Bürgerfragestunde

Spiel der Fragen - Grün
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In der Bürgerfragestunde haben Sie die Möglichkeit während der BVV-Sitzung mündlich Fragen an die BVV bzw. das Bezirksamt zu richten.

Für allgemeine Fragen / Anregungen / Lob oder aber auch Kritik an das Bezirksamt steht Ihnen ein weiteres Onlineformular zur Verfügung, in der Sie Ihre Frage direkt an die betreffende Organisationseinheit / Amt senden können.

Die Regeln der Bürgerfragestunde sind in § 51 der Geschäftsordnung wie folgt festgeschrieben:

  • 1. Die BVV führt in jeder ordentlichen Sitzung eine Bürgerfragestunde durch. Die Bürgerfragestunde soll die Dauer von 45 Minuten nicht überschreiten.
  • 2. Frageberechtigt sind alle Bürger mit Wohnsitz im Bezirk bzw. mit einem erkennbaren Bezug zum Bezirk (z.B. Arbeits- oder Ausbildungsstätte).
  • 3. Während der Bürgerfragestunde können Fragen an Mitglieder des Bezirksamtes bzw. der BVV gestellt werden.
  • 4. Die Fragestellung ist, um eine angemessene mündliche Beantwortung zu ermöglichen, spätestens am Montag vor der Sitzung um 10.00 Uhr beim Büro des Vorstehers der BVV schriftlich einzureichen.
  • 5. Es soll jeweils nur eine thematische Angelegenheit mit höchstens drei kurzen Fragen, die eine kurze Beantwortung ermöglichen, behandelt werden. Die Fragen müssen einen erkennbaren Bezug zum Bezirk Treptow-Köpenick haben. Der Vorsteher kann Fragen, die dem nicht entsprechen, zurückweisen.
  • 6. Der Fragesteller hat die Möglichkeit, bis zu zwei kurze Nachfragen zu stellen.
  • 7. Im Rahmen der Bürgerfragestunde besteht kein Anspruch auf eine zusätzliche schriftliche Stellungnahme.
  • 8. Bei Abwesenheit des Bürgers während der Bürgerfragestunde entfällt die Frage.
  • 9. Sollte die Zeit der Bürgerfragestunde zur Beantwortung aller Fragen nicht ausreichen, erfolgt eine schriftliche Beantwortung der noch offenen Fragen.

Grundsätzlich gilt gemäß § 39 (2) GO (Auszug)

  • Der Verlauf der Sitzung der BVV wird tontechnisch dokumentiert und auf Dauer aufbewahrt. Die Mitschnitte werden zu jedem Tagesordnungspunkt auf der Homepage der BVV veröffentlicht.

Hinweise:

  • 1. Die BVV-Sitzungen werden per Livestream im Internet übertragen.
  • 2. Bei der Einreichung Ihrer Bürgerfrage sind durch Sie folgende Fragen zu beantworten:
    • Sind Sie mit der Veröffentlichung Ihres Namens auf der Drucksache einverstanden?
    • Sind Sie mit der Übertragung Ihres persönlichen Auftritts in der BVV-Sitzung bei der Verlesung Ihrer Bürgerfrage im Livestream (Internet) einverstanden?
  • 3. Sollten Sie Ihre Bürgerfrage auf postalischem Wege einreichen, geben Sie bitte nach Möglichkeit eine Telefonnummer oder E-Mail-Adresse an, damit wir eventuelle Rückfragen mit Ihnen besprechen können.
  • 4. Die Termine der BVV-Sitzungen können sie dem Sitzungskalender entnehmen.

Sollten Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte an das Büro der BVV unter (030) 90297-4382, -4186 oder per E-Mail: post.bvv@ba-tk.berlin.de.

Bürgeranfragen online

Mit einem Online-Formular können Sie Ihre Bürgeranfragen auch direkt an das Büro der BVV senden. Nutzen Sie einfach folgenden Link: