Auszug - Fließender Verkehr auf den Magistralen in Neukölln-Nord  

 
 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 12.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 22.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:18 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin
0285/XXI Fließender Verkehr auf den Magistralen in Neukölln-Nord
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPVerkehr und Tiefbau
Verfasser:Hochstraßer, StefanPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz ein Konzept zu erarbeiten, durch das der Verkehr in den Bereichen Karl-Marx-Straße und Hermannstraße wieder fließt.

 

Herr BV Preuß begründet als Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Hochstraßer, Herr BV Preuß, Herr BV Ino Kringel, Herr BV Szczepanski, Frau BV Manteuffel

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD(15), der Grünen(9) und der LINKEN(5) gegen die Stimmen der CDU(9), der AfD(3) und der FDP(3) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.


  
 

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