verfügungsfonds  

 
 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 22.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:18 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
0235/XXI Verfügungsfonds
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEBA/BiKuSport
Verfasser:1. Dehne, Philipp
2. Beitritt: SPD
Korte, Karin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Kürzungen im Verfügungsfonds der Schulen inklusive der finanziellen Mittel für die Ausstattung und den baulichen Unterhalt durch eine Erhöhung des Bildungsetats zurückgenommen werden!

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig über die Konsensliste beschlossen.


  Beschluss: 22.06.2022 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 17.01.2023 realisiert Verantwortlich:
BA/BiKuSport  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 22.12.2022  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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