Auszug - Prioritätenlisten Städtebauförderung Fördergebiete Karl-Marx-Straße/Sonnenallee und Schillerpromenade  

 
 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 6.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 22.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:18 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
0372/XXI Prioritätenlisten Städtebauförderung
Fördergebiete Karl-Marx-Straße/Sonnenallee und Schillerpromenade
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BA/SUVBA/SUV
  Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen.

 

Die vom Stadtentwicklungsamt – Fachbereich Stadtplanung – in den Prioritätenlisten der Fördergebiete Karl-Marx-Straße/Sonnenallee und Schillerpromenade priorisierten Maßnahmen werden mit den veranschlagten Jahresraten bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zur Aufnahme in die Programmplanung der Städtebauförderung gemäß §§ 164 a, 164 b des Baugesetzbuchs und § 25 AGBauGB angemeldet. Der Fachbereich Stadtplanung wird bis Ende September des Jahres die Anträge zur Bewilligung der Fördermittel (Finanzierungszusagen) für die angemeldeten Maßnahmen in Höhe der Jahresraten stellen, soweit diese von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in die Programmplanung des Landes Berlin aufgenommen worden sind.

 

Berlin-Neukölln, den 14.06.2022

 

 

Hikel Biedermann

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Der Vorlage zur Beschlussfassung wird mit den Stimmen der SPD(16), der Grünen(9), der CDU(10) und der FDP(3) bei Enthaltung der LINKEN(4) und der AfD(3) zugestimmt.

  Beschluss: 22.06.2022 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termin 22.12.2022 überschritten und noch nicht realisiert Verantwortlich:
BA/SUV  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 22.12.2022  
Vermerk:

 
 

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