Drucksache - DS/1284/V  

 
 
Betreff: Gefährdung des Welterbeprozesses II?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEDIE LINKE
Verfasser:Amiri, RezaAmiri, Reza
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
08.05.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)      

Beschlussvorschlag

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wie ist der Sachstand hinsichtlich des Genehmigungsverfahrens für das Bauvorhaben am Strausberger Platz 15-18, das den Bau eines Kinos, in dem für die Bewerbung als Weltkulturerbe vorgesehenen Teil-Ensembles der Karl-Marx-Allee, vorsieht?

 

  1. Plant das Bezirksamt den entsprechenden  Antrag, wie in der heute zu beschließenden Drucksache (DS/1216/V) gefordert, zurückzustellen, bis die Erhaltungsverordnung beschlossen wurde oder in dringenden Fällen dem Ausschuss zur Bewertung vorzulegen?

 

  1. Kann sich der Bezirksstadtrat Florian Schmidt an das Gespräch mit dem Fragesteller zu dem Bauvorhaben und dem Umgang mit dem Bauantrag am 3. April (17-18 Uhr) im Büro des Bezirksstadtrates erinnern?

 

 

 

Abt. Bauen, Planen und Facility Management

Bezirksstadtrat

 

 

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

  1. Wie ist der Sachstand hinsichtlich des Genehmigungsverfahrens für das Bauvorhaben am Strausberger Platz 15-18, das den Bau eines Kinos, in dem für die Bewerbung als Weltkul- turerbe vorgesehenen Teil-Ensembles der Karl-Marx-Allee, vorsieht?

 

Im Mai 2018 ging ein Bauantrag ein, der den Neubau von zwei Kinosälen, die Umnutzung und den Ausbau des Bestandes für ein Arthouse-Kino mit Gastronomie sowie die Nutzung der Dachterrasse für Kino und Gastronomie vorsah.

 

Der Bauantrag wurde im September 2018 aus städtebaulichen Gründen abgelehnt. Der Antragsteller hat im Oktober 2018 Widerspruch dagegen eingelegt. Dem Widerspruch wurde seitens des Bezirksamtes nicht stattgegeben. Der Vorgang wurde am 2. Mai 2019 an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung abgegeben. Diese ist für die Entscheidung über Widersprüche von Vorhaben mit einer Geschoßfläche von mehr als 1500qm zuständig, wenn das Bezirksamt dem Widerspruch nicht abhelfen kann.

 

 

  1. Plant das Bezirksamt den entsprechenden Antrag, wie in der heute zu beschließenden Drucksache (DS/1216/V) gefordert, zurückzustellen, bis die Erhaltungsverordnung be- schlossen wurde oder in dringenden Fällen dem Ausschuss zur Bewertung vorzulegen?

 

Die Frage hat sich durch die Beantwortung der Frage 1 erledigt.

 

  1. Kann sich der Bezirksstadtrat Florian Schmidt an das Gespräch mit dem Fragesteller zu dem Bauvorhaben und dem Umgang mit dem Bauantrag am 3. April (17-18 Uhr) im Büro des Bezirksstadtrates erinnern?

 

ja

 

Freundliche Grüße

 

 

Florian Schmidt

 

 
 

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