Drucksache - VIII/0490  

 
 
Betreff: Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0332/17/18
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD, DIE LINKEStaB
Verfasser:Gabriele Schmitz 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beitritt:B'90Grüne
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
14.06.2018 
17. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0332/17/18)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
30.08.2018 
18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
13.09.2018 
17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
18.10.2018 
18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
29.11.2018 
19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Empfehlung
12.09.2018 
21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vertagt     
17.10.2018 
23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vertagt   
28.11.2018 
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen vertagt   
16.01.2019 
25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
31.01.2019 
23. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Anlagen:
Antrag, 05.06.2018, SPD, DIE LINKE
Beschluss, 14.06.2018, BzVV
Rü in Zwischenbericht, 03.08.2018, BA
Beschlussempfehlung, 16.01.2019, StaB

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-18, lfd. Nr. 1275 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0490

Das Bezirksamt wird ersucht, in Regionen, in denen Gemeinbedarfseinrichtungen fehlen und Flächen dafür knapp sind, gezielt B-Pläne zur Sicherung dieser Angebote auszuweisen beziehungsweise B-Pläne diesbezüglich zu ändern.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahmen des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:2) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)