Auszug - Partizipationsprojekt: Jugendspielplatz "Harry Potter"  

Aussprache:

Der BzVV schlägt die Vertagung vor, da es verschiedene Auffassungen über den im Jugendhilfeausschuss beschlossenen Text gibt und das Protokoll noch nicht vorliegt.

Herr BzV Freier-Winterwerb (SPD-Fraktion) widerspricht einer Vertagung, da nur der Einschub unter Nennung des Trägers strittig ist und nicht die Beschlussempfehlung in der Sache selbst.

Frau BzV Kant (Fraktion DIE LINKE) beantragt die heutige Abstimmung der vorgelegten Beschlussempfehlung.

Herr BzV Bertram (AfD-Fraktion) beantragt aufgrund der Zuständigkeit für Spielplätze die Überweisung in den A. f. UmNatGr.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Spielplatz "Harry Potter", Plönzeile 15A, im Rahmen eines partizipativen Prozesses mit und für Jugendliche aus dem Ortsteil Oberschöneweide zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis Vertagung:  dagegen: einstimmig; Enthaltung: viele.

Abstimmungsergebnis Überweisung:  dafür: 17; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 2.

Abstimmungsergebnis BE:  dafür: mehrheitlich; dagegen: 2; Enthaltung: 10.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

27.10.2020, SB in MdV VIII-41, lfd. Nr.