Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0647  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0648  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-22 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Mit "Wifi4EU" freies WLAN im Bezirk ausbauen  
Enthält Anlagen
VIII/0272  
Ö 7.1.2  
Benennung eines/einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks
Enthält Anlagen
VIII/0276  
Ö 7.1.3  
Süd-Ost-Verbindung (SOV) weiterplanen und bauen – Baumschulenweg vom Durchgangsverkehr entlasten
Enthält Anlagen
VIII/0436  
Ö 7.1.4  
Milieuschutz in Treptow-Köpenick gezielt voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0550  
Ö 7.1.5  
Rechtzeitig zum Unterricht: Taktung der Fähre F12 verkürzen  
Enthält Anlagen
VIII/0603  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 7.2.2  
Sondermittel für die "Kleingartenanlage 'Am Adlergestell' e. V." (SM 18-14)  
Enthält Anlagen
VIII/0465  
Ö 7.2.3  
Beitritt des Bezirkes Treptow-Köpenick zur Initiative "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden)  
Enthält Anlagen
VIII/0559  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  
Enthält Anlagen
VIII/0678  
Ö 8.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VIII/0679  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 12.2  
Gemeinschaftsschule im Entwicklungsgebiet Adlershof
Enthält Anlagen
VII/1349  
Ö 12.3  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/1353  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1353

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in der Neuen Krugallee eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 zwischen der Baumschulenstraße und der Straße am Plänterwald einzurichten.

 

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-16, lfd. Nr. 1117 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1353

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in der Neuen Krugallee eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 zwischen der Baumschulenstraße und der Straße am Plänterwald einzurichten.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    30.06.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/1353

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in der Neuen Krugallee eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 zwischen der Baumschulenstraße und der Straße am Plänterwald einzurichten.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.06.2016 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0872/48/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in der Neuen Krugallee eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 zwischen der Baumschulenstraße und der Straße am Plänterwald einzurichten.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.13 - vertagt
   
   
    13.09.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.16 - vertagt
   
   
    18.10.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.16 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.28 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.20 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 14.06.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-16, lfd. Nr. 1117 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1353

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in der Neuen Krugallee eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 zwischen der Baumschulenstraße und der Straße am Plänterwald einzurichten.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 10.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes anerkannt.

Ö 12.4  
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 12.5  
Öffentliche Toilette Kreuzung Puschkinallee Ecke Elsenstraße
Enthält Anlagen
VIII/0378  
Ö 12.6  
S-Bahn-Linie 3 stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0437  
Ö 12.7  
Super-Ferien-Pass bekannter machen
Enthält Anlagen
VIII/0460  
Ö 12.8  
Schulsportanlagen sichern und Einvernehmen über die Nutzung mit dem Schulträger herstellen
Enthält Anlagen
VIII/0473  
Ö 12.9  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 12.10  
Schließzeiten auf dem Bolzplatz Hänselstraße gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0492  
Ö 12.11  
Gegen Mobbing an Schulen aktiv werden  
Enthält Anlagen
VIII/0529  
Ö 12.12  
Potenziale des bürgerschaftlichen Engagements für die Grün- und Landschaftspflege nutzen
Enthält Anlagen
VIII/0532  
Ö 12.13  
Sanierung des Dorfteiches und dessen Umgebung in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0563  
Ö 12.14  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0567  
Ö 12.15  
Mehr Sicherheit für Radfahrende in der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 12.16  
Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende  
Enthält Anlagen
VIII/0571  
Ö 12.17  
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm  
Enthält Anlagen
VIII/0590  
Ö 12.18  
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 12.19  
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VIII/0594  
Ö 12.20  
Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen
Enthält Anlagen
VIII/0598  
Ö 12.21  
Akustikampel Michael-Brückner-Straße
Enthält Anlagen
VIII/0601  
Ö 12.22  
Sicherung von Carsharing-Parkplätzen  
Enthält Anlagen
VIII/0602  
Ö 12.23  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 12.24  
Querung vor Schwimmhalle verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 12.25  
Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen  
Enthält Anlagen
VIII/0611  
Ö 12.26  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick"  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 12.27  
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg
Enthält Anlagen
VIII/0613  
Ö 12.28  
Tempo 30 auf dem östlichen Müggelseedamm  
Enthält Anlagen
VIII/0621  
Ö 12.29  
Neue Umgestaltung im Sinne aller Verkehrsteilnehmer in der Mahlsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0627  
Ö 12.30  
Kampagne "Inklusion durch Sport" bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII/0633  
Ö 12.31  
Schwerer Unfall mit Personenschaden am Fußgängerüberweg Oberspreestraße / Einmündung Bärenlauchstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0643  
Ö 12.32  
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume"  
Enthält Anlagen
VIII/0592  
Ö 12.33  
Campus Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule "Am Plänterwald"
Enthält Anlagen
VIII/0622  
Ö 12.34  
Betroffene von Partnerschaftsgewalt besser unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII/0625  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Im I. Halbjahr 2018 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VIII/0641  
Ö 13.2  
Integrationskonzept Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0646  
Ö 13.3  
Bebauungsplan 9-64, Ortsteil Schmöckwitz hier: -Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0649  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen  
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 14.2  
Artothek bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII/0651  
Ö 14.3  
Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0652  
Ö 14.4  
Lärmschutz im Umfeld der Autobahn und der Bahnanlagen in Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0653  
Ö 14.5  
Aussetzen der Reduzierung der Musikschulräume  
Enthält Anlagen
VIII/0654  
Ö 14.6  
Eltern-Kind-Zimmer anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0655  
Ö 14.7  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 14.8  
Schwimmhalle Baumschulenweg für die Allgemeinheit öffnen  
Enthält Anlagen
VIII/0657  
Ö 14.9  
Flächenerwerb / Flächensicherung für die TVO  
Enthält Anlagen
VIII/0658  
Ö 14.10  
Neubau der Elsenbrücke – ein Verkehrskonzept  
Enthält Anlagen
VIII/0659  
Ö 14.11  
Uferweg zwischen der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW) und dem Kaisersteg endlich festsetzen  
Enthält Anlagen
VIII/0660  
Ö 14.12  
Partizipationsprojekt: Jugendspielplatz "Harry Potter"  
Enthält Anlagen
VIII/0680  
Ö 14.13  
Emissionen von Boots- und Schifffahrtsmotoren auf unseren Gewässern verringern  
Enthält Anlagen
VIII/0661  
Ö 14.14  
Landes- und Bundesstützpunkt BMX im Mellowpark  
Enthält Anlagen
VIII/0662  
Ö 14.15  
Personalnotstand in den Bezirken endlich stoppen  
Enthält Anlagen
VIII/0663  
Ö 14.16  
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0664  
Ö 14.17  
Grenzwachturm im Schlesischen Busch  
Enthält Anlagen
VIII/0665  
Ö 14.18  
Erschließung Kiezklub Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0666  
Ö 14.19  
Lärmschutz entlang der Görlitzer Bahn  
Enthält Anlagen
VIII/0667  
Ö 14.20  
Wachsende Stadt, mehr Personal, mehr Räume - zukunftsweisendes Raumkonzept für das Bezirksamt erstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0668  
Ö 14.21  
Räumliches Konzept für die Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche zeitnah entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0669  
Ö 14.22  
Erreichbarkeit Musikerviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 14.23  
Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park endlich barrierefrei  
Enthält Anlagen
VIII/0671  
Ö 14.24  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten  
Enthält Anlagen
VIII/0672  
Ö 14.25  
Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
VIII/0673  
Ö 14.26  
Skateranlage an Minna-Todenhagen-Brücke  
Enthält Anlagen
VIII/0674  
Ö 14.27  
Taubenpopulation am S-Bahnhof Baumschulenweg regulieren  
Enthält Anlagen
VIII/0675  
Ö 14.28  
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale  
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 14.29  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 14.30  
Verkehrsinfarkt durch Sperrung der Salvador-Allende-Brücke – ÖPNV so gut wie möglich anpassen  
Enthält Anlagen
VIII/0681  
Ö 14.31  
Ampelphasen an der Salvador-Allende-Straße Ecke Friedrichshagener Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0682  
Ö 14.32  
Verkehrsfluss durch Parkverbot und Abbau von Gehwegvorstreckungen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0683  
Ö 14.33  
Brückensanierungen in Treptow-Köpenick zügig voranbringen  
Enthält Anlagen
VIII/0684  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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